Politik - Nachrichten
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21 Dezember 2009

Datum: 21 Dezember 2009 (Montag)

US-Armee - Schwangerschaften ein Fall fr das Kriegsgericht Im Irak wird jeder Soldat und jede Soldatin gebraucht. Ausflle will ein US-Kommandeur nicht dulden - auch dann nicht, wenn es sich um eine Schwangerschaft handelt. Nun drohen den Soldaten bis zu zwei Jahre Haft.
09-12-21 focus.de

Floppenhagen - Forderungen nach UN-Reform Nach dem Desaster beim UN-Klimagipfel machen sich Insider Luft. Der gesamte Verhandlungsprozess sei "erschreckend" gewesen, wettern sie. Ihrer Ansicht nach hat das System UN seine Grenzen erreicht.
09-12-21 focus.de

Steuerstreit - Sparen, senken oder streichen Kurz vor den Feiertagen entflammt der Steuerstreit aufs Neue. Die CDU stellt die groe Reform wieder infrage, die FDP will genau das nicht zulassen. Ihr Rezept fr weitere Erleichterungen: Subventionsabbau.
09-12-21 focus.de

Gazastreifen - gypten baut unterirdische Mauer gypten geht massiv gegen die palstinensischen Tunnelsysteme an der Grenze zum Gazastreifen vor. Arbeiter begannen mit dem Bau einer unterirdischen Mauer, um Waffenschmuggel zu unterbinden.
09-12-21 focus.de

Peer Steinbrck - Von Takatukaland zu Ouagadougou Der Ouagadougou-Vergleich im Steuerstreit mit der Schweiz klingt vielen noch in den Ohren. Jetzt erklrt der frhere Finanzminister Steinbrck, wie es dazu kam - und warum er den Zorn von Astrid-Lindgren-Lesern frchtete.
09-12-21 focus.de

Migration - Trkische Mnner gegen das Betreuungsgeld Im Berliner Stadtteil Neuklln macht sich eine Gruppe trkischer Mnner gegen das Betreuungsgeld stark. Fr sie ist das geplante Geldgeschenk der Bundesregierung ein Schlag gegen die Integration. Von FOCUS-Online-Autorin I. Kroth, Berlin
09-12-21 focus.de

Tennessee Eisenberg - Keine Anklage gegen Polizisten Fr die tdlichen Schsse auf den Regensburger Studenten Tennessee Eisenberg mssen sich zwei Polizisten nicht vor Gericht verantworten. Es sei Notwehr gewesen, sagt die Behrde.
09-12-21 focus.de

Andrea Ypsilanti - Hanteltraining gegen die Wut Andrea Ypsilanti glaubt noch immer, sie habe alles richtig, ihre Feinde in der SPD dagegen alles falsch gemacht. Ihren Sturz sieht sie als unverzeihlichen Verrat an.
09-12-21 focus.de

Klimagipfel - Merkel vertrstet die Enttuschten Kanzlerin Merkel glaubt trotz der Kopenhagen-Pleite an ein weltweites Klima-Abkommen. Erneut mahnte sie, die Ergebnisse nicht schlechtzureden. Bonn und Mexiko wrden es schon richten.
09-12-21 focus.de

Westerwelle lobt bei Besuch in Rom Beziehungen zu Italien Rom (AFP) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die deutsch-italienischen Beziehungen als besonders eng gelobt.
09-12-21 Yahoo! Nachrichten

Linke - Bartsch rumt Zwist mit Lafontaine ein Linke-Bundesgeschftsfhrer Bartsch hat zugegeben, mit Parteichef Lafontaine ber dessen Doppelspitzen-Plne zu streiten. Wie es mit Lafontaine weitergeht, soll bei einer "groen Veranstaltung" im Januar verkndet werden.
09-12-21 focus.de

Beitrittsgesprche - Trkei fordert von EU raschen Visa-Verzicht Die Trkei drckt im Bemhen um einen Beitritt zur Europischen Union aufs Tempo. Nach Ansicht von Auenminister Davutoglu sollten Einreisevisa fr Trken bald der Vergangenheit angehren.
09-12-21 focus.de

Demjanjuk-Prozess - Holocaust-berlebende sagen unter Trnen aus Im Mordprozess gegen den mutmalichen NS-Verbrecher John Demjanjuk haben Holocaust-berlebende mit bewegenden Aussagen das Schicksal ihrer ermordeten Familien geschildert.
09-12-21 focus.de

Iran - Aus Trauer um Montaseri wird Protest Zehntausende Anhnger der iranischen Opposition haben sich zur Trauerfeier fr Groayatollah Hossein Ali Montaseri versammelt. Auch politische Kundgebungen gehrten zum Trauerzug.
09-12-21 focus.de

Geschenke - Unions-Politiker will Hartz-IV-Weihnachtsgeld Auch sozial Schwache sollen Geschenke kaufen knnen. Der Chef des CDU-Arbeitsnehmerflgels und der Sozialverband VDK fordern deshalb einen Weihnachtszuschuss fr Hartz-IV-Empfnger.
09-12-21 focus.de