Politik - Nachrichten
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17 Oktober 2007

Datum: 17 Oktober 2007 (Mittwoch)

Lissabon-Gipfel - EU blickt gespannt auf Polen Während die meisten Signale aus den EU-Hauptstädten am Vorabend des Lissabonner Reform-Gipfels auf Grün standen, kamen aus Berlin eher abwartende Töne. Doch die Polen machen auch einigen in der EU Sorgen.
07-10-17 focus.de

Chronik - Die Geschichte der europäischen Verfassung Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon den EU-Vertrag politisch absegnen, damit er im Dezember verabschiedet werden kann.
07-10-17 focus.de

Nahost-Friedenskonferenz - Abbas ziert sich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat seine Teilnahme an der geplanten Nahost-Friedenskonferenz in den USA von der Aussicht auf Ergebnisse abhängig gemacht.
07-10-17 focus.de

US-Raketenabwehr - Ausbau hängt von Irans Atomprogramm ab Die USA haben eine Änderung ihrer Pläne zur Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa in Aussicht gestellt - wenn Iran seine Urananreicherung aussetzt.
07-10-17 focus.de

RAF - Ensslins Bruder zweifelt an kollektivem Selbstmord Der Bruder der früheren RAF-Aktivistin Gudrun Ensslin, Gottfried Ensslin, hält die Umstände des Todes seiner Schwester für nicht zufriedenstellend geklärt.
07-10-17 focus.de

Türkei/Irak - Pkk will bis zum letzten Tropfen Blut kämpfen Die Rebellengruppe PKK hat angesichts des türkischen Parlamentsmandats für einen Militäreinsatz im Nordirak ihre Kämpfer in Alarmbereitschaft versetzt.
07-10-17 focus.de

Ukraine - Timoschenko soll Regierungschefin werden Julia Timoschenko soll die künftige Regierungschefin der Ukraine werden. Dies vereinbarten die beiden pro-westlichen Parteien, die bei den vorgezogenen Parlamentswahlen vor zwei Wochen knapp siegten.
07-10-17 focus.de

Iran - Bush warnt vor Drittem Weltkrieg US-Präsident George W. Bush hat den Iran erneut beschuldigt, die Grundlagen zum Bau nuklearer Waffen schaffen zu wollen. Er sieht darin eine "sehr ernsthafte Bedrohung" für den Weltfrieden.
07-10-17 focus.de

Schleyer-Entführung - Faustschlag ins Gesicht der Opferfamilien Die Äußerungen des früheren RAF-Terroristen Rolf Clemens Wagner über die Schleyer-Entführung haben eine Welle der Empörung ausgelöst. Nicht nur Politiker sind entsetzt - sondern auch Wagners Ex-Komplizin Silke Maier-Witt.
07-10-17 focus.de

Türkei/Irak - Parlament erlaubt Militäreinsatz Das türkische Parlament hat der Regierung in Ankara die Erlaubnis für grenzüberschreitende Militärschläge gegen Rebellen der kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak erteilt.
07-10-17 focus.de

Jeder Vierte sieht "gute Seiten" in Nazi-Zeit In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Forsa-Instituts für das Magazin "stern" vertraten 25 Prozent der Befragten die Ansicht, dass unter den Nazis nicht alles schlecht gewesen sei.
07-10-17 web.de

Zitat - Müntefering ist Moses-Fan "Der Moses war ja eigentlich ein ganz toller Typ. Der hat viel erreicht für sein Land." (Franz Müntefering)
07-10-17 focus.de

Fall Politkowskaja - Geheimdienstagent angeklagt Die russische Staatsanwaltschaft hat im Fall der ermordeten Journalistin Anna Politkowskaja neun Verdächtige angeklagt, darunter offenbar auch einen Geheimdienstagent.
07-10-17 focus.de

Nachtragshaushalt - Deutlich weniger Neuverschuldung Das Bundeskabinett hat den Nachtragshaushalt 2007 beschlossen. Die Neuverschuldung soll um ein Viertel niedriger sein als ursprünglich veranschlagt.
07-10-17 focus.de

Olaf Scholz - Franz Müntefering wird gebraucht SPD-Fraktionsgeschäftsführer Scholz sieht Kurt Beck als Nummer eins in der Partei. Dennoch stützt er auch Vizekanzler Müntefering - als Nummer eins der SPD in der Regierung. Von FOCUS-Online-Redakteur F. Löhe
07-10-17 focus.de