8 Oktober 2009
Datum: 8 Oktober 2009 (Donnerstag)
Oskar Lafontaine - Zurck an die Saar? Offenbar denkt Oskar Lafontaine darber nach ins Saarland zurckzukehren. Er knnte auf den Vorsitz der Linke-Bundestagsfraktion verzichten, um in ein mgliches Linksbndnis an der Saar einzutreten.
09-10-08 focus.de
Union/FDP - Atomausstieg kommt zu den Akten Union und FDP verabschieden sich von der Laufzeitbefristung fr deutsche Atomkraftwerke. Die Kernenergie werde zur berbrckung gebraucht - bis gengend Alternativen bereitstehen. Doch einzelne Meiler knnten sogar frher vom Netz gehen.
09-10-08 focus.de
Bundestag-Sitzpltze - Keine Gnade fr die SPD Die Sozialdemokraten mssen auf einen ihrer zwei Bundestagsvizeprsidenten verzichten. Es droht eine Kampfabstimmung zwischen Thierse und Kastner. Auch bei der Sitzordnung ziehen die Genossen den Krzeren.
09-10-08 focus.de
Britischer Oppositionschef stimmt Tories auf Wahlsieg ein Manchester (AFP) - Der britische Oppositionsführer David Cameron will nach dem erwarteten Regierungswechsel im Frühjahr die Truppen in Afghanistan verstärken.
09-10-08 Yahoo! Nachrichten
Nordrhein-Westfalen - Gericht stoppt Gesinnungstest Der Gesinnungstest fr Auslnder in Nordrhein-Westfalen ist rechtswidrig. Der Fragebogen eines klagenden Marokkaners muss vernichtet werden. Abgeschafft ist der Test damit aber nicht.
09-10-08 focus.de
Steuersenkungen - Wirtschaftsweise bremsen Schwarz-Gelb Die EU hat ein Defizitverfahren eingeleitet, und nun boykottieren auch noch die Wirtschaftsweisen die Entlastungsplne von Union und FDP. Sie empfehlen sogar dringend Steuererhhungen.
09-10-08 focus.de
Berlusconi attackiert nach Immunitätsverlust Staatspräsident Rom/Brüssel (AFP) - Nach der Aberkennung seiner Immunität durch das Verfassungsgericht hat sich der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi als Opfer einer politischen Verschwörung dargestellt.
09-10-08 Yahoo! Nachrichten
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger - Meinungsberangebot in Berlin "Bisher liegen unterschiedliche Positionen auf dem Tisch. Das sind relativ viele." (Sabine Leutheusser-Schnarrenberger)
09-10-08 focus.de
Finanzplan - FDP sieht Spielraum fr Steuersenkungen Kassensturz bei den Koalitionsverhandlungen: Union und FDP haben den Finanzrahmen bis 2013 abgesteckt - und geben sich optimistisch. Vor allem die FDP mahnt nun die versprochenen Steuersenkungen an.
09-10-08 focus.de
Medienkontrolle - Berlusconi jetzt auch unter EU-Beschuss Berlusconis Instrumentalisierung der eigenen Medien sowie die wiederholten Angriffe auf die Pressefreiheit rufen die EU auf den Plan. Der Einfluss der Italieners htte selbst "Honecker neidisch gemacht", heit es.
09-10-08 focus.de
EU-Parlament: Massive Kritik an Berlusconis Medien-Einfluss Brüssel (AFP) - Wenige Tage nach der Großdemonstration in Rom für die Pressefreiheit ist auch im Europaparlament massive Kritik am Medienimperium des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi laut geworden.
09-10-08 Yahoo! Nachrichten
EU-Reformvertrag - Polen unterschreibt am Sonntag Die Iren haben zugestimmt, die Polen kndigen nun die Unterzeichnung an: Der EU-Reformvertrag von Lissabon kommt dem Inkrafttreten immer nher. Nur einer ziert sich noch.
09-10-08 focus.de
Rassismusvorwurf - Sarrazin unter Druck Die Kritik an Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin reit nicht ab. Nach seinen uerungen ber Migrantengruppen, reiht sich nun deren Verband in die Reihe der Rcktrittsforderer ein. Der Vorwurf lautet: "sozialdarwinistische uerungen".
09-10-08 focus.de
Kaczynski will EU-Reformvertrag am Sonntag unterzeichnen Warschau (AFP) - Der polnische Staatschef Lech Kaczynski will am Sonntag seine lang erwartete Unterschrift unter den EU-Reformvertrag setzen.
09-10-08 Yahoo! Nachrichten
Immunittsverlust - Berlusconi auer Rand und Band Als er hrte, dass er seine Immunitt verloren hat, lie Silvio Berlusconi jede Vernunft fahren. Der Ministerprsident keilte gegen Justiz, Presse und Staatsprsident. Die Opposition schmt sich fr Italien.
09-10-08 focus.de