Politik - Nachrichten
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5 März 2010

Datum: 5 März 2010 (Freitag)

Linkspartei - Mitglieder entscheiden ber Doppelspitze Gesine Ltzsch und Klaus Ernst, das designierte Fhrungsduo der Linkspartei, mssen wieder um ihren Job zittern. Die Parteibasis wird darber abstimmen, ob die Doppelsitze abgeschafft wird.
10-03-05 focus.de

EU-Außenminister nehmen Ashton in Cordoba ins Kreuzfeuer Córdoba (AFP) - Rund 100 Tage nach dem Amtsantritt der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton hagelt es nach österreichischen Angaben Kritik an ihrem Führungsstil.
10-03-05 Yahoo! Nachrichten

Sponsoren-Affre - Rttgers schmerzhafte Schwundkur Die Sponsoren-Affre macht dem Ministerprsidenten von Nordrhein-Westfalen sichtlich zu schaffen. Beim CDU-Zukunftskongress zeigt er sich als Leidender. Von FOCUS-Korrespondentin M. van Ackeren, Neuss
10-03-05 focus.de

EU-Außenminister nehmen Ashton vor Kritik in Schutz Córdoba (AFP) - Rund 100 Tage nach dem Amtsantritt der neuen EU-Außenministerin Catherine Ashton haben Deutschland und andere Mitgliedstaaten der Britin demonstrativ den Rücken gestärkt.
10-03-05 Yahoo! Nachrichten

China - Volkskongress surft auf der kowelle Soziale Fragen, Wehretat und kotrend: Chinas Pseudo-Parlament, der Nationale Volkskongress, tagt in Peking. Von FOCUS-Redakteurin G. Dometeit, Peking
10-03-05 focus.de

Berlin - Bundesrat will Klagen gegen Kinderlrm einschrnken Kinder knnen ganz schn laut sein. Rechtlich gilt Kinderlrm sogar als schdliche Umwelteinwirkung. Doch mit dieser Einstufung soll jetzt Schluss sein.
10-03-05 focus.de

Zitat - Kugelblitz im Glashaus "Wer dermaen im Glashaus sitzt wie Sigmar Gabriel, der sollte nicht den Kugelblitz spielen." (Andreas Krautscheid)
10-03-05 focus.de

KZ-Vergleich - Fastenprediger tritt zurck Der politische Druck war zu gro: Nach der ffentlichen Emprung ber seinen KZ-Vergleich in der Nockherberg-Rede ist Fastenprediger Michael Lerchenberg von seiner Rolle zurckgetreten.
10-03-05 focus.de

Van Rompuy fordert von Kroatien mehr Kooperation mit UN-Tribunal Brüssel (AFP) - EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat einen raschen EU-Beitritt Kroatiens an eine bessere Zusammenarbeit des Landes mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien geknüpft.
10-03-05 Yahoo! Nachrichten

Pflegezeit-Modell - Merkel verteidigt Schrder-Vorsto Das Pflege-Teilzeitmodell der Familienministerin ist hchst umstritten. Nach Ansicht von Kanzlerin Merkel sollte es zumindest diskutiert werden. Ein Befund, den nicht jeder in der Union teilt.
10-03-05 focus.de

Bundesverfassungsgericht - In Karlsruhe bernehmen die Senkrechtstarter Prsident Papier geht, der Jugendstil kommt: An Deutschlands hchstem Gericht starten zwei Richter mit Blitzkarrieren durch. Und ein kleiner Bruder berholt den lteren. Von FOCUS-Online-Redakteurin N. Baumann
10-03-05 focus.de

Kinderporno-Verdacht - Jrg Tauss muss im Mai vors Gericht Dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jrg Tauss wird im Mai in Karlsruhe der Prozess gemacht. Er muss sich wegen des Vorwurfs des Besitzes von Kinderpornografie verantworten.
10-03-05 focus.de

Sachsen-Wahl - Verfahren wegen Twitter-Meldungen eingestellt Die getwitterten Prognosen zur schsischen Landtagswahl im vergangenen Jahr haben keine juristischen Folgen. Allerdings nur, weil nicht ermittelt werden konnte, wie der Twitter-Nutzer an die Zahlen gelangt war.
10-03-05 focus.de

Abrstungsvorhaben - Westerwelle und die Bchse der Pandora Bis zu 20 Atombomben lagern 20 Jahre nach dem Kalten Krieg noch in Deutschland. Sie zu entfernen, ist Auenminister Westerwelles Lieblingsprojekt - ein Vorhaben mit gehrig Zndstoff. Von FOCUS-Korrespondent R. Prtner, Berlin
10-03-05 focus.de

Wehrbeauftragter - Bundeswehrverband gegen Robbe-Nachfolge Die FDP macht von ihrem Vorschlagsrecht Gebrauch und will den FDP-Politiker Knigshaus zum Wehrbeauftragten machen. Die Union sei einverstanden, heit es, der Bundeswehrverband ist entsetzt.
10-03-05 focus.de