30 Januar 2010
Datum: 30 Januar 2010 (Samstag)
Waffengeschft - China kndigt Militraustausch mit USA China reagiert mit scharfem Protest auf die Entscheidung der USA, Kampfhubschrauber und Raketen an Taiwan zu verkaufen. Peking friert den Militraustausch ein - und droht mit Sanktionen.
10-01-30 focus.de
Fall Schweiz - Steuersnder-Daten entzweien Parteien Die neuen Steuersnder-Daten sorgen fr Zwist in Berlin. Offenbar gibt es zwischen Regierungsparteien und Opposition hitzigen Streit darber, ob die in der Schweiz entwendeten Kontodaten gekauft werden sollen. Die Eidgenossen warnen Deutschland.
10-01-30 focus.de
Datenschutzbeauftragter kritisiert Bankdatenabkommen mit USA Berlin (AFP) - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat das geplante Bankdatenabkommen der EU mit den USA scharf kritisiert.
10-01-30 Yahoo! Nachrichten
Bundestag - Lammert will Rednerpult abschaffen Den Debatten im Bundestag fehlt es an Lebendigkeit, meint Bundestagsprsident Lammert. Knftig sollen die Abgeordneten daher aufs Rednerpult verzichten.
10-01-30 focus.de
Steuersnder - Parteien fordern Ankauf von Konto-Daten Bundesfinanzminister Schuble gert unter Druck: Quer durch die Parteien wird gefordert, die geheimen Daten mutmalicher deutscher Steuersnder in der Schweiz zu kaufen.
10-01-30 focus.de
Islam - CDU will Imame an Hochschulen ausbilden Islamische Religionslehrer und Imame sollen knftig deutsche Hochschulen besuchen. Bildungsministerin Schavan (CDU) untersttzt einen entsprechenden Vorsto des Wissenschaftsrats.
10-01-30 focus.de
Linke - Doppelspitze fr Gysi keine Dauerlsung Im Streit um die neue Linken-Doppelspitze meldet sich Gregor Gysi zu Wort. Er rumt ein, dass die Nominierung von Ernst und Ltzsch ein Kompromiss ist. Auf Dauer sei das "vielleicht nicht ganz zwingend".
10-01-30 focus.de
Afghanistan-Debatte - "Der militrische Sachverstand fehlt" Der Vorsitzende der Mnchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, vermisst in der Afghanistan-Frage die Stimme der deutschen Generle. Im FOCUS-Interview fordert er, endlich Fakten zu nennen.
10-01-30 focus.de
Afghanistan-Debatte - "Der militrische Sachverstand fehlt" Der Vorsitzende der bevorstehenden Mnchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, vermisst in der Afghanistan-Frage die Stimme der deutschen Generle. Im FOCUS-Interview ermutigt er die hohen Militrs, endlich Fakten zu nennen.
10-01-30 focus.de
Verkehrsministerium - Ramsauer verbietet Englisch Task Force, Deadline, Inhouse Meeting: Solche englischen Begriffe stren Verkehrsminister Peter Ramsauer. Er spricht fr sein Haus einen Bann aus.
10-01-30 focus.de
IWF-Chef besorgt über hohe Staatsdefizite Davos (AFP) - Der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, sieht in den hohen Staatsdefiziten eines der größten Probleme der kommenden Jahre.
10-01-30 Yahoo! Nachrichten
Gesundheitspolitik - Dr. Rslers Praxistest Gesundheitsminister Rsler stehen schwere Zeiten bevor. Er muss ein krankes System reformieren. Als ob das nicht reichte, wird er fr Entwicklungen bestraft, die andere eingeleitet haben.
10-01-30 focus.de
Luftangriff - Nato-Truppen tten Mitstreiter In der afghanischen Provinz Wardek ist es offenbar zu einem tdlichen Missverstndnis gekommen. Nato-Soldaten sollen mit einem Kampfbomber verbndete afghanische Soldaten angegriffen haben.
10-01-30 focus.de
Waffengeschft - USA provozieren China Die US-Plne fr einen Waffenhandel mit Taiwan lassen die chinesische Regierung zrnen. Taipeh dagegen spendet Beifall und verkauft das Waffengeschft als Deal fr den Frieden.
10-01-30 focus.de
Solidarpakt II - Heftiger Streit um Aufbau Ost Innenminister Thomas de Maizire wehrt sich im FOCUS gegen die Forderung, den Solidarpakt neu zu ordnen. Doch die Stdte in den alten Lndern schlagen Alarm, Klns OB warnt: "Es brennt im Westen."
10-01-30 focus.de