Politik - Nachrichten
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30 Dezember 2009

Datum: 30 Dezember 2009 (Mittwoch)

Detroit-Anschlag - CIA weist Vorwrfe zurck Die US-Schlapphte wehren sich gegen die Kritik an ihrem Umgang mit den Warnungen vor dem spteren Detroit-Attentter Umar Farouk Abdulmutallab. Es habe nicht genug Hinweise fr ein Flugverbot gegeben. Viele Warnzeichen sprechen aber gegen die CIA.
09-12-30 focus.de

Anti-Terrorkampf - Jemens Armee rckt gegen El Kaida vor Nach dem missglckten Anschlag von Detroit rckt der Jemen in den Blickpunkt. Sicherheitskrfte liefern sich Gefechte mit El-Kaida-Anhngern, die USA bereiten offenbar Militrschlge vor.
09-12-30 focus.de

Massenkundgebungen - Teheran erhht Druck auf Opposition Tagelang gehrten die Straen Teherans der Opposition, nun hat die Regierung ihre Anhnger aufmarschieren lassen. Tausende gingen auf die Strae, um die Regimegegner zu schmhen.
09-12-30 focus.de

Iran - Regierung mobilisiert ihre Anhnger Tagelang gehrten die Straen Teherans der Opposition, nun hat die Regierung ihre Anhnger aufmarschieren lassen. Tausende gingen auf die Strae, um die Regimegegner zu schmhen.
09-12-30 focus.de

Terrorismus - Obamas Guantanamo-Dilemma Seit sich herausgestellt hat, dass die Drahtzieher des Delta-Anschlags Insassen von Guantanamo waren, wird eine schnelle Schlieung des Camps immer unwahrscheinlicher. Auch in Deutschland wird ber das Lager heftig gestritten.
09-12-30 focus.de

Afghanistan-Einsatz - Nahles verlangt Kursbestimmung Dass sie mit ihrer Partei einst den Afghanistan-Einsatz auf den Weg brachte, hindert Andrea Nahles nicht daran, diesen nun scharf zu kritisieren. Die SPD-Generalin geht die Regierung hart an.
09-12-30 focus.de

Integration - Religionsvertreter nehmen Muslime in die Pflicht Fhrende Vertreter von Christen und Juden haben einen besseren Dialog zwischen Christen und Muslimen gefordert - und dabei letztere zu mehr Integration aufgerufen.
09-12-30 focus.de

Jemen - Gefahr aus dem Mutterland des Terrors Osama bin Laden liebt den Jemen. Sollte es seinen Jngern nach dem versuchten Anschlag von Detroit dort zu hei werden, die Verstecke in der Umgebung gehen nicht aus. Von FOCUS-Online-Redakteur F. Festl
09-12-30 focus.de

Iran - Video zeigt Polizeigewalt 8 Tote, 300 Festnahmen - so lautet die offizielle Bilanz der blutigen Niederschlagung der jngsten Proteste im Iran. Nun ist ein Amateurvideo aufgetaucht, das das gewaltvolle Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten zeigt.
09-12-30 focus.de

Vereitelter Anschlag - US-Militr nimmt Jemen ins Visier Jemen ist den USA schon lnger als Unterschlupf fr Terroristen verdchtig. Dass die Vorbereitungen des verhinderten Delta-Anschlags dort getroffen wurden, lsst das US-Militr aktiv werden. Es soll bereits El-Kaida-Stellungen fr mgliche Angriffe auskundschaften.
09-12-30 focus.de

Frankreich - Gericht kippt CO2-Steuer Eine grne "Revolution" wollte Frankreichs Prsident Nicolas Sarkozy in Gang setzen und Vorreiter in Sachen Klimaschutz in Europa werden. Ausgerechnet das Herzstck seiner Klimapolitik, die geplante CO2-Steuer, wurde nun vom Verfassungsgericht gestoppt.
09-12-30 focus.de

Frankreich - Gericht kippt Sarkozys CO2-Steuer Eine grne "Revolution" wollte Frankreichs Prsident Nicolas Sarkozy in Gang setzen und Vorreiter in Sachen Klimaschutz in Europa werden. Ausgerechnet das Herzstck seiner Klimapolitik, die geplante CO2-Steuer, wurde nun vom Verfassungsgericht gestoppt.
09-12-30 focus.de

CDU-Politiker Brok hält Afghanistan-Politik für gescheitert Bielefeld (AFP) - Im Vorfeld der Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London hat der CDU-Europapolitiker Elmar Brok die bisherige deutsche Afghanistan-Politik für gescheitert erklärt.
09-12-30 Yahoo! Nachrichten

Arbeitsvermittlung - Von der Leyen rffelt Jobcenter Bundesarbeitsministerin von der Leyen verlangt von den Jobcentern mehr Anstrengungen bei der Vermittlung von Alleinerziehenden. Kommunen fordert sie auf, Tagesmtter anzustellen.
09-12-30 focus.de

Parteien - Die Groen schrumpfen, die Kleinen legen zu Das Wahljahr 2009 hat FDP und Grnen einen Rekordzulauf von Neumitgliedern beschert. Tausende Beitragszahler verloren dagegen CDU und SPD.
09-12-30 focus.de