20 November 2009
Datum: 20 November 2009 (Freitag)
Ex-Ministerpräsident soll in Belgien Regierungswechsel begleiten Brüssel (AFP) - Nach der Ernennung des belgischen Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy zum ersten ständigen EU-Ratspräsidenten soll der frühere Regierungschef Wilfried Martens den Übergang zu einer neuen Regierung ermöglichen.
09-11-20 Yahoo! Nachrichten
Sdwest-CDU - Mappus startet die Nach-Oettinger-ra Die Sdwest-CDU will Vernderung. Verkrpert wird das Vorhaben durch den neu gewhlten Vorsitzenden Mappus. Er er soll das Gegenbild zu Oettinger sein - und demonstrierte dies sofort. Von FOCUS-Redakteur H. Kistenfeger
09-11-20 focus.de
EU-Kommission sagt Nigeria 677 Millionen Euro Entwicklungshilfe zu Abuja (AFP) - Die EU-Kommission hat Nigeria für die kommenden Jahre Entwicklungshilfe in Höhe von 677 Millionen Euro zugesagt.
09-11-20 Yahoo! Nachrichten
Sdwest-CDU - Mappus folgt auf Oettinger Stefan Mappus ist neuer Vorsitzender der CDU in Baden-Wrttemberg. Bei seiner Wahl zum Parteichef erzielte der 43-Jhrige ein beachtliches Ergebnis. Noch regiert aber Gnther Oettinger das Land.
09-11-20 focus.de
Steuersenkungsplne - Merkel auf Seehofer-Kurs FDP und CSU wollen sie unbedingt, doch stellt die geplante Ermigung des Mehrwertsteuersatzes fr Hotel-bernachtungen die Regierung vor immer mehr Probleme. Die Kanzlerin lie Zweifel an dem Plan sofort dementieren.
09-11-20 focus.de
Thringen - Von der Karteileiche zum Minister Der Mnchner Professor Peter Michael Huber ist seit Anfang November Innenminister in Thringen. Ein Gesprch ber den Wechsel und verwirrende Parteimitgliedschaften. Von FOCUS-Online-Redakteurin S. Tjong
09-11-20 focus.de
Ex-Finanzminister - Steinbrck kontrolliert knftig ThyssenKrupp Nach der SPD-Niederlage hatte sich Peer Steinbrck aus der Parteispitze zurckgezogen. Nun geht der frhere Finanzminister in die Wirtschaft: Er wird Aufsichtsrat bei ThyssenKrupp.
09-11-20 focus.de
Angela Merkel - Einfach mal ne Chance "Geben Sie den Leuten einfach ne Chance!" (Angela Merkel)
09-11-20 focus.de
Sechsergruppe mit Irans Haltung im Atomstreit unzufrieden Brüssel (AFP) - Der Iran hat nach Ansicht der internationalen Verhandlungspartner im Atomstreit nur unzureichend auf einen Kompromissvorschlag zur Uran-Anreicherung im Ausland geantwortet.
09-11-20 Yahoo! Nachrichten
Linke-Politiker - Hoffmann unterschrieb Stasi-Verpflichtungserklrung Gerd-Rdiger Hoffmann hat nach FOCUS-Informationen eine Verpflichtungserklrung fr die Stasi abgegeben. Der kulturpolitische Sprecher der Linkspartei-Fraktion im Brandenburger Landtag bestreitet dies.
09-11-20 focus.de
Regierungsplan - Merkel will Kindergeld und Hartz-IV-Stze angleichen Die Kanzlerin will die Hartz-IV-Regelstze fr Kinder auf den Prfstand stellen. Die Zahlungen sollen an das Kindergeld angeglichen werden, damit Eltern wieder mehr Anreiz htten, eine Arbeit aufzunehmen.
09-11-20 focus.de
EU-Kommission zieht gegen Frankreich vor EuGH Brüssel (AFP) - Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich wegen Umweltverschmutzung mit ungeklärten Abwässern eingereicht.
09-11-20 Yahoo! Nachrichten
Kroatien verabschiedet Abkommen mit Slowenien zu Grenzstreit Zagreb (AFP) - Das Parlament in Kroatien hat ein Abkommen mit Slowenien gebilligt, das den seit fast zwei Jahrzehnten schwelenden Grenzstreit zwischen beiden Ländern beenden soll.
09-11-20 Yahoo! Nachrichten
Gemischte Reaktionen auf Besetzung der EU-Spitzenposten Brüssel (AFP) - Die Besetzung der neuen EU-Spitzenposten mit dem Belgier Herman Van Rompuy und der Britin Catherine Ashton hat gemischte Reaktionen ausgelöst.
09-11-20 Yahoo! Nachrichten
Berlin - Ermittlungen gegen Sarrazin eingestellt Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin eingestellt. Er hatte sich in einem Interview abwertend ber Trken und Araber geuert.
09-11-20 focus.de