Politik - Nachrichten
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12 November 2009

Datum: 12 November 2009 (Donnerstag)

Estland schlägt eigenen Präsidenten für neue EU-Spitzenposten vor Tallinn (AFP) - Estland hat den eigenen Präsidenten Toomas Hendrik Ilves für die zwei neuen Spitzenposten der Europäischen Union vorgeschlagen.
09-11-12 Yahoo! Nachrichten

Personalie Steinbach - Vertriebenenpolitiker prangert Hexenjagd an Trotz der Vorbehalte gegen Erika Steinbach will der Bund der Vertriebenen sie in den Stiftungsrat des Vertriebenenzentrums schicken. Notfalls plane der Verband einen Alleingang, so Bernd Posselt im FOCUS-Online-Interview.
09-11-12 focus.de

EU-Kommission - Barroso will mehr Frauen EU-Kommissionsprsident Barroso sucht hnderingend nach weiblichen Mitgliedern fr die nchste Kommission. Er will den Frauenanteil erhhen. Aber die EU-Mitglieder schicken fast nur Mnner nach Brssel.
09-11-12 focus.de

Bundeswehrverband - "Guttenberg fhlt den Puls der Truppe" Mit seinem Besuch am Hindukusch punktet der Verteidigungsminister. Hinsichtlich der Afghanistan-Strategie sieht der Bundeswehrverband allerdings viel im Argen. Von FOCUS-Online-Redakteurin S. Tjong
09-11-12 focus.de

Zeitungsbericht - FDP-Frau Dyckmans neue Drogenbeauftragte Die FDP-Politikerin Mechthild Dyckmans soll nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung werden.
09-11-12 focus.de

Italien - Berlusconi droht ein Rosenkrieg Die Eskapaden des Privatmannes Berlusconi belasten immer mehr das Ansehen des Ministerprsidenten Berlusconi. Seine Noch-Ehefrau droht mit einer Schlammschlacht vor Gericht.
09-11-12 focus.de

Somalia - Piraten feuern auf Hamburger Frachter Ein Frachter der Hamburger Rickmers-Reederei ist knapp einem Piraten-berfall entkommen. Zwei Schiffe aus Griechenland und dem Jemen hatten weniger Glck.
09-11-12 focus.de

EU-Linke sucht nach Kandidaten für EU-Außenministeramt Brüssel (AFP) - Nach der Absage des britischen Außenministers David Miliband für den neuen Posten eines EU-"Außenministers" suchen die europäischen Sozialdemokraten mit Hochdruck nach einer Alternative.
09-11-12 Yahoo! Nachrichten

Dmitri Medwedew - Russland will wieder Weltmacht werden Russlands Prsident Medwedew will sein Land wieder an die Weltspitze fhren. Die Wirtschaft soll schlagkrftiger werden, der Staat modernisiert - aber alles nach demokratischen Prinzipien.
09-11-12 focus.de

Erneut Streit um Bankdaten-Zugriff für USA Berlin/Brüssel (AFP) - Der geplante Zugriff der USA auf sensible Daten europäischer Bankkunden sorgt erneut für Streit.
09-11-12 Yahoo! Nachrichten

Afghanistan - Guttenberg nimmt Karsai in die Pflicht Deutschland erhht den Druck auf die Regierung von Hamid Karsai. Verteidigungsminister Guttenberg verknpft das weitere Engagement mit deutlichen Fortschritten in Afghanistan.
09-11-12 focus.de

SPD-Parteitag - Brder, zur Sonne Die SPD liegt am Boden: Whler verloren, Vertrauen verspielt, kein Konzept zur Rettung. Auf dem Parteitag in Dresden soll ein neuer Chef gewhlt werden, aber erst steht Abrechnung an. Von FOCUS-Online-Redakteurin I. Mayer
09-11-12 focus.de

Koalition - Schubles Verwirrspiel Die CDU sendet unterschiedliche Signale zu einer groen Steuerreform. Schubles Stellungnahmen verwirren. Im Bundestag hlt sich die FDP mit Kritik zurck, doch andernorts brodelt es. Von FOCUS-Online-Redakteurin C. Otten
09-11-12 focus.de

Koalition - Heier Tanz um die Steuerreform Die CDU sendet unterschiedliche Signale zu einer groen Steuerreform. Schubles Stellungnahmen verwirren. Im Bundestag hlt sich die FDP mit Kritik zurck, doch andernorts brodelt es. Von FOCUS-Online-Redakteurin C. Otten
09-11-12 focus.de

Steuern - Schuble dmpft Erwartung an Allgemeinentlastung Bundesfinanzminister Wolfgang Schuble (CDU) will sich fr eine solide Haushaltspolitik einsetzen und berzogene Koalitionswnsche verhindern. Die Opposition spottet ber den schwarz-gelben Steuerstreit.
09-11-12 focus.de