Politik - Nachrichten
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10 Oktober 2009

Datum: 10 Oktober 2009 (Samstag)

Saarland - Die Zeichen stehen auf Jamaika Im Saarland verdichten sich die Anzeichen fr die Bildung der bundesweit ersten Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grnen. Selbst Gegner eines solchen Bndnisses rechnen inzwischen mit einer Mehrheit.
09-10-10 focus.de

Trkei/Armenien - Historisches Abkommen unterzeichnet Fast ein Jahrhundert lang lagen die Trkei und Armenien im Clinch. Die Zeiten der Feinseligkeit sollen nun vorbei sein - obwohl wichtige Streitpunkte noch lange nicht vom Tisch sind. Nicht das einzige Ungemach.
09-10-10 focus.de

Forschungsreaktor - Iran will Uran selbst anreichern ber dem Iran schwebt wegen seines Atomprogramms das Damoklesschwert internationaler Sanktionen. Nun strebt das Land nach Unabhngigkeit vom Benzin bis zur Urananreicherung.
09-10-10 focus.de

Schwarz-Gelb - FDP beklagt weiter so-Mentalitt Die Liberalen wrden gerne ppige Steuersenkungen durchsetzen, doch im Bundeshaushalt klaffen gigantische Lcher. Den Frust darber bekommt der knftige Koalitionspartner ab - und nicht nur der.
09-10-10 focus.de

SPD-Thringen - Eklat, Buh-Rufe, Verzweiflungsappelle Die SPD in Thringen steht vor der Zerreiprobe. Die Koalitionsverhandlungen mit der CDU stoen der Basis bitter auf. Schwarz-Rot sei der Tod, heit es. In Erfurt kam es nun zum heftigen Schlagabtausch.
09-10-10 focus.de

Todesstrafe - Amnesty befrchtet Hinrichtungswelle im Iran Die Zahl der Hinrichtungen ist weltweit gestiegen. China liegt weiter an der Spitze. Alarmierende Zahlen meldet Amnesty International allerdings auch aus dem Iran.
09-10-10 focus.de

Polen ratifiziert als vorletztes Land EU-Reformvertrag Warschau (AFP) - Als vorletzter der 27 EU-Mitgliedstaaten hat Polen den Reformvertrag von Lissabon ratifiziert.
09-10-10 Yahoo! Nachrichten

RAF-Morde - Neues aus der Anstalt 26 Jahre lang sa Christian Klar im Gefngnis. In der Justizvollzugsanstalt Bruchsal soll der wegen neunfachen Mordes verurteilte Ex-RAF-Terrorist dabei aus dem Nhkstchen geplaudert - und einem Mithftling brisante Geheimnisse verraten haben.
09-10-10 focus.de

Verkehr - FDP erwgt Pkw-Maut Experten halten Deutschlands Straen fr chronisch unterfinanziert. Um das zu ndern, bringt die FDP die Pkw-Maut ins Gesprch. Vorausgesetzt, einer bekommt das Geld nicht in seine "klebrigen Hnde".
09-10-10 focus.de

SPD-Neuordnung - Wowereit will mehr Gefhle Rundumschlag von Wowereit: Berlins Regierender SPD-Brgermeister wirft seiner Partei zu wenig Menschen-Gespr vor. Er verlangt eine ffnung nach links - und fordert auch noch FDP-Chef Westerwelle heraus.
09-10-10 focus.de

Terrorvideo - Zwei Islamisten identifiziert Eine Woche nach dem Auftauchen des jngsten Terrorvideos haben Experten zwei weitere Mitglieder der deutschen Dschihad-Kolonie aus der afghanisch-pakistanischen Grenzregion identifiziert. Sie stammten aus Hamburg und Bonn.
09-10-10 focus.de

Lissabon-Vertrag - Polen unterschreibt, Tschechien schrt Angst Lange hatte sich Polen geziert. Doch nun hat auch Prsident Lech Kaczynski den EU-Reformvertrag unterschrieben. Nun bleibt Brssel nur noch ein Problem. Es geht um Tschechien und deutsche Vertriebene.
09-10-10 focus.de

Polnischer Präsident Kaczynski unterzeichnet EU-Vertrag Warschau (AFP) - Der polnische Präsident Lech Kaczynski hat den EU-Vertrag von Lissabon unterzeichnet.
09-10-10 Yahoo! Nachrichten

Zuwanderung - Integrationsoffensive in Schwarz-Gelb Beim Thema Integration wird sich die neue Regierungskoalition nicht mit ein paar halbgaren Signalen begngen knnen. Union und FDP wollen mehr tun. Von FOCUS-Korrespondentin M. v. Ackeren, Berlin
09-10-10 focus.de

FOCUS - Ramsauer soll in Bundeskabinett Im knftigen schwarz-gelben Bundeskabinett ist Peter Ramsauer offenbar als zweiter CSU-Minister gesetzt. Nach FOCUS-Informationen soll er das Entwicklungshilfe- oder das Verkehrsressort bernehmen.
09-10-10 focus.de