Politik - Nachrichten
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30 Juli 2008

Datum: 30 Juli 2008 (Mittwoch)

Nahost - ARD schließt Büro im Gaza-Streifen Wegen der Festnahme ihres Kameramanns Sawah Abu Saif durch die Hamas hat die ARD ihr Büro in Gaza-Stadt geschlossen. Der Sender befürchtete, dass Abu Saif gefoltert wird.
08-07-30 focus.de

ZDF-Bericht - SPD wirft Clement raus Die SPD in Nordrhein-Westfalen will offenbar Wolfgang Clement aus der Partei ausschließen. Dies berichtet das ZDF.
08-07-30 focus.de

Israel - Ehud Olmert gibt auf Die Geschichte schien für Ehud Olmert nur einen Weg zu kennen - den nach ganz oben an die Spitze seines Landes. Aber jetzt will den Ministerpräsidenten in Israel keiner mehr haben. Von FOCUS-Redakteur W. Eberhardt
08-07-30 focus.de

AKP-Urteil - Türkei entgeht Staatskrise Die türkische Regierungspartei AKP darf bestehen bleiben. Die Verfassungsrichter verhinderten damit Chaos in Ankara. Erdogans Anhänger jubeln, an der Börse wird aufgeatmet.
08-07-30 focus.de

Den Haag - Karadzics Richter wartet schon In einer Blitzaktion wurde Radovan Karadzic nach Den Haag überstellt, schon am Folgetag wird er vor dem Richter stehen. Der Chefankläger stellt sich auf einen harten Gegner ein.
08-07-30 focus.de

Israel - Olmert kündigt Rücktritt an Der in einen Korruptionsskandal verwickelte israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat seinen Rückzug angekündigt.
08-07-30 focus.de

Sachsen - Christine Clauß wird neue Sozialministerin Die Landtagsabgeordnete Christine Clauß wird neue Sozialministerin in Sachsen. Die 58-jährige CDU-Frau tritt die Nachfolge von Helma Orosz an, die in die Kommunalpolitik wechselt.
08-07-30 focus.de

Türkei - Regierungspartei AKP wird nicht verboten Das türkische Verfassungsgericht hat den Islamisierungsvorwurf gegen die Regierungspartei AKP nicht bestätigt und ein Verbot abgelehnt. Die finanzielle Unterstützung durch den Staat wurde der Partei von Ministerpräsident Tayyip Erdogan allerdings entzogen.
08-07-30 focus.de

Nichtraucherschutz - Fast alle Länder müssen noch mal ran Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot müssen einige Länder ihre Nichtraucherschutzgesetze überprüfen. Manche setzen das Rauchverbot in kleinen Kneipen zunächst aus. Von FOCUS-Online-Autor F. Ernst
08-07-30 focus.de

Edmund Stoiber - Fernab vom Wahlkampf "Zahlen kommentieren sich immer von selbst." (Edmund Stoiber)
08-07-30 focus.de

Entspannung - Libyen liefert Öl an die Schweiz In der Krise zwischen Libyen und der Schweiz zeichnet sich eine weitere Annäherung ab: Tripolis hat eine neue Ladung Öl in den Alpenstaat geschickt.
08-07-30 focus.de

Umfrage - CSU zittert um das X Auf den Parteitagsjubel folgt das unsanfte Erwachen. Das Tief der ersten Monate von Beckstein und Huber schien überwunden - da besagt eine Umfrage der CSU, dass sie unter den magischen 50 Prozent liegt. Von FOCUS-Online-Redakteurin S. Tjong
08-07-30 focus.de

Helmut Schmidt - "Breschnew trank Wodka aus Wassergläsern" Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt schätzt die Völker verbindende Wirkung von Alkohol und erinnert sich gerne an ein feuchtfröhliches Dinner mit Breschnew.
08-07-30 focus.de

Rauchverbotsurteil - Verfrühter Jubel bei den Rauchern? Das Bundesverfassungsgericht hat das Kulturgut Eckkneipe unter Bestandschutz gestellt - vorerst jedenfalls. Ab 2010 sind strikte Rauchverbote möglich. Von FOCUS-Redakteur H. Kistenfeger
08-07-30 focus.de

Passau - Hakenkreuzfahne aus Neonazi-Grab geholt Nach der Beerdigung eines Rechtsextremisten in Passau hat die Staatsanwaltschaft eine verbotene Hakenkreuzfahne aus seinem Grab sichergestellt.
08-07-30 focus.de