Politik - Nachrichten
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15 Juli 2008

Datum: 15 Juli 2008 (Dienstag)

FARC-Vermittlungen - Kolumbien sieht Verschwörung Die kolumbianische Justiz will Ermittlungen gegen einen Schweizer einleiten, der zwischen der FARC-Guerilla und der Regierung in Bogot vermittelt hat.
08-07-15 focus.de

Israel - Bundesregierung feiert Gefangenenaustausch 18 Monate pendelte ein BND-Mann zwischen Israel und der Hisbollah hin und her, um einen Gefangenenaustausch zu ermöglichen. Nun atmet auch die deutsche Bundesregierung auf. Doch Israel erwartet, dass die eingetauschten Geiseln tot sind. Von FOCUS-Korrespondent H. Krumrey
08-07-15 focus.de

Geiselnahme - Bundesregierung glaubt PKK-Führung nicht Die PKK hat sich von der Entführung der drei deutschen Bergsteiger am Ararat distanziert und eine Splittergruppe verantwortlich gemacht. Die Bundesregierung hält dies für unglaubwürdig.
08-07-15 focus.de

Berlusconi gewinnt Vertrauensabstimmung im Parlament Das italienische Parlament hat der Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi im Streit um harte Maßnahmen zur Bekämpfung von illegaler Einwanderung und Kriminalität das Vertrauen ausgesprochen. 332 Abeordnete stimmten für einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der bisherigen Bestimmungen, 267 dagegen, acht enthielten sich der Stimme.
08-07-15 Yahoo! Nachrichten

Anti-Terror-Politik - Obama nimmt Afghanistan ins Visier Barack Obama profilierte sich früh durch seine Ablehnung des Irakkriegs. Er hat andere Prioritäten im Anti-Terror-Kampf: Im Falle eines Wahlsiegs will er den Kampf gegen El Kaida in Afghanistan und Pakistan verstärken.
08-07-15 focus.de

Umfrage - SPD legt wieder zu Die Sozialdemokraten sind erstmals seit Wochen wieder in der Wählergunst gestiegen. Doch die Partei hat weiterhin mit einem Mitgliederschwund zu kämpfen.
08-07-15 focus.de

Bildungsministerium - Staatssekretärin löst ihren Mann ab Es bleibt in der Familie: Cornelia Quennet-Thielen wird nach ihrem Mann Michael Thielen neue Staatssekretärin im Bundesbildungsministerium.
08-07-15 focus.de

Guantanamo - Folter durch 50 Tage Schlafentzug Gegen das US-Lager Guantanamo Bay sind erneut Foltervorwürfe laut geworden. Erstmals ist ein Video von einem Verhör eines 16-Jährigen veröffentlicht worden, dem angeblich der Schlaf entzogen wurde - kein Einzelfall.
08-07-15 focus.de

Nahost - Einigung auf Gefangenenaustausch Die israelische Regierung hat einem Gefangenenaustausch mit der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah zugestimmt. Vermittelt wurde er von einem Unterhändler des deutschen Bundesnachrichtendienstes.
08-07-15 focus.de

US-Raketenschild - Russland droht mit angemessener Reaktion Russland fühlt sich bedroht: Präsident Dmitri Medwedew hat erneut eine Reaktion seines Landes auf den geplanten US-Raketenschild unweit der russischen Grenze angekündigt.
08-07-15 focus.de

Faruk Sen - ZfT-Leiter räumt Posten Mit einem Nazi-Vergleich brachte sich Faruk Sen in die Kritik. Das Land NRW wollte den Leiter des Zentrums für Türkeistudien loswerden, doch dieser wehrte sich. Nun ist eine Lösung gefunden.
08-07-15 focus.de

Bundesverfassungsgericht - Barschel-Buch bleibt verboten Der Chefermittler im Todesfall Uwe Barschel darf sein Buch über den angeblichen Mord an dem CDU-#0 weiter nicht veröffentlichen.
08-07-15 focus.de

SPD - Rufe nach Rückkehr zur alten Pendlerpauschale Die CSU-Forderung nach einer raschen Rückkehr zur alten Pendlerpauschale birgt einige Sprengkraft: Entgegen der Ablehnung der Spitzen von CDU und SPD mehren sich bei den Sozialdemokraten die Pro-Stimmen. Und auch der CDU-Sozialausschuss kann dem Vorschlag durchaus etwas abgewinnen.
08-07-15 focus.de

Mauerfalljubiläum - Kommt der Papst nach Berlin? Zum 20. Jahrestag des Berliner Mauerfalls im November 2009 wird Papst Benedikt XVI. möglicherweise die Hauptstadt besuchen - eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht.
08-07-15 focus.de

Mitten aus Berlin - Brandenburger Torheit Mit kleinkariertem Streit vergrault die Bundesregierung den US-Kandidaten Obama von Berlins Wahrzeichen - Pepita regiert. Von FOCUS-Korrespondent H. Krumrey
08-07-15 focus.de