Politik - Nachrichten
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21 November 2009

Datum: 21 November 2009 (Samstag)

US-Gesundheitsreform - Zittern vor erster parlamentarischer Hrde Das marode Gesundheitssystem zu reformieren, gehrt zu den Prestigeprojekten von US-Prsident Obama. Mit Spannung wird erwartet, ob das umstrittene Projekt im Senat seine erste parlamentarische Hrde nimmt.
09-11-21 focus.de

Silke Tesch - Ypsilanti-Gegnerin begehrt auf Die ehemalige hessische SPD-Abgeordnete Silke Tesch will ihre Parteistrafe nicht akzeptieren. Stattdessen erhebt sie schwere Vorwrfe gegen Ex-Landeschefin Ypsilanti, deren Wahl sie 2008 verhindert hatte.
09-11-21 focus.de

Schleswig-Holstein - Schocktherapie fr Gaffer? Schleswig-Holsteins Innenminister Schlie erwgt im Kampf gegen Zeugen von Unfllen, die nur herumstehen und schauen, statt zu helfen, drastische Manahmen: Per Schocktherapie sollen sie ein fr alle Mal vom Gaffen geheilt werden.
09-11-21 focus.de

Afghanistan - Massive Truppenaufstockung geplant Die Mahnungen des Westens, Afghanistan msse mehr Eigenverantwortung bernehmen, scheinen zu fruchten: Die Regierung in Kabul will die Sicherheitskrfte auf 400000 Mann ausbauen.
09-11-21 focus.de

Oskar Lafontaine - Krebs-OP erfolgreich verlaufen Linksparteichef Oskar Lafontaine hat die Krebs-Operation nach Angaben seiner Partei gut berstanden. Gregor Gysi hofft auf seine Rckkehr in die Bundespolitik.
09-11-21 focus.de

SPD - Gabriel verhhnt Regierung SPD-Chef Gabriel rumt deutliche Versumnisse in der Kommunikation zwischen Parteispitze und Basis ein. Grere Kritik uert er allerdings an der Regierung: Er schmht sie als "esoterische Selbsterfahrungsgruppe".
09-11-21 focus.de

USA - Spionage aus Liebe zu Kuba Ein ehemaliger hoher Beamter des US-Auenministeriums und seine Frau haben vor Gericht zugegeben, 30 Jahre lang fr Kuba spioniert zu haben - aus persnlicher Hingabe, wie er versichert.
09-11-21 focus.de

Thomas de Maizire - Strippen ziehen, Po zeigen Schuble-Nachfolger de Maizire will in der Innenpolitik neue Schwerpunkte setzen. Prventivgesetze zweifelt er ebenso an wie die bisherige Art der Auseinandersetzung mit Rechtsextremen.
09-11-21 focus.de

9/11-Drahtzieher - Berlin schickt Beobachter zum Terror-Prozess Gesandte der Bundesregierung sollen den Prozess gegen die mutmalichen 9/11-Verschwrer in New York beobachten. Berlin will so sicherstellen, dass Todesurteile nicht auf deutschem Beweismaterial beruhen.
09-11-21 focus.de

Vertriebenen-Zentrum - Steinbach wartet auf Westerwelle Im Streit um die Gedenksttte "Flucht, Vertreibung, Vershnung" ist Erika Steinbach zu einem Treffen mit Auenminister Guido Westerwelle bereit. Ein Gesprchsangebot ihrerseits blieb bislang aber unbeantwortet.
09-11-21 focus.de

Kurzarbeit - Jung will Regelung deutlich verlngern Angesichts der nach wie vor unsicheren Konjunkturaussichten will Arbeitsminister Jung die auf zwei Jahre ausgedehnte Kurzarbeit um weitere 18 Monate verlngern. Arbeitszeitverkrzungen bis zur 28-Stunden-Woche mit staatlicher Hilfe lehnt er dagegen ab.
09-11-21 focus.de

Privatdetektive - Lafontaine wurde ausspioniert Neuer Wirbel um Oskar Lafontaine: Der Vorsitzende der Linkspartei wurde nach FOCUS-Recherchen vor zwei Jahren Opfer eines umfangreichen Sph-Angriffs auf seine Person. Von FOCUS-Korrespondent A. Fuhrer, Berlin
09-11-21 focus.de

Vertriebenen-Streit - Union sucht nach Lsungen Im Streit um die Besetzung des Beirats der Vertriebenen-Stiftung tftelt die Union an Lsungsmodellen. Nach FOCUS-Informationen sind im Gegenzug fr einen persnlichen Verzicht Steinbachs mehr Stiftungsratssitze fr andere Vertriebene im Gesprch.
09-11-21 focus.de

Steinmeier - Scharfe Kritik an Merkel Die Opposition schiet sich weiter auf Schwarz-Gelb ein. Hauptkritikpunkt ist und bleibt die Steuerpolitik. SPD-Fraktionschef Steinmeier wirft Kanzlerin Merkel im FOCUS-Interview vor, die Whler zu tuschen.
09-11-21 focus.de