10 April 2008
Datum: 10 April 2008 (Donnerstag)
Wolfgang Clement - Kein Mensch hat das Recht, mich zu feuern Der in Ungnade gefallene Wolfgang Clement will sich von seiner Partei nicht so einfach schassen lassen. Er will sich gegen seinen drohenden Parteiausschluss wehren - notfalls "bis ganz nach oben".
08-04-10 focus.de
Verbraucherschützer fordern Verbot von Lebensmittelfarben Sechs
Lebensmittelfarbstoffe, die im Verdacht stehen,
Hyperaktivität bei Kindern auszulösen, sollen nach
dem Willen von Verbraucherschützern EU-weit verboten
werden.
08-04-10 Yahoo! Nachrichten
Steinmeier und Rice treffen sich in Washington Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommt heute in Washington zu
Gesprächen mit seiner US-Kollegin Condoleezza Rice
zusammen.
08-04-10 Yahoo! Nachrichten
Libyen - Deutsche bildeten auch Gaddafis Geheimpolizei aus Immer neue Vorwürfe in der Libyen-Affäre: Deutsche Spezialisten sollen neben Spezialeinheiten auch Beamte der Geheimpolizei geschult haben. Die Union will nun die Geheimdienstkontrolle verschärfen.
08-04-10 focus.de
EU-Kommissionspräsident fordert von Türkei weitere Reformen EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat
die Türkei zu einem schnelleren Tempo bei der Umsetzung
von demokratischen Reformen aufgefordert.
08-04-10 Yahoo! Nachrichten
NRW - Kopftuchverbot gilt auch für Baskenmütze Auch eine Baskenmütze kann gegen das Kopftuchverbot an den nordrhein-westfälischen Schulen verstoßen. Das stellte jetzt das Düsseldorfer Landesarbeitsgericht klar.
08-04-10 focus.de
Gesundheitsfonds - CSU droht offen mit Blockade Mit den jüngsten Garantien der Gesundheitsministerin zur Kostendeckelung beim Gesundheitsfonds gibt sich die CSU nicht zufrieden. Parteichef Erwin Huber setzt Ulla Schmidt jetzt die Pistole auf die Brust.
08-04-10 focus.de
Irak - Bush folgt seinem General US-Präsident George W. Bush will den Empfehlungen seines Irak-Kommandeurs David Petraeus folgen und die Zahl der US-Truppen im Irak zunächst konstant halten.
08-04-10 focus.de
Zitat - Unverständlich seit 63 Jahren "Ich bin jetzt 63 Jahre alt und schon meine Eltern haben mich nicht immer verstanden." (Thilo Sarrazin)
08-04-10 focus.de
NRW-Polizisten - Libyen-Affäre weitet sich aus Die Zahl der in die Affäre verstrickten nordrhein-westfälischen Polizisten ist höher als bislang angenommen. Neben den bereits bekannten acht Fällen könnten sechs weitere Polizisten betroffen sein.
08-04-10 focus.de
Koalition - Offener Zoff um Zaster Bundesfinanzminister Steinbrück droht ausgabefreudigen Kabinettskollegen mit seinem Veto gegen den Etat 2009. Es ist seine letzte Chance, einmal ohne neue Kredite auszukommen. Der Streit zeigt, dass die Koalition vor einer Zerreißprobe steht. Von FOCUS-Korrespondent F. Thewes
08-04-10 focus.de
Anti-Islam-Film - Ein Saudi attackiert Geert Wilders Mit seinem Kurzfilm "Fitna" (Spaltung) hat sich der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders eine gezielte Provokation geleistet. Jetzt schlägt die Blogosphäre zurück.
08-04-10 focus.de
Bundeshaushalt - Beschluss auch gegen Steinbrücks Willen möglich Mit seiner Drohung, Kabinettskollegen die Etathoheit zu entziehen, hat Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) für mächtige Aufregung gesorgt. Ein Blick in die Bundeshaushaltsordnung und die Geschäftsordnung der Bundesregierung zeigt, dass ein Haushaltsbeschluss auch gegen Steinbrücks Willen möglich wäre.
08-04-10 focus.de
Wolfgang Clement - Genossen machen Schluss Schon in drei Wochen könnte die Halbwertzeit des Ex-Arbeitsministers bei den Sozialdemokraten abgelaufen sein. In Bochum beraten die Gremien über Clements Rauswurf.
08-04-10 focus.de
Haushaltsplanung - Huber liest Steinbrück die Leviten Mit seiner Drohung, Kabinettskollegen die Etathoheit zu entziehen, hat Finanzminister Steinbrück Unions-Politiker gegen sich aufgebracht. CSU-Chef Huber, seinerseits Finanzminister in Bayern, warf ihm Haushaltspolitik "mit der Brechstange" vor.
08-04-10 focus.de