31 Mai 2008
Datum: 31 Mai 2008 (Samstag)
Gesetzentwurf - Ausweis mit persönlicher Note Nach dem Vorbild der Reisepässe sollen laut einem Gesetzentwurf künftig auch in Personalausweisen Fingerabdrücke gespeichert werden.
08-05-31 focus.de
SPD - Standing ovations für Gesine Schwan Die SPD müht sich in Nürnberg mit ihrer Zukunft ab. Das Signal zum Aufbruch kommt nicht vom Parteivorsitzenden Kurt Beck, sondern von Gesine Schwan. Die Kandidatin für das Bundespräsidentenamt ist der Star des Tages. Von FOCUS-Online-Redakteurin I. Mayer
08-05-31 focus.de
Afghanistan - Enormer Schlag gegen Taliban Bei den jüngsten Kämpfen in Afghanistan sind nach Angaben der Regierung die Provinz Bakwa zurückerobert und mehr als hundert Taliban getötet worden.
08-05-31 focus.de
Ex-Verfassungsrichter - Kritik an Arbeit der EU-Institutionen Ex-Verfassungsrichter Kirchhof kann die Verfassungsklage des CSU-Abgeordneten Gauweilers gegen den EU-Reformvertrag nicht nachvollziehen. In seinen Augen vermeide der Vertrag von Lissabon "alles, was nach eigener Staatswerdung der EU aussieht."
08-05-31 focus.de
Andrea Ypsilanti - Verteilen Mandate nicht nach Gusto Dass sie Parteirebellin Metzger in den Bundestag wegloben wolle, um in Hessen freie Bahn für ein rot-rot-grünes Bündnis zu haben, bestreitet SPD-Chefin Ypsilanti energisch.
08-05-31 focus.de
Sicherheitsexperte - Rechtsbruch wird einkalkuliert Angesichts der wachsenden Terrorgefahr in Deutschland diskutieren Experten, ob der Staat und seine Gesetze noch ausreichend Sicherheit geben. Von FOCUS-Redakteur H. Kistenfeger
08-05-31 focus.de
Guido Westerwelle - Freiheitskämpfer und Volkstribun Die FDP hat auf ihrem Münchner Parteitag vor einem Orwellschen Überwachungsstaat gewarnt. Parteichef Westerwelle trat als Volkstribun und Freiheitskämpfer auf. Von FOCUS-Online-Redakteur H. Luck
08-05-31 focus.de
SPD-Zukunftskongress - Aufstieg für alle, Gerechtigkeit für Beck Im größten Umfragetief denken die Sozialdemokraten in Nürnberg über ihre Zukunft nach. Parteichef Kurt Beck bittet sich Disziplin aus und schielt zur FDP. Die Abgrenzung zur Linken wird wiederholt, aber dadurch nicht glaubwürdiger. Von FOCUS-Online-Redakteurin I. Mayer
08-05-31 focus.de
Hessen-SPD - FDP fordert Ypsilantis Rückzug Der Versuch von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, die Parteirebellin Dagmar Metzger nach Berlin wegzuloben, stößt bei der hessischen FDP auf massive Kritik. Landeschef Jörg Uwe Hahn fordert Konsequenzen.
08-05-31 focus.de
SPD-Zukunftskonvent - Beck will Ampel im Bund SPD-Chef Kurt Beck hat eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene erneut ausgeschlossen und gleichzeitig Grünen und FDP die Zusammenarbeit angeboten. Eine Fortsetzung der großen Koalition nach 2009 werde es nur im Notfall geben
08-05-31 focus.de
Zitat - Stoibers Erbschleicher "Stoiber hat schon ausgezaudert, und seine Erbschleicher verspielen seine Hinterlassenschaft. Die CSU hat aus dem bayerischen Löwen ein zotteliges Kätzchen gemacht." (Rainer Brüderle)
08-05-31 focus.de
Steuersenkungen - BDI will Mittelschicht entlasten Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert mit Blick auf den Zukunftskonvent der SPD und FDP-Parteitag an diesem Wochenende von den Parteien ein klares Signal für Steuersenkungen.
08-05-31 focus.de
Große Koalition - Müller will Bündnis beenden Saarlands Ministerpräsident Peter Müller bekräftigt seinen Vorstoß, die große Koalition zu beenden. Auf die SPD sei kein Verlass mehr, die Gestaltungskraft der Koalition nicht mehr erkennbar.
08-05-31 focus.de
SPD-Linke - Nahles will zurück zur Mitte Angesichts schlechter Umfragewerte räumt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Nahles parteiinterne Fehler ein. Man habe sich "durch Misstrauen und durch unsere Kommunikation selbst das Leben schwer gemacht".
08-05-31 focus.de
Kanzlerkandidatur - Beck lässt Steinmeier den Vortritt Die K-Frage der SPD ist geklärt: Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll nach FOCUS-Informationen als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten zur Bundestagswahl 2009 ins Rennen gehen. Darauf haben sich Parteichef Kurt Beck und sein Vize Steinmeier verständigt. Offen ist, wann Beck seinen Verzicht auf die Kandidatur bekannt geben will.
08-05-31 focus.de