27 Juli 2009
Datum: 27 Juli 2009 (Montag)
Nahostkonflikt - Mitchell fordert Zugestndnisse von allen Eine Einigung im Siedlungsstreit zwischen Israel und den USA konnte der Nahost-Beauftragte Mitchell offenbar nicht erreichen. Er fordert aber eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen.
09-07-27 focus.de
Konjunktur - Guttenberg warnt vor neuer Vertrauenskrise Die ersten Meldungen knden vom absehbaren Ende der Krise, doch die Bundesregierung warnt vor zu viel Optimismus. Besonders der Wirtschaftsminister warnt vor Misstrauen - in neuen Konstellationen.
09-07-27 focus.de
Diebstahl - Schmidts Dienstwagen war nicht versichert Der Diebstahl des Dienstwagens von Ulla Schmidt in Spanien bleibt wohl am Steuerzahler hngen: Der Wagen war nicht versichert - aus Kostengrnden.
09-07-27 focus.de
US-Terrorfahnder sollen Zugriff auf Bankdaten haben Brüssel/Berlin, 27. Juli (AFP) - Ungeachtet massiver Datenschutzbedenken sollen US-Terrorfahnder auch künftig Zugriff auf Bankdaten europäischer Bürger erhalten.
09-07-27 Yahoo! Nachrichten
Kritik aus Union - Scholz verteidigt Altersteilzeit-Vorsto "Wahlkampfklamauk", wettert CSU-Chef Horst Seehofer gegen den Vorschlag des Arbeitsministers, die Altersteilzeit zu verlngern. Olaf Scholz setzt sich zur Wehr.
09-07-27 focus.de
Dienstwagenaffre - Ulla Schmidt war berkorrekt Mit dem Dienstwagen im Urlaub zum Strand fahren? Eine Privatperson herumchauffieren? Drfen die Bundesminister rein rechtlich alles - und sie mssen nicht mal dafr zahlen. Von FOCUS-Online-Autorin J. Bhr
09-07-27 focus.de
Dortmund - Politiker-Abrechnungen lagen auf der Strae Ein Dortmunder Brger hat rund 100 Belege ber Aufwandsentschdigungen und Sitzungsgelder von Mitgliedern des Stadtrats und anderen Politikern auf der Strae gefunden.
09-07-27 focus.de
EU bringt Terrorfahndung mit Bankdaten auf den Weg Brüssel/Berlin, 27. Juli (AFP) - Ungeachtet der Warnungen von Datenschützern will die Europäische Union US-Terrorfahndern auch weiterhin den Zugriff auf Bankdaten europäischer Bürger ermöglichen.
09-07-27 Yahoo! Nachrichten
Privatnutzung - Spitzenpolitiker in Bedrngnis Wenn Politiker dienstliche Transportmittel privat nutzen, hat das oft einen Beigeschmack. Mehrere Spitzenpolitiker kamen bereits in Erklrungsnte. Die brisantesten Flle der vergangenen Jahre.
09-07-27 focus.de
Schwcheanfall - Sarkozy meckert schon wieder Einen Tag nach seinem Schwcheanfall hat Frankreichs Prsident Sarkozy die Klinik wieder verlassen und ist schon fast wieder der Alte: Untrgliches Zeichen: "Er meckert herum", wie ein Vertrauter sagte.
09-07-27 focus.de
Alexander Dobrindt - Falsch verstandene Abwrackprmie "Ganz offensichtlich hat Frau Ulla Schmidt das Prinzip der Abwrackprmie nicht richtig verstanden." (Alexander Dobrindt)
09-07-27 focus.de
Brssel - Weg frei fr Terrorfahndung mit Bankdaten Ungeachtet der Warnungen von Datenschtzern hat die Europische Union ein Abkommen auf den Weg gebracht, das US-Terrorfahndern den Zugriff auf Bankdaten europischer Brger ermglichen soll.
09-07-27 focus.de
Volksverhetzung - Anklage gegen NPD-#0 Pastrs erhoben Dem NPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern droht ein Strafverfahren. Die Saarbrcker Staatsanwaltschaft hat gegen Pastrs Anklage erhoben.
09-07-27 focus.de
Kein Schnellverfahren für EU-Beitritt von Island geplant Brüssel, 27. Juli (AFP) - Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft hat ein verkürztes Beitrittsverfahren für Island ausgeschlossen.
09-07-27 Yahoo! Nachrichten
Debatte um Zugriff auf Bankdaten - Barroso unter Druck Berlin, 27. Juli (AFP) - In der Debatte um die Weitergabe von Bankdaten europäischer Kunden an die USA gerät EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso unter Druck.
09-07-27 Yahoo! Nachrichten