6 März 2010
Datum: 6 März 2010 (Samstag)
Saarland - Lafontaine fordert Neuwahlen Der Vorsitzende der Linksfraktion im saarlndischen Landtag, Oskar Lafontaine, hat Neuwahlen in dem Bundesland gefordert. Seiner Meinung nach wurde die Jamaika-Koalition dort "zusammengekauft".
10-03-06 focus.de
Dirk Niebel - Zweifel an Entwicklungshilfe-Ziel Noch Mitte Februar hatte Entwicklungsminister Niebel sich fr mehr Hilfen ausgesprochen - jetzt kratzt er an der international vereinbarten Erhhung des Budgets.
10-03-06 focus.de
Hannelore Kraft - Hartz-IV-Empfnger sollen in Heimen helfen Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin Kraft will Langzeitarbeitslose fr gemeinntzige Arbeiten etwa in Altenheimen oder Sportvereinen einsetzen. Dieser Vorsto lste breite Kritik unter anderem bei der CDU und den Linken aus.
10-03-06 focus.de
Guttenberg/De Maizire - Weniger reden, mehr handeln Verteidigungsminister Guttenberg hat eine Rckkehr zur Sachpolitik gefordert. Auch sein Ministerkollege Thomas de Maizire findet, die Koalition quatsche zuviel.
10-03-06 focus.de
Kmanns Alkoholfahrt - Strafanzeigen wegen Geheimnisverrats Nach der Alkoholfahrt von Margot Kmann sind bei der Staatsanwaltschaft Hannover drei Strafanzeigen wegen Geheimnisverrats eingegangen. Unter Verdacht stehen offenbar Polizeibeamte.
10-03-06 focus.de
Marinesoldaten fassen fast 30 Piraten vor der Küste Somalias Paris (AFP) - Die internationalen Marineverbände vor der Küste Somalias haben innerhalb von zwei Tagen fast 30 Piraten festgenommen.
10-03-06 Yahoo! Nachrichten
Justiz - Kauder kritisiert Bundesverfassungsgericht Deutliche Kritik am Bundesverfassungsgericht hat der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Siegfried Kauder, gebt. Seine Urteile seien zu konkret, und seine Entscheidungen kmen zu spt.
10-03-06 focus.de
EU will Nahost-Friedensprozess wiederbeleben Cordoba (AFP) - Die Europäische Union will den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern rasch wiederbeleben.
10-03-06 Yahoo! Nachrichten
Innenminister macht FDP beim Thema Datenspeicherung Druck Berlin (AFP) - Im Streit um die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung drückt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) aufs Tempo und setzt damit die FDP unter Druck.
10-03-06 Yahoo! Nachrichten
Sozialstaatsdebatte - FDP stellt Elterngeld in Frage Der FDP-Finanzexperte Volker Wissing hat im FOCUS den Verzicht auf Staatsleistungen gefordert, die aus seiner Sicht unsinnig sind. Der Vorsitzende des Finanzausschusses warnt vor einem Verlust der Steuergerechtigkeit.
10-03-06 focus.de
Erich Vad - Merkels General Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt einen General: Ihr militrischer Berater Oberst Erich Vad wird demnchst zum Brigadegeneral befrdert.
10-03-06 focus.de
EU-Auenbeauftragte - Ashton soll mehr Macht bekommen Die Auenminister der Europischen Union wollen die Stellung der Auenbeauftragten Catherine Ashton strken. Auch Westerwelle gab ihr Rckendeckung.
10-03-06 focus.de
Kroatiens Präsident strebt Aussöhnung mit Serbien an Brüssel (AFP) - Knapp 15 Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs in Kroatien strebt der neue kroatische Präsident Ivo Josipovic eine Aussöhnung mit Serbien an.
10-03-06 Yahoo! Nachrichten
Koalitionsplne - Merkel erteilt Schwarz-Grn klare Absage Kanzlerin Angela Merkel sieht nach wie vor groe Differenzen zwischen der CDU und den Grnen. Ein Bndnis in NRW hlt sie fr nicht erstrebenswert. Dass die Union mit der FDP glcklich ist, glaubt hingegen Grnen-Chefin Claudia Roth nicht.
10-03-06 focus.de
Innenminister macht der FDP bei Thema Datenspeicherung Druck Berlin (AFP) - Im Streit um die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung erhöht Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Druck auf den Koalitionspartner FDP. "Wir müssen die Sicherheitslücke klug, maßvoll und zügig schließen", sagte de Maizière.
10-03-06 Yahoo! Nachrichten