17 Februar 2010
Datum: 17 Februar 2010 (Mittwoch)
Sozialstaat-Debatte - Merkel geht auf Abstand zu Westerwelle Jetzt spricht die Kanzlerin: Angela Merkel hat sich sowohl von Inhalt als auch von Stil der Sozialinjurie ihres Koalitionspartners Westerwelle distanziert. Indirekt warf sie der FDP eine Klientelpolitik ohne Augenma vor.
10-02-17 focus.de
Simbabwe droht mit Ausstieg aus Kimberley-Prozess für Diamanten Harare (AFP) - Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat mit dem Ausstieg aus dem sogenannten Kimberley-Prozess zur Bekämpfung des Handels mit illegalen Diamanten gedroht.
10-02-17 Yahoo! Nachrichten
Hartz-IV-Debatte - FDP-Generalsekretr kritisiert erbliche Sozialhilfekarrieren Mit seinem polarisierenden Hartz-IV-Vorsto wollte FDP-Chef Westerwelle den Finger in die Wunde des linken Zeitgeistes legen. Sein Generalsekretr Lindner stochert nun darin herum.
10-02-17 focus.de
Wahlanfechtung - 1:0 fr Timoschenko Zehn Tage nach der Prsidentschaftswahl in der Ukraine hat Julia Timoschenko einen ersten juristischen Erfolg bei der Anfechtung des Wahlergebnisses erzielt.
10-02-17 focus.de
Internetsperren - Khler unterzeichnet veraltetes Gesetz Fr den Papierkorb gearbeitet: Bundesprsident Khler hat das Gesetz ber die umstrittenen Internetsperren unterzeichnet. Der Grundsatz der neuen Bundesregierung lautet jedoch lngst "Lschen statt Sperren".
10-02-17 focus.de
Feuergefecht - Bundeswehr ttet Aufstndische bei Kundus Ein Aufklrungstrupp der Bundeswehr ist in der Nhe von Kundus in Nordafghanistan in ein Gefecht verwickelt worden. Es gab Tote, die deutschen Soldaten blieben bei diesem Zwischenfall unverletzt.
10-02-17 focus.de
FDP - Westerwelle und die Wahrheit Selbstbewusst verteidigt FDP-Chef Westerwelle seine zugespitzten Aussagen zur Hartz-IV-Debatte. Allein die Liberalen trauten sich, die Wahrheit zu sagen. Von FOCUS-Online-Redakteurin S. Tjong, Straubing
10-02-17 focus.de
Mossad-Affre - Mrder ber Nacht Whrend die Welt noch diskutiert, ob wirklich der israelische Geheimdienst hinter der Ermordung eines Hamas-Fhrers in Dubai steckt, hat sich das Leben von elf Israelis grundlegend gendert.
10-02-17 focus.de
Brite leitet EU-Agentur gegen Schwerkriminalität Eurojust Brüssel (AFP) - Ein Brite leitet künftig die EU-Agentur zum Kampf gegen die grenzüberschreitende und organisierte Kriminalität (Eurojust).
10-02-17 Yahoo! Nachrichten
Aschermittwoch - Ich so CSU und alle so YEAAHH! Der Aschermittwoch in Passau ist eine Fortsetzung des Faschings mit politischen Mitteln. Die Clowns-Rolle hat CSU-Chef Seehofer diesmal jedoch einem anderen berlassen. Von FOCUS-Online-Redakteur H. Luck, Passau
10-02-17 focus.de
EU stärkt Klimaschutz durch eigene Verwaltungsbehörde Brüssel (AFP) - Die Europäische Union stärkt ihre Klimapolitik durch eine eigene Verwaltungsbehörde.
10-02-17 Yahoo! Nachrichten
Politischer Aschermittwoch - Die markigsten Sprche Das Reizthema des diesjhrigen Aschermittwoch ist klar: Hartz IV und die Attacken von Guido Westerwelle. Der Vizekanzler muss krftig einstecken und legt selbst nach. Ein berblick ber Zitate aus allen Lagern.
10-02-17 focus.de
Aschermittwoch - Kein Tsunami, nur eine Westerwelle In Niederbayern tobt der Aschermittwoch - so derb wie lange nicht. Im Mittelpunkt der bierseligen Attacken steht wie seit Tagen schon der FDP-Vorsitzende Westerwelle. Selbst CSU-Chef Seehofer schenkt seinem Duz-Freund ordentlich ein.
10-02-17 focus.de
Attentat - Lieberman wehrt sich gegen Mossad-Kritik Angeblich steckt der israelische Geheimdienst hinter der Ermordung des Funktionrs der radikal-islamischen Hamas in Dubai. Der Fall ist so brisant, dass sogar Auenminister Lieberman sein Schweigen bricht.
10-02-17 focus.de
Guido Westerwelle - Rmische Toga um die Schultern "Westerwelle legt im Augenblick die unbequeme Sozialmaske des Wahlkampfs ab, wirft sich die rmische Toga um die Schultern und vollzieht die Umbenennung der Freien Demokratischen Partei in Freie Dekadente Partei Deutschlands."
10-02-17 focus.de