Politik - Nachrichten
Unsere Quellen     New Datum     Themen     Über uns    

5 Mai 2008

Datum: 5 Mai 2008 (Montag)

Steuern - SPD legt im Mai eigenes Konzept vor Die SPD will nach Angaben von Parteichef Beck noch in diesem Monat ein eigenes Konzept zur Steuerentlastung vorlegen. Das Steuer-"Wirrwarr" in der Union sei kaum noch zu überbieten.
08-05-05 focus.de

EU-Troika zu Gesprächen über türkische Reformen in Ankara Hochrangige Vertreter der Europäischen Union wollen heute in Ankara Gespräche über den Stand der Reformen im Bewerberland Türkei führen.
08-05-05 Yahoo! Nachrichten

US-Wissenschaftler fordert Umdenken beim Biosprit Programme in USA und EU für Nahrungsmittelknappheit verantwortlich gemacht
08-05-05 Yahoo! Nachrichten

Italien - Steuerenthüllung nutzt Erpressern 40 Millionen Steuererklärungen auf einer Internetseite ziehen weite Kreise. Der Justiz, den Verbraucher, aber auch skrupellosen Händlern droht ein Nachspiel. Von FOCUS-Korrespondentin E. Kallinger
08-05-05 focus.de

Nahost - Israel und Palästinenser kommen sich näher Eine Woche vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush haben Israel und die Palästinenser nach eigenen Angaben Fortschritte bei den Friedensgesprächen erzielt.
08-05-05 focus.de

CSU-Steuerpläne - Notfalls im Alleingang Die CSU besteht trotz heftiger Kritik auf einer schnellen Steuerentlastung der Bürger und stellt sich damit gegen ihre Koalitionspartner in Berlin.
08-05-05 focus.de

Sicherheitsdebatte - Opposition sieht Attacke auf den Rechtsstaat Mit ihren Plänen für einen nationalen Sicherheitsrat haben sich CDU und CSU isoliert. Der Koalitionspartner und alle Fraktionen der Opposition lehnen den Vorstoß der Union strikt ab. Vor allem der geforderte Einsatz der Bundeswehr im Landesinnern erhitzt die Gemüter.
08-05-05 focus.de

Nationaler Sicherheitsrat - Opposition sieht Attacke auf den Rechtsstaat Mit ihren Plänen für einen nationalen Sicherheitsrat haben sich CDU und CSU isoliert. Der Koalitionspartner und alle Fraktionen der Opposition lehnen den Vorstoß der Union strikt ab. Vor allem der geforderte Einsatz der Bundeswehr im Landesinnern erhitzt die Gemüter.
08-05-05 focus.de

Der Querkopf - Köhlers Streitfälle mit der etablierten Politik "Der Querkopf Der Unangepasste Ein Außenseiter als Präsident Schlagzeilen dieser Art haben bisher die Präsidentschaft von Horst Köhler begleitet. Der beim Volk sehr beliebte Bundespräsident wird im Berliner Polit-Betrieb oft noch als Außenseiter gesehen. Die wichtigsten Streitfälle:
08-05-05 focus.de

Bundespräsident - CDU für zweite Amtszeit Köhlers Der CDU-Bundesvorstand hat sich offiziell für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler ausgesprochen. Köhler hat sich bislang noch nicht zu seiner Zukunft geäußert.
08-05-05 focus.de

Rente - CDU beschließt Kompromiss Im Streit über die Renten-Vorschläge des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Rüttgers hat sich die CDU-Spitze offenbar auf einen Kompromiss geeinigt.
08-05-05 focus.de

Steuern - Viel Lärm um (fast) nichts Mit seinem Steuerkonzept mag CSU-Chef Huber vor allem an die eigenen Wahlchancen denken. Unseriös, unfinanzierbar oder unsinnig, wie Kritiker finden, ist es damit allerdings keineswegs. Bis 2012 ist eine Entlastung längst überfällig. Von FOCUS-Korrespondent F. Thewes
08-05-05 focus.de

Steuern - Viel Lärm um (fast) Nichts CSU-Chef Erwin Huber mag mit seinem Steuerkonzept vor allem an die eigenen Wahlchancen denken. Unseriös, unfinanzierbar oder unsinnig, wie Kritiker finden, ist es damit allerdings keineswegs. Bis 2012 ist eine Entlastung längst überfällig. Von FOCUS-Korrespondent F. Thewes
08-05-05 focus.de

Thüringen - Krause verzichtet auf sein Amt Nach der andauernden Kritik an seiner Mitarbeit in rechtslastigen Medien hat der designierte Thüringer Kultusminister Krause seinen Verzicht auf das Amt erklärt.
08-05-05 focus.de

FDP-Berechnung - Staat kassiert zwölf Milliarden zusätzlich Die Steuer- und Abgabenbelastung der Bürger ist seit dem Amtsantritt der großen Koalition nach Berechnungen der FDP in zweistelliger Milliardenhöhe gestiegen.
08-05-05 focus.de