23 November 2009
Datum: 23 November 2009 (Montag)
Israel - Westerwelle betont besondere Verantwortung Auenminister Westerwelle beschwrt bei seinem Antrittsbesuch in Israel die guten Beziehungen: "Unsere Verantwortung bleibt - unsere Freundschaft wchst", befand er bereits kurz nach seiner Ankunft.
09-11-23 focus.de
Klimaexperten - Schallende Ohrfeige fr Merkels Truppe Nachdem die Wirtschaftsweisen die Steuerplne zerpflckt hatten, watschen Experten nun die Konjunkturpolitik von Union und FDP ab. Setze diese weiter aufs falsche Pferd, drohe eine neue, viel schlimmere Krise.
09-11-23 focus.de
UN-Verhandlungsführer erwartet Klimaabkommen in Kopenhagen Brüssel (AFP) - UN-Verhandlungsführer Yvo de Boer erwartet sich von dem in zwei Wochen beginnenden Klimagipfel in Kopenhagen einen Erfolg.
09-11-23 Yahoo! Nachrichten
Annette Schavan - Zoff um Bildungssparen Mit einem staatlich gefrderten "Bildungssparen" sollen Eltern nach dem Willen von Ministerin Schavan fr die Ausbildung ihrer Kinder vorsorgen. Doch was beim Bausparen klappt, lasse sich nicht einfach so bertragen, bemngeln Kritiker.
09-11-23 focus.de
Bespitzelungsaffre - Linke dringt auf Aufklrung Der Bundesgeschftsfhrer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, erwartet von Staats wegen Aufklrung ber die Aussphung von Linksparteichef Oskar Lafontaine.
09-11-23 focus.de
EU-Parlament will Ashton für zwei Monate grünes Licht geben Straßburg (AFP) - In der Auseinandersetzung um den Amtsantritt der ersten EU-"Außenministerin" zeichnet sich ein Kompromiss ab.
09-11-23 Yahoo! Nachrichten
UN-Verhandlungsführer wartet Klimaabkommen in Kopenhagen Brüssel (AFP) - UN-Verhandlungsführer Yvo de Boer erwartet sich von dem in zwei Wochen beginnenden Klimagipfel in Kopenhagen einen Erfolg.
09-11-23 Yahoo! Nachrichten
EU-Umweltminister beraten über Weltklimagipfel Brüssel (AFP) - Die Umweltminister der Europäischen Union beraten in Brüssel über den Weltklimagipfel im dänischen Kopenhagen in gut zwei Wochen.
09-11-23 Yahoo! Nachrichten
Almunia rechnet 2011 mit Euro-Einführung in Estland = Wien (AFP) - Estland kann nach Einschätzung des zuständigen EU-Kommissars Joaquín Almunia 2011 den Euro einführen.
09-11-23 Yahoo! Nachrichten
Horst Seehofer - Die Solidaritt der Bayern "Wir sind gerne solidarisch - aber das wrde voraussetzen, dass auch andere Lnder dann ihre Eigenverantwortung wahrnehmen und nicht Mehrausgaben initiieren, die wir in Bayern uns nicht leisten knnen." (Horst Seehofer)
09-11-23 focus.de
Lnderfinanzausgleich - Lob und Tadel fr Seehofer Der Streit zwischen den Bundeslndern ber den Lnderfinanzausgleich weitet sich aus. Whrend Hessen Seehofers Vorsto fr Korrekturen begrt, kommt aus Schleswig-Holstein und dem Saarland Kritik.
09-11-23 focus.de
Wachstumspaket - Schleswig-Holstein ruft um Hilfe Die geplante Mehrwertsteuersenkung fr Hotel-bernachtungen sorgt weiter fr Streit. Schleswig-Holstein drohte erneut damit, dem Steuergesetz im Bundesrat die Zustimmung zu verweigern und es damit zu Fall zu bringen.
09-11-23 focus.de
Causa Steinbach - Westerwelle zu Treffen bereit Auenminister Westerwelle steht einem Gesprch mit Vertriebenenprsidentin Steinbach offen gegenber. Er bleibt jedoch bei seiner ablehnenden Haltung gegen Steinbach als Stiftungsbeirat.
09-11-23 focus.de
Integration - Zuwanderer sollen Vertrge unterschreiben Wer nach Deutschland einwandern will, soll knftig einen Vertrag unterschreiben. Darin geht es um die Beherrschung der deutschen Sprache ebenso wie um Meinungsfreiheit und die Gleichberechtigung der Frau.
09-11-23 focus.de
Steinbach-Streit - Vertriebene fordern Merkel-Machtwort Der Bund der Vertriebenen verlangt im Streit um einen Sitz seiner Prsidentin Erika Steinbach in der Vertriebenen-Stiftung ein Machtwort von Bundeskanzlerin Merkel.
09-11-23 focus.de