Politik - Nachrichten
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10 Februar 2010

Datum: 10 Februar 2010 (Mittwoch)

Paris und Berlin präsentieren Hilfsvorschläge für Athen Brüssel/Berlin (AFP) - Vor dem EU-Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel haben Deutschland und Frankreich nach französischen Diplomatenangaben eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet, um das krisengeschüttelte Griechenland zu unterstützen.
10-02-10 Yahoo! Nachrichten

EU-Sondergipfel berät über griechische Schuldenkrise Brüssel/Berlin (AFP) - Mehrere EU-Mitgliedstaaten sind offenbar zu Hilfen für das krisengeschüttelte Griechenland bereit.
10-02-10 Yahoo! Nachrichten

Bundeswehr im Inneren - Stochern in der Schutzlcke Eine Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zeigt, dass im Fall eines Terrorangriffs aus der Luft so ziemlich gar nichts klar ist. Von FOCUS-Online-Redakteurin N. Baumann, Karlsruhe
10-02-10 focus.de

Bundeswehr im Inneren - Stochern in der Schutzlcke Was passiert, wenn Deutschland Ziel eines Terrorangriffs aus der Luft wird? Eine Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zeigt, dass in diesem Fall so ziemlich gar nichts klar ist. Von FOCUS-Online-Redakteurin N. Baumann, Karlsruhe
10-02-10 focus.de

Iran - Obama friert Konten ein Die USA haben als erster Staat neue Sanktionen gegen den Iran verhngt. Die Regierung lsst US-Konten eines Generals sowie mehrerer Firmen einfrieren. Weitere Strafmanahmen sollen folgen.
10-02-10 focus.de

Ostsee-Anrainerstaaten diskutieren Umweltschutzmaßnahmen Helsinki (AFP) - Regierungsvertreter der Ostsee-Anrainerstaaten haben bei einem Gipfeltreffen in Helsinki über Maßnahmen gegen die dramatische Verschmutzung des Binnenmeeres beraten.
10-02-10 Yahoo! Nachrichten

Kundus-Luftangriff - Oberst Klein bernimmt volle Verantwortung Oberst Georg Klein stellt sich vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss seiner Verantwortung. Er verteidigte die Entscheidung, zwei Tanklaster bei Kundus bombardieren zu lassen. Unions-Vertreter nahmen ihn anschlieend in Schutz.
10-02-10 focus.de

Großdemos in Griechenland wegen Sparprogramm der Regierung Brüssel/Berlin (AFP) - Vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel zur katastrophalen finanziellen Lage Griechenlands haben in dem südosteuropäischen Staat tausende Staatsbedienstete gegen die drastischen Sparpläne der Regierung demonstriert.
10-02-10 Yahoo! Nachrichten

Sauerland-Prozess - Verteidigerin verlangt mildes Urteil Die Verteidigung fordert fr den Sauerland-Terroristen Adem Yilmaz eine Strafe "weit unter" elfeinhalb Jahren Haft. Der 31-Jhrige habe Reue gezeigt und sei "vollkommen unpolitisch".
10-02-10 focus.de

Griechenland will "alles Notwendige" zum Schuldenabbau tun Paris (AFP) - Das heillos verschuldete Griechenland will nach eigenen Angaben "alles Notwendige" tun, um sein Haushaltsloch in diesem Jahr zumindest um vier Prozentpunkte zu verringern.
10-02-10 Yahoo! Nachrichten

Bundeswehr - Staatsanwaltschaft prft Missbrauchsvorwrfe Die entwrdigenden Rituale bei Gebirgsjgern beschftigen jetzt auch die Justiz. Die Staatsanwaltschaft prft die Aufnahme von Ermittlungen. Der Bataillons-Kommandeur kndigt eine radikale Aufklrung an.
10-02-10 focus.de

Spanien will schnelle Beitrittsverhandlungen mit Kroatien Straßburg (AFP) - Der amtierende spanische EU-Vorsitz dringt darauf, die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien noch in diesem Jahr abzuschließen.
10-02-10 Yahoo! Nachrichten

Afghanistan - Klein hlt Bombardierung fr rechtens Bundeswehroberst Klein hat das von ihm befohlene Bombardement zweier Tanklaster mit bis zu 142 Toten und Verletzten in Nordafghanistan als rechtmig verteidigt. Er bedauere aber jedes Opfer.
10-02-10 focus.de

Afghanistan - Rechtliche Rckendeckung fr Soldaten In seiner Regierungserklrung stuft Auenminister Westerwelle den Afghanistan-Einsatz erstmals als "bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitren Vlkerrechts" ein. Damit drfte sich die juristische Lage der Soldaten verbessern. Von FOCUS-Online-Redakteurin S. Tjong
10-02-10 focus.de

Tausende griechische Beamte streiken wegen Sparprogramms Athen (AFP) - Aus Protest gegen die angekündigten Sparmaßnahmen zur Bewältigung der Haushaltskrise in Griechenland haben tausende Staatsbedienstete die Arbeit ruhen lassen.
10-02-10 Yahoo! Nachrichten