25 November 2009
Datum: 25 November 2009 (Mittwoch)
Nahost - Israel will Siedlungsbau einfrieren Lob aus Washington, Kritik von den Palstinensern: Israels Ministerprsident Benjamin Netanjahu hat ein Angebot unterbreitet, den Bau der umstrittenen jdischen Siedlungen im Westjordanland fr zehn Monate zu stoppen.
09-11-25 focus.de
Aufbau Ost - De Maiziere hlt an Soli bis 2019 fest Zwar hlt das niederschsische Finanzgericht den Solidarittszuschlag fr verfassungswidrig. Innenminister de Maiziere ist aber sicher, dass die Abgabe fr Ostdeutschland Bestand haben wird.
09-11-25 focus.de
Washington - Obama reist zu Klimagipfel US-Prsident Obama nimmt am Weltklimagipfel in Kopenhagen in knapp zwei Wochen teil. Die USA wollen diesmal konkrete Zielmarken fr den Abbau von Treibhausgasen anbieten.
09-11-25 focus.de
Mitglieder der neuen EU-Kommission stehen fest Brüssel (AFP) - Die Mitglieder der neuen EU-Kommission stehen fest.
09-11-25 Yahoo! Nachrichten
Betreuungsgeld-Streit - "Ein unsinniges Konzept" Whrend Union und FDP um die Ausgestaltung streiten, sind Experten emprt. Denn Studien zeigen: Das Betreuungsgeld landet bei den Falschen. Von FOCUS-Online-Redakteurin C. Steinlein
09-11-25 focus.de
Leterme kehrt an Belgiens Regierungsspitze zurück Brüssel (AFP) - Der flämische Christdemokrat Yves Leterme ist erneut belgischer Ministerpräsident, nachdem er vor knapp einem Jahr wegen einer Justizaffäre zurücktreten musste.
09-11-25 Yahoo! Nachrichten
Finanzgericht - Solidarittszuschlag ist verfassungswidrig Erstmals in Deutschland hlt ein Gericht den Solidarittszuschlag fr verfassungswidrig. Das niederschsische Finanzgericht verwies eine Klage zur Klrung nach Karlsruhe. Es wre eine gewaltige Entlastung fr die Brger - und ein Gau fr die Regierung.
09-11-25 focus.de
SPD - Die ewige Selbstfindung Der Fhrungswechsel in der SPD verfehlt seine Wirkung. Die Partei strzt auf ein Rekordtief von 19 Prozent. Die Grnde sind wieder einmal hausgemacht. Die Genossen verlieren sich in der Suche nach sich selbst. Von FOCUS-Online-Redakteurin C. Otten
09-11-25 focus.de
Russland erwägt Beteiligung an EU-Ostpartnerschaft Moskau (AFP) - Russland hat erstmals Bereitschaft signalisiert, sich an der Ost-Partnerschaft der Europäischen Union zu beteiligen.
09-11-25 Yahoo! Nachrichten
Kabinett - Kurzarbeiter-Regelung verlngert Ohne die grozgige Regelung bei der Kurzarbeit gbe es heute eine halbe Million Arbeitslose mehr, sind Experten berzeugt. Um die Jobs auch knftig abzusichern, geht das nicht unumstrittene Modell in eine neue Runde.
09-11-25 focus.de
Koalition droht Krach wegen Bankdaten-Abkommen Berlin (AFP) - Der schwarz-gelben Regierungskoalition droht nun auch Streit wegen des geplanten Bankdatenabkommens der EU mit den USA. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) wolle sich bei der für Montag geplanten Abstimmung der EU-Innenminister in Brüssel enthalten, berichtet die Berliner Tageszeitung "Welt" unter Berufung auf Regierungskreise.
09-11-25 Yahoo! Nachrichten
"Welcome" erhält Lux-Filmpreis des Europaparlaments Straßburg (AFP) - Der Film "Welcome" des französischen Regisseurs Philippe Lioret ist mit dem diesjährigen Lux-Filmpreis des Europaparlaments ausgezeichnet worden.
09-11-25 Yahoo! Nachrichten
Leterme erneut als belgischer Ministerpräsident ernannt Brüssel (AFP) - Der flämische Christdemokrat Yves Leterme ist erneut zum belgischen Ministerpräsidenten ernannt worden, nachdem er vor knapp einem Jahr wegen einer Justizaffäre zurücktreten musste.
09-11-25 Yahoo! Nachrichten
Afghanistan - USA entsenden Zehntausende zustzliche Soldaten Prsident Obama setzt im immer verlustreicheren Kampf gegen die Taliban auf Strke. Von bis zu 30000 zustzlichen Soldaten ist die Rede. Doch nicht einmal die drften reichten.
09-11-25 focus.de
Atomstreit - Sechser-Gruppe bastelt an Iran-Resolution Im Streit um das Atomprogramm des Iran ziehen die fnf stndigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland die Daumenschrauben an. Sie basteln eifrig an einer Resolution.
09-11-25 focus.de