17 November 2009
Datum: 17 November 2009 (Dienstag)
EU-Parlamentarier kritisieren Lage der Menschenrechte in Russland Hamburg (AFP) - Mehr als 100 EU-Abgeordnete wollen sich nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" bei Russlands Präsident Dmitri Medwedew über Menschenrechtsverletzungen und fehlende Rechtsstaatlichkeit in seinem Land beschweren.
09-11-17 Yahoo! Nachrichten
Iran - Fnf Oppositionelle zum Tode verurteilt Wegen der "Mitgliedschaft in terroristischen Gruppen" sind fnf iranische Oppositionelle zum Tode verurteilt worden. Sie hatten gegen die Wiederwahl von Prsident Ahmadinedschad demonstriert.
09-11-17 focus.de
Union/FDP - Wunschpartner mit Vision und Schuldenlast Am ersten Tag ihrer Regierungsklausur beschwrt die schwarz-gelbe Koalition Eintracht. Doch Gegenstze bleiben. Aber immerhin die Teambildung kommt voran - "Schnacken bei Bier und Wein" sei Dank. Von FOCUS-Korrespondent H.-J. Moritz, Meseberg
09-11-17 focus.de
Klausurtagung - Bekenntnis zu weiteren Steuersenkungen Fr zwei Tage hat sich die neue Regierung hinter die Mauern von Schloss Meseberg zurckgezogen. Die Speisekarte war am ersten Klausurtag aber deutlich deftiger als die Tagesordnung. Immerhin bekannte sich Schwarz-Gelb vor der Gans zum Abendessen zu weiteren Steuersenkungen.
09-11-17 focus.de
Baden-Wrttemberg - 73 Tonnen Waffen vernichtet Der Appell der Behrden zur freiwilligen Rckgabe von Waffen nach dem Amoklauf von Winnenden trgt Frchte: 73 Tonnen wurden bislang landesweit vernichtet. Aber noch immer sind Waffenbesitzer viel zu sorglos.
09-11-17 focus.de
Brandenburg - Rot-Rot verordnet sich Stasi-Check Nach dem Stasi-Eingestndnis von Linken-Politiker Hoffmann im FOCUS geht die neue brandenburgische Regierung in die Offensive: Nun wollen sich alle Minister und Staatssekretre einer freiwilligen berprfung unterziehen.
09-11-17 focus.de
Zeitung: UN-Chefankläger "zufrieden" mit Zusammenarbeit Serbiens Belgrad (AFP) - Der Chefankläger des UN-Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien, Serge Brammertz, hat sich nach einen Zeitungsbericht erstmals "zufrieden" über die Zusammenarbeit mit Serbien geäußert.
09-11-17 Yahoo! Nachrichten
Bund der Vertriebenen - Steinbach gestrkt, aber ohne Sitz Der Bund der Vertriebenen hlt an der Benennung seiner Prsidentin Erika Steinbach fr den Beirat der Vertriebenen-Gedenksttte fest. Der Sitz aber bleibt weiter unbesetzt.
09-11-17 focus.de
Linke-Chef - Lafontaine hat Krebs Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine ist an Krebs erkrankt. Noch in dieser Woche begibt er sich fr eine Operation ins Krankenhaus. Ob er im neuen Jahr seine politische Arbeit wieder aufnehmen werde, knne er noch nicht entscheiden.
09-11-17 focus.de
EU will erstmals somalische Soldaten ausbilden Brüssel/Madrid (AFP) - Die Europäische Union will erstmals bis zu 2000 Soldaten aus dem afrikanischen Krisenland Somalia ausbilden.
09-11-17 Yahoo! Nachrichten
Dortmund - Anklage gegen frheren SS-Mann erhoben Wegen Mordes in 58 Fllen hat die Staatsanwaltschaft Dortmund Anklage gegen einen frheren SS-Mann erhoben. Blanke Erschpfung soll gereicht haben, dass der heute 90-Jhrige zur Waffe griff.
09-11-17 focus.de
Trkei - Inhaftierter calan bekommt Gesellschaft Zehn Jahre lang war Kurdenfhrer Abdullah calan einziger Gefangener auf der Insel Imrali vor Istanbul. Nun beendete die Trkei die international kritisierte Isolationshaft.
09-11-17 focus.de
Bad Meseberg - Warten auf Magie im Zauberschloss In der neuen Regierung luft einiges gegeneinander. Trotz der Streitpunkte demonstrieren FDP und Union Geschlossenheit, hoffen doch beide auf magische Momente vor historischer Kulisse. Von FOCUS-Korrespondent H.-J Moritz, Meseberg
09-11-17 focus.de
Guido Westerwelle - Prima Klima in Meseberg "Es geht also auch nicht nur um das groe Weltklima, es geht auch um das kleine Klima." (Guido Westerwelle)
09-11-17 focus.de
Französische Regierung wegen Polizeigewahrsams in Kritik Paris (AFP) - In Frankreich ist die Regierung wegen der weit verbreiteten Praxis des Polizeigewahrsams für Verdächtige unter Beschuss geraten.
09-11-17 Yahoo! Nachrichten