Politik - Nachrichten
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6 Januar 2010

Datum: 6 Januar 2010 (Mittwoch)

Vertriebenenstiftung - Keine rasche Lsung in Steinbach-Debatte Im Koalitionskonflikt um Vertriebenen-Prsidentin Erika Steinbach zeichnet sich weiter keine Lsung ab. Aus der FDP kamen skeptische Stimmen zu dem mit einem Ultimatum verknpften Vorschlag Steinbachs. In Polen spricht man von "Erpressung".
10-01-06 focus.de

Belgien kündigt mehr Sicherheit für Brüsseler EU-Gipfel an Brüssel (AFP) - Die EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel sollen sicherer werden.
10-01-06 Yahoo! Nachrichten

CSU - Schmidleid in Kreuth In Kreuth werden diesmal keine Kpfe rollen. Jedenfalls nicht bei der Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten. Das knnte wenige Tage spter aber anders aussehen. Von FOCUS-Online-Redakteur H. Luck, Kreuth
10-01-06 focus.de

CIA-Mordplan - Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt Nach Berichten ber einen angeblich vom CIA geplanten Mord an einem Deutsch-Syrer zeigt sich das Beinahe-Opfer schockiert. Die Hamburger Staatsanwaltschaft will nun den Sachverhalt prfen.
10-01-06 focus.de

FDP-Dreiknigstreffen - Mut zur politischen Wende Parteichef Guido Westerwelle muss mit seinen Liberalen jetzt beweisen, ob der Geist der Entlastung von der schwarz-gelben Regierung verinnerlicht wird. Von FOCUS-Korrespondent O. Opitz, Stuttgart
10-01-06 focus.de

Dreiknigstreffen - Westerwelle wirft Kritikern Dekadenz vor FDP-Chef Guido Westerwelle hat den Steuersenkungskurs seiner Partei beim Dreiknigstreffen in Stuttgart verteidigt. Seinen Gegnern warf er ein dekadentes Staatsverstndnis vor.
10-01-06 focus.de

Haushaltsgeräte müssen im Bereitschafts-Modus sparsam sein Brüssel/Berlin (AFP) - Ab Donnerstag dürfen neue Haushaltsgeräte im Bereitschafts-Modus (Standby) keine Stromschlucker mehr sein.
10-01-06 Yahoo! Nachrichten

Kommission zieht im Streit um Beamtengehälter vor den EuGH Brüssel (AFP) - Im Streit um die Gehaltserhöhung für fast 50.000 Beamte und Bedienstete der Europäischen Union zieht die Brüsseler Kommission nun vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.
10-01-06 Yahoo! Nachrichten

Kreuth - Weihrauch und heie Luft Die Weisen aus dem Morgenland sind nach Kreuth gekommen, um der CSU den Segen zu bringen. Heie Luft kommt dabei nicht nur aus dem Weihrauchfass. Von FOCUS-Online-Redakteur H. Luck, Kreuth
10-01-06 focus.de

Sarkozy fordert CO2-Abgabe auf Importe in die EU Cholet (AFP) - Nach dem ergebnisarmen Klimagipfel von Kopenhagen hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy seine Forderung nach einer Kohlendioxid-Abgabe auf Waren von außerhalb der EU bekräftigt.
10-01-06 Yahoo! Nachrichten

EU-Wettbewerbshüter wollen sich stärker in die Karten schauen lassen Brüssel (AFP) - Bei Kartellverfahren und anderen Wettbewerbsfällen will sich die EU-Kommission stärker in die Karten schauen lassen.
10-01-06 Yahoo! Nachrichten

Guido Westerwelle - Nur im Ausland Diplomat "Das Schne ist, ich bin ja nur im Ausland zur Diplomatie verpflichtet." (Guido Westerwelle)
10-01-06 focus.de

Beamtengehlter - EU verklagt ihre Mitgliedsstaaten Die EU-Kommission kmpft trotz der Krise fr eine satte Erhhung der Gehlter ihrer Beamten. Die Mitgliedsstaaten wollen lieber sparen und werden deshalb verklagt.
10-01-06 focus.de

Politikerranking - Vertrauen in Westerwelle sinkt Nach Kritik aus den eigenen Reihen kommt FDP-Chef Westerwelle auch in der Auenwahrnehmung nicht gut weg. Seit seinem Amtsantritt als Auenminister bte er deutlich an Vertrauen in der Bevlkerung ein.
10-01-06 focus.de

Wildbad Kreuth - Zum Aufwrmen Attacken gegen die FDP Die Klausur im winterlichen Kreuth will die CSU nutzen, um Geschlossenheit zu demonstrieren - und gehrt zu werden. Zum Aufwrmen gibt es scharfe Attacken gegen die FDP.
10-01-06 focus.de