1 Juli 2008
Datum: 1 Juli 2008 (Dienstag)
EU-Kommission stellt umstrittenes Sozialpaket vor Die
EU-Kommission stellt heute ihre umstrittenen Pläne zum
Schutz von Behinderten und anderen Minderheiten sowie
für mehr Patientenrechte im EU-Ausland vor.
08-07-01 Yahoo! Nachrichten
Simbabwe - AU stellt sich gegen Mugabe Robert Mugabe hat seinen Kredit verspielt. Auch die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union fordern ihn zur Machtteilung in Simbabwe auf.
08-07-01 focus.de
EU-Vertrag - Sarkozy fordert Kaczynskis Zustimmung ein Frankreichs Staatschef Sarkozy hat seinen polnischen Kollegen Kaczynski zur Unterzeichnung des EU-Reformvertrags aufgefordert. Er glaubt nicht, dass dieser es wagt, sein Wort zu brechen.
08-07-01 focus.de
Polens Präsident Kaczynski will EU-Reform stoppen Neuer
Rückschlag für die EU-Reform: Der
polnische Präsident Lech Kaczynski
will den schon vom Parlament gebilligten Vertrag von
Lissabon nicht mehr unterzeichnen.
08-07-01 Yahoo! Nachrichten
Gutachten - Kofferbomber voll schuldfähig Der mutmaßliche "Kofferbomber von Köln" ist laut psychiatrischem Gutachten voll schuldfähig. Er habe aber ein "offenbar hohes narzisstisches Bedürfnis".
08-07-01 focus.de
Konvergenzklausel - Sachsen will Gesundheitsreform stoppen Zum Stopp der Gesundheitsreform prüft Sachsen einen Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Das Land befürchtet, dass sächsische Arbeitgeber gegenüber anderen Bundesländern benachteiligt werden.
08-07-01 focus.de
Polens Präsident will EU-Reform stoppen Neuer
Rückschlag für die EU-Reform: Der
polnische Präsident Lech Kaczynski
will den schon vom Parlament gebilligten Vertrag von
Lissabon nicht mehr unterzeichnen.
08-07-01 Yahoo! Nachrichten
Gesetzentwurf - Länder wollen Geschäft mit dem Tod verbieten Nach der umstrittenen Sterbehilfe des Hamburger Ex-Justizsenators Roger Kusch wollen mehrere Bundesländer organisierte Sterbehilfe unter Strafe stellen.
08-07-01 focus.de
Gesetzentwurf - Länder wollen organisierte Sterbehilfe verbieten Nach der umstrittenen Sterbehilfe des Hamburger Ex-Justizsenators Roger Kusch wollen mehrere Bundesländer organisierte Sterbehilfe unter Strafe stellen.
08-07-01 focus.de
Sarkozy weist vor Fernsehinterview Techniker zurecht Kurz vor
Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft
hat Staatschef Nicolas Sarkozy erneut sein Temperament
gezeigt.
08-07-01 Yahoo! Nachrichten
EXTRA: Frauen aus 25 EU-Ländern stürmen den Mont Blanc Pünktlich zum Beginn der französischen
Ratspräsidentschaft haben namhafte Europäerinnen
auf dem Mont Blanc eine Flagge für den Umweltschutz
gehisst.
08-07-01 Yahoo! Nachrichten
Wahlkampf - SPD rüstet sich mit Atomsteuer gegen Union Mit der Idee einer Atomsteuer befeuert die SPD den Bundestagswahlkampf und den Streit mit der Union über die Kernkraft. Sie kritisiert, dass die Atom-Lobby finanziell absahne und will den Betreibern einen Riegel vorschieben.
08-07-01 focus.de
Politische Spannungen in der Türkei eskalieren In der Türkei hat die Festnahme namhafter
Regierungsgegner im Zusammenhang mit dem Verbotsprozess
gegen die Partei von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan die
politischen Spannungen eskalieren lassen.
08-07-01 Yahoo! Nachrichten
Spanien - Ministerin entbindet und entlässt Die spanische Verteidigungsministerin Chacn hat nach sechswöchigem Mutterschutz ihren Dienst wieder aufgenommen. Am ersten Arbeitstag kündigte sie die Ablösung der gesamten Führungsspitze der Streitkräfte an.
08-07-01 focus.de
Anna Politkowskaja - Mörder in Westeuropa vermutet Die russische Justiz glaubt den Mörder der kremlkritischen Journalistin Anna Politkowskaja in Westeuropa und hat ein Rechtshilfeersuchen unter anderem an Deutschland gerichtet.
08-07-01 focus.de