Politik - Nachrichten
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1 März 2010

Datum: 1 März 2010 (Montag)

Abgeordneten-Nebenttigkeiten - Schwarz-Gelb verdient spitze Die Liste der Bundestagsabgeordneten, die einer Nebenttigkeit nachgehen, wird von den Parlamentariern aus Union und FDP angefhrt. Bei manchem Abgeordneten ist das Mandat nur einer unter fnf Jobs.
10-03-01 focus.de

Merkel für stärkere Koordinierung von EU-Wirtschaftspolitik Hannover (AFP) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht den Euro derzeit in einem der Momente "seiner größten Herausforderung".
10-03-01 Yahoo! Nachrichten

Recycling - Deutsche sollen mehr Mll trennen Das Bundesumweltministerium arbeitet an einem neuen Abfallrecht. Nicht nur Papier und Glas sollen getrennt werden, sondern auch Metall. Eine neue Abfalltonne wird in Deutschlands Hinterhfen aufgestellt.
10-03-01 focus.de

Karlsruhe urteilt über umstrittene Vorratsdatenspeicherung Karlsruhe (AFP) - Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein mit Spannung erwartetes Urteil zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung.
10-03-01 Yahoo! Nachrichten

Stanislaw Tillich - "Der Ministerprsident ist nicht kuflich" Der schsische Landesvater Stanislaw Tillich wehrt sich gegen den Vorwurf, Gesprche mit ihm seien zu kaufen gewesen. Ohne Sponsoring seien groe Parteiveranstaltungen aber schlicht nicht zu finanzieren.
10-03-01 focus.de

US-Plne - Deutschland schon bald atomwaffenfrei? Fr seine Vision einer Welt ohne Atomwaffen wurde US-Prsident Barack Obama mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet - ohne berhaupt aktiv geworden zu sein. Nun will er endlich Taten folgen lassen.
10-03-01 focus.de

Nordrhein-Westfalen - Kraft schliet Tolerierung durch Linkspartei aus Die nordrhein-westflische SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft ist verrgert ber ein Treffen ihres Stellvertreters mit der Linken-Chefin. Sie will keine Zusammenarbeit.
10-03-01 focus.de

Koalition - Streit um sechs Zeilen FDP-Generalsekretr Lindner wirft der CSU im Streit um die Gesundheitsreform ein fr die Koalition schdliches Verhalten vor. Die fordert nun eine sofortige Einstellung der Rpeleien.
10-03-01 focus.de

Präsidentenpartei siegt klar bei Wahl in Tadschikistan Duschanbe (AFP) - Die Parlamentswahl in der zentralasiatischen Republik Tadschikistan hat die Partei von Präsident Emomali Rachmon wie erwartet klar gewonnen.
10-03-01 Yahoo! Nachrichten

EU einigt sich mit Kolumbien und Peru auf freien Handel Brüssel (AFP) - Europas Industrie kann für die Zukunft mit besseren Einfuhrbedingungen nach Kolumbien und Peru rechnen.
10-03-01 Yahoo! Nachrichten

Radovan Karadzic - Selbstverteidigung statt Kriegsverbrechen Der frhere bosnische Serbenfhrer Radovan Karadzic hat die Rolle der Serben im Bosnienkrieg vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag als Selbstverteidigung dargestellt.
10-03-01 focus.de

Hamas-Mordfall - Dubai vermutet Tter in Israel Im Fall des Anschlags auf den Hamas-Funktionr El Mabhuh sind weitere Einzelheiten bekannt geworden. Laut Polizeiangaben wurde der Palstinenser erstickt. Anschlieend sollen die Mrder nach Israel gereist sein.
10-03-01 focus.de

Janukowitsch will Ukraine an die EU heranführen Brüssel (AFP) - Der neue ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch will sein Land näher an die Europäische Union heranführen.
10-03-01 Yahoo! Nachrichten

Hartz IV - Sarrazin wtet wieder Thilo Sarrazin teilt vor der Anhrung zum drohenden Parteiausschluss aus - gegen die Berliner SPD, Westerwelle und Hartz-IV-Empfnger. Sein Ratschlag fr Arbeitlose: kalte Duschen.
10-03-01 focus.de

Thilo Sarrazin - Warmduscher kommen nicht weit "Kalt duschen ist doch eh viel gesnder. Ein Warmduscher ist noch nie weit gekommen im Leben." (Thilo Sarrazin)
10-03-01 focus.de