Politik - Nachrichten
Unsere Quellen     New Datum     Themen     Über uns    

16 März 2010

Datum: 16 März 2010 (Dienstag)

EU-Außenministerin Ashton besucht Israel Jerusalem (AFP) - Im Rahmen ihrer ersten Nahostreise als EU-Außenministerin besucht Catherine Ashton heute Israel.
10-03-16 Yahoo! Nachrichten

Silvio Berlusconi - Ermittlungen nach Lauschangriff Silvio Berlusconi hat wieder einmal rger mit der Justiz. Weil ihm eine Talkshow nicht gefiel, soll er deren Absetzung im TV bewirkt haben. Die Staatsanwaltschaft wertet verrterische Telefonate des Regierungschefs aus.
10-03-16 focus.de

Jerusalem - Unruhen am "Tag des Zorns" Aus Protest gegen die neuen Siedlungsplne Israels in Ost-Jerusalem hatte die radikal-islamische Hamas zum "Tag des Zorns" aufgerufen. Hunderte Palstinenser folgten - und lieferten sich mit der Polizei blutige Straenkmpfe.
10-03-16 focus.de

Notfallplan für griechische Pleite steht bereit Brüssel (AFP) - Die Finanzminister der Euro-Länder haben sich auf die Grundzüge eines Notfallplans für das hoch verschuldete Griechenland geeinigt.
10-03-16 Yahoo! Nachrichten

Bundesprsident - Khler will lebendigere Demokratie Horst Khler geht in die Offensive. Nach den Vorwrfen der Opposition, er verhalte sich zu still, kndigt der Bundesprsident eine Demokratiedebatte an. Dies bilde einen Schwerpunkt seiner zweiten Amtszeit.
10-03-16 focus.de

Links-Partei - Ltzschs Ehemann soll fr Stasi gespitzelt haben Der Ehemann der designierten Linkspartei-Chefin Gesine Ltzsch soll in der DDR Inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums fr Staatssicherheit gewesen sein. Ltzsch wittert eine Kampagne.
10-03-16 focus.de

Haushalt 2010 - Koalition lobt ihr Gesamtkunstwerk Zum Auftakt der Haushaltsdebatte warnt die Opposition vor einer schwarz-gelben "finanzpolitischen Geisterfahrt". Union und FDP verteidigen den Etat mit Rekordneuversschuldung hingegen als "Gesamtkunstwerk".
10-03-16 focus.de

China - Peking verurteilt verschwundenen Dissidenten Seit ber einem Jahr ist der chinesische Menschenrechtsanwalt Gao Zhisheng verschwunden. Das Regime gibt keine Ausknfte. Nur so viel: Er wurde zu drei Jahren Haft verurteilt.
10-03-16 focus.de

SS-Prozess - Boeres Verteidiger pldieren auf Verfahrenseinstellung Der frhere SS-Mann Heinrich Boere gibt zu, in der NS-Zeit drei Zivilisten erschossen zu haben. Seine Verteidigung verlangt dennoch die Einstellung des Verfahrens.
10-03-16 focus.de

Wehrbeauftragter Robbe - Harsche Kritik zum Abschied Brutale Aufnahmerituale sind bei der Bundeswehr die Ausnahme, glaubt der scheidende Wehrbeauftragte Robbe. Ungewhnlich scharf prangerte er andere Missstnde bei der Truppe an und forderte sogar personelle Konsequenzen.
10-03-16 focus.de

Hartz-IV-Reform - Prfen, schauen und was dann? Die SPD will Hartz IV reformieren, die Vermgensprfung soll wegfallen. Irrsinn, sagen Gegner. Auch intern ist dieser Punkt umstritten - davon hren will die Partei nichts. Von FOCUS-Online-Autorin U. Quass
10-03-16 focus.de

Schäuble: Notfallhilfen für Griechenland nur Ultima Ratio Berlin (AFP) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat davor gewarnt, die Beschlüsse der Euro-Gruppe der EU zu möglichen Notfallhilfen für Griechenland überzubewerten.
10-03-16 Yahoo! Nachrichten

Strahlenschutz - Rttgen will Bundesamt entmachten Angeblich will Umweltminister Rttgen dem Bundesamt fr Strahlenschutz Zustndigkeiten entziehen. Medien berichten, die Endlagerung von Atommll solle sogar privatisiert werden.
10-03-16 focus.de

SPD-Kritik an Khler - Unauffllig statt unbequem Nach den Grnen stt es der SPD sauer auf, dass Horst Khler in seiner zweiten Amtszeit weniger der versprochen "unbequeme" als ein vllig unaufflliger Bundesprsident ist. Und auch die Sozialdemokraten wittern schwarz-gelben Stallgeruch.
10-03-16 focus.de

Nahost - USA und Israel schlittern in politische Eiszeit Der Streit ber Siedlungen in Ost-Jerusalem spaltet die USA und Israel. Auenminister Lieberman hlt die Einmischung Washingtons fr unverschmt, dort gibt man sich verschnupft.
10-03-16 focus.de