Politik - Nachrichten
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18 Mai 2010

Datum: 18 Mai 2010 (Dienstag)

EU und Lateinamerika wollen Handelsschranken abbauen Madrid (AFP) - Die Europäische Union und die Länder Lateinamerikas haben bei ihren Gipfeltreffen in Madrid den Abbau von Handelsschranken zwischen beiden Kontinenten vorangetrieben.
10-05-18 Yahoo! Nachrichten

Gesundheitspolitik - Rsler strickt mit Hochdruck an der Kopfpauschale Ungeachtet der verlorenen Mehrheit im Bundesrat hlt Gesundheitsminister Rsler an den Plnen fr die Kopfpauschale fest. Die Arbeit an der Gesundheitsreform ist weit fortgeschritten.
10-05-18 focus.de

FDP-Obmann tritt aus Protest gegen Finanzmarktpolitik zurück Berlin (AFP) - Der FDP-Obmann im Bundestags-Finanzausschuss, Frank Schäffler, tritt aus Protest gegen die Finanzmarkt-Politik der Koalition von seinem Posten zurück.
10-05-18 Yahoo! Nachrichten

Finanzmarktsteuer - Opposition verlangt hrtere Manahmen Mit dem Bekenntnis zu einer Finanzmarktsteuer will sich die Regierung eine mglichst breite Zustimmung zum Euro-Rettungsschirm sichern. Die Opposition bleibt skeptisch - ebenso wie die CSU.
10-05-18 focus.de

Ausschuss im Europaparlament fordert "Monsieur Euro" Straßburg (AFP) - Im Europaparlament hat der Sonderausschuss für die Finanzkrise einen "Monsieur Euro" gefordert.
10-05-18 Yahoo! Nachrichten

NRW - Linke zum Gesinnungstest Zwei Tage vor den Sondierungen zwischen SPD, Grnen und Linken werden die Zweifel an einer erfolgreichen Zusammenarbeit lauter. Vor allem die Motive der Linken werden in Zweifel gezogen.
10-05-18 focus.de

Atomstreit - Veto-Mchte einig ber Sanktionen gegen Iran Der Druck auf den Iran wchst: Die Veto-Mchte im UN-Sicherheitsrat haben sich nach Angaben der USA auf neue Sanktionen gegen den Iran verstndigt - ungeachtet des jngsten Teheraner Angebots.
10-05-18 focus.de

Koalition einigt sich auf Forderung nach Finanzmarktsteuer Berlin (AFP) - Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen von Union und FDP auf europäischer und globaler Ebene für eine Finanzmarktsteuer einsetzen.
10-05-18 Yahoo! Nachrichten

Russland - Chodorkowski im Hungerstreik Aus Protest gegen Justizwillkr in Russland ist der inhaftierte Kremlkritiker und frhere lmagnat Michail Chodorkowski in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. Er klagt ber Missachtung neuer Gesetze.
10-05-18 focus.de

Haushaltsplanung - Union streitet ber Sparkurs Angeblich haben Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schuble schon geklrt, wie sie zehn Milliarden Euro jhrlich einsparen wollen. Genug Raum fr Streit bleibt dennoch.
10-05-18 focus.de

Europa und Lateinamerika wollen Märkte öffnen Madrid (dpa) - Mehr Handel und weniger Protektionismus.
10-05-18 Yahoo! Nachrichten

EU schließt Abkommen mit Mittelamerika Madrid (dpa) - Die Europäische Union schließt mit den Staaten Mittelamerikas ein Assoziierungsabkommen.
10-05-18 Yahoo! Nachrichten

Kranke Politiker - Politik ist Schubles Lebenselexier Der Finanzminister geht wieder seinen Amtsgeschften nach. Doch die Sorge um seine Gesundheit schwcht die Regierung, meint der Politikwissenschaftler Gerd Langguth. Von FOCUS-Online-Korrespondentin M. Fietz
10-05-18 focus.de

Erste Hilfen von Euro-Staaten in Griechenland angekommen Athen (AFP) - Die ersten Hilfen der Euro-Staaten für das hoch verschuldete Griechenland sind am Dienstag eingetroffen.
10-05-18 Yahoo! Nachrichten

Thailand - Rothemden wollen reden, Regierung mauert Nach tagelangen Straenkmpfen in Bangkok stand ein neues Vermittlungsangebot im Raum. Die Regierung aber lehnte dieses nach einigem Zgern ab.
10-05-18 focus.de