Politik - Nachrichten
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20 Februar 2010

Datum: 20 Februar 2010 (Samstag)

Atomausstieg - Merkel rckt von Rttgen ab Umweltminister Rttgen bleibt dabei: Er will den Atomausstieg bis 2030 - und zwar jetzt. Kanzlerin Merkel hat es weniger eilig. Sie lsst verknden, was sie vom Vorpreschen des Parteikollegen hlt.
10-02-20 focus.de

Mordkomplott - Deutsche Ermittlungen zu Mossad-Affre In die Affre um den Mord an einem fhrenden Hamas-Funktionr in Dubai hat sich jetzt auch die Staatsanwaltschaft in Kln eingeschaltet. Einer der von den Mrdern verwendeten Psse soll dort ausgestellt worden sein.
10-02-20 focus.de

Alexander Haig - Ehemaliger US-Auenminister ist tot Der frhere US-Auenminister Alexander Haig ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Sein Leben war eng verbunden mit der Entwicklung der US-Streitkrfte whrend des Kalten Kriegs.
10-02-20 focus.de

Glatteis-Affre - Hamburger Brgerschaftsprsident tritt zurck Alle rutschten und schlitterten, nur der Prsident der Hamburger Brgerschaft, Berndt Rder, nicht. Eine Sonderbehandlung, die ihn nachtrglich straucheln lie.
10-02-20 focus.de

EU-Energiekommissar fordert Schaffung von Atom-Endlagern Berlin (AFP) - Im Streit um die Atomkraft hat EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) die Schaffung von Endlagern für hochradioaktiven Müll in Europa gefordert.
10-02-20 Yahoo! Nachrichten

Gnther Oettinger - Babylonisches Sprachgewirr Von Kritik an seinen Englischkenntnissen will der deutsche EU-Kommissar Oettinger nichts wissen. Schlielich laviere sich auch ein Kommissionsprsident mit Hilfe mehrerer Sprachen durch so manches Gesprch.
10-02-20 focus.de

NRW-Wahl - Gabriel wnscht sich Votum ber Gesundheitsreform Am Sonntag kann Sigmar Gabriel auf seine ersten 100 Amtstage als SPD-Bundeschef zurckblicken. Doch der Parteivorsitzende hat nur die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai im Blick - und einen Plan.
10-02-20 focus.de

Guido Westerwelle - Unbeeindruckt und unbeirrt Guido Westerwelle ist nicht zu bndigen. Der FDP-Chef hlt in der Hartz-IV-Debatte trotz der Kritik von Kanzlerin Angela Merkel an seinen umstrittenen Formulierungen fest: "Ich spreche aus, was die schweigende Mehrheit denkt."
10-02-20 focus.de

Strom - Atomkraftwerke abschalten aber wann? Deutschland kann seine 17 Atomkraftwerke bis 2030 problemlos ersetzen, erklrt Umweltminister Norbert Rttgen. Das ginge auch viel schneller, widerspricht der Chef des Umweltbundesamts.
10-02-20 focus.de

Ukraine - Timoschenko zieht Wahlbeschwerde zurck Zwei Wochen nach der Prsidentenwahl in der Ukraine hat Regierungschefin Julia Timoschenko ihre Niederlage anerkannt: Sie zog berraschend die Klage gegen den Sieg ihres Rivalen Viktor Janukowitsch zurck.
10-02-20 focus.de

Schleswig-Holstein - Stegner unter Raffke-Verdacht Ausgerechnet der vermeintliche Schutzpatron der sozial Schwachen soll ein gieriger Abzocker sein. SPD-#0 Ralf Stegner hat offenbar Aufsichtsratsvergtungen nicht korrekt abgerechnet. Von FOCUS-Korrespondent K. zgenc
10-02-20 focus.de

Koalitionsbruch - Niederlande steuern auf Neuwahlen zu Paukenschlag in Den Haag: Der Streit ber die Verlngerung des Afghanistan-Einsatzes hat die seit drei Jahren regierende Mitte-Links-Koalition von Ministerprsident Balkenende zu Fall gebracht.
10-02-20 focus.de

Christian Lindner - "Der Sozialstaat muss zielgenauer werden" Die FDP dringt nach den Worten ihres Generalsekretrs Christian Lindner nicht auf eine generelle Senkung der Sozialausgaben. Eine "regionale Differenzierung" schliet er im FOCUS-Interview aber nicht aus.
10-02-20 focus.de

Rumänien erhält dritte Tranche von IWF-Kredit Washington (AFP) - Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die dritte Tranche eines Kredits in Milliardenhöhe für Rumänien freigegeben.
10-02-20 Yahoo! Nachrichten