15 Dezember 2009
Datum: 15 Dezember 2009 (Dienstag)
Van Rompuy: Andere Staaten sollen sich EU-Klimazielen anschließen Lissabon (AFP) - Der neue ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat an andere Länder appelliert, sich im Kampf gegen die Erderwärmung den Klimazielen der Europäischen Union anzuschließen.
09-12-15 Yahoo! Nachrichten
Straburg - Klage gegen Minarett-Verbot Das deutliche Votum der Schweizer gegen Minarette stie weltweit auf Emprung und Kritik. Das in einer Volksabstimmung beschlossene Bauverbot wird nun ein Fall fr den Europischen Gerichtshof fr Menschenrechte in Straburg.
09-12-15 focus.de
EU: Jahrelanger Bananenstreit mit Lateinamerika geht zu Ende Brüssel/Genf (AFP) - Der mehr als 15 Jahre dauernde Bananenstreit zwischen Europäischer Union und lateinamerikanischen Erzeugerländern geht nach Angaben der EU-Kommission zu Ende.
09-12-15 Yahoo! Nachrichten
EU-Außenministerin kündigt Nahost-Reise an Straßburg (AFP) - Die EU-Außenministerin Catherine Ashton hat eine Reise in den Nahen Osten angekündigt.
09-12-15 Yahoo! Nachrichten
BayernLB-Desaster - Regierung auf der Anklagebank Das BayernLB-Debakel fhrt zu beispiellosen Szenen im Landtag: Seehofer bt sich in Demut, versteinerte Mienen beherrschen die Regierungsbank, der Oppositionschef verliert die rhetorische Kontrolle. Von FOCUS-Online-Redakteur H. Luck
09-12-15 focus.de
Vorratsdatenspeicherung auf Prüfstand der Verfassungshüter Karlsruhe (AFP) - Die Bundesregierung hat die umstrittene Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht als für die Kriminalitätsbekämpfung notwendig verteidigt.
09-12-15 Yahoo! Nachrichten
EU verlangt von Griechenland Fahrplan für Schuldenabbau Brüssel (AFP) - Die Europäische Kommission hat von Griechenland einen Fahrplan für den Schuldenabbau verlangt.
09-12-15 Yahoo! Nachrichten
Klimagipfel - Ban spricht ein Machtwort Die Geduld von UN-Generalsekretr Ban ist am Ende: Er will keine weiteren Schuldzuweisungen auf dem Klimagipfel. Unterdessen wurde ein neuer Entwurf fr eine Schlusserklrung bekannt.
09-12-15 focus.de
Frankreichs Ex-Justizministerin kriegt im Europaparlament die Krise Paris (AFP) - Frankreichs Ex-Justizministerin Rachida Dati hat unfreiwillig Vermutungen bestätigt, dass sie ihrem neuen Job als Abgeordnete im Europaparlament nicht viel abgewinnen kann.
09-12-15 Yahoo! Nachrichten
EU: 230 Millionen Euro für Entwicklungsländer in Wirtschaftskrise Brüssel (AFP) - Die Europäische Union bringt Hilfen für von der Wirtschaftskrise getroffene Entwicklungsländer auf den Weg.
09-12-15 Yahoo! Nachrichten
Guantanamo - Gefangene sollen nach Illinois Die US-Regierung will offenbar bis zu 90 Insassen des Gefangenenlagers Guantanamo in ein Hochsicherheitsgefngnis nach Illinois verlegen. Damit kme Obama der Schlieung des Lagers einen entscheidenden Schritt nher.
09-12-15 focus.de
Karlsruhe verhandelt über Vorratsdatenspeicherung Karlsruhe (AFP) - Das Bundesverfassungsgericht hat mit der mündlichen Verhandlung über die Vorratsdatenspeicherung begonnen.
09-12-15 Yahoo! Nachrichten
Zipi Livni - Briten wollen Israels Ex-Ministerin verhaften Ein britischer Haftbefehl gegen die frhere israelische Auenministerin Livni sorgt fr diplomatische Verstimmung. Es geht um den Vorwurf des Kriegsverbrechens.
09-12-15 focus.de
Kundus-Affre - Soldaten verlangen Klartext Die SPD will Kanzlerin Merkel noch vor der Afghanistan-Konferenz Ende Januar vor den Kundus-Untersuchungsausschuss laden. Der Bundeswehrverband sieht nun ohnehin die Politik am Zug.
09-12-15 focus.de
Weies Haus - Verschollene E-Mails wieder da Eine riesige Daten-Schlamperei aus der ra von US-Prsident George W. Bush ist behoben: 22 Millionen verschwunden geglaubte E-Mails des Weien Hauses sind wieder da.
09-12-15 focus.de