Politik - Nachrichten
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20 Mai 2010

Datum: 20 Mai 2010 (Donnerstag)

Nordrhein-Westfalen - Jetzt Gesprche ber groe Koalition Die Sondierungsgesprche von SPD, Grnen und Linkspartei sind gleich beim ersten Treffen geplatzt. Die SPD will jetzt mit der CDU ber eine groe Koalition verhandeln. Der amtierende Regierungschef hlt sich bedeckt.
10-05-20 focus.de

Koalitionspoker - Rot-Rot-Grn in NRW geplatzt Die Sondierungsgesprche zwischen der SPD und den Grnen mit der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen sind gescheitert. Damit stehen die Zeichen auf groe Koalition - und das Ringen um den Ministerprsidentenposten beginnt.
10-05-20 focus.de

Bundestag - SPD verweigert Ja zum Euro-Rettungspaket Die Hoffnungen von Angela Merkel auf eine breite Mehrheit im Bundestag fr das Euro-Rettungspaket haben sich zerschlagen. Bei SPD und Grnen zeichnet sich eine Enthaltung ab, die Linken fordern die Vertrauensfrage.
10-05-20 focus.de

Europaparlament fordert Ende der Gewalt in Thailand Straßburg (AFP) - Das Europaparlament hat ein Ende der Gewalt in der thailändischen Hauptstadt Bangkok gefordert.
10-05-20 Yahoo! Nachrichten

Bangkok - Armee jagt Oppositionelle Nach der Rumung des Geschftsviertels hat die Armee das Zentrum Bangkoks weitgehend unter Kontrolle gebracht. Gleichwohl machten die Soldaten weiter Jagd auf militante Oppositionelle.
10-05-20 focus.de

Gesetz - Neue Pflegezeit soll 2011 kommen Familienministerin Schrder verrt Details zur geplanten Pflegezeit: Das neue Gesetz soll schon im kommenden Jahr in Kraft treten. Dann haben Arbeitnehmer das Recht, sich zwei Jahre lang bei reduzierter Arbeit um Angehrige zu kmmern.
10-05-20 focus.de

AKW-Laufzeiten - Verfassungsrechtler sttzt Mappus Ministerprsident Mappus erhlt im Streit mit Umweltminister Rttgen Rckenwind: Ein Verfassungsrechtler sieht keine Zustimmungspflicht des Bundesrates zu den AKW-Laufzeiten.
10-05-20 focus.de

Merkel will auf G-20-Gipfel für Finanzmarktsteuer werben Berlin (AFP) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auch auf Druck aus der Koalition ihren aktiven Einsatz für eine internationale Finanzmarktbesteuerung zugesagt.
10-05-20 Yahoo! Nachrichten

Sitzblockade - Verfahren gegen Thierse wird eingestellt Bundestagsvize Wolfgang Thierse muss nicht mit juristischen Konsequenzen wegen seiner Sitzblockade am 1. Mai rechnen. Die Staatsanwaltschaft will das Verfahren gegen den SPD-#0 einstellen.
10-05-20 focus.de

Steffen Kampeter - Berg ist nicht gleich Berg "Auf Schuldenbergen knnen keine Kinder spielen." (Steffen Kampeter)
10-05-20 focus.de

Streiks in Griechenland: Nur mäßige Beteiligung Athen (dpa) - In Griechenland haben am Donnerstag landesweite Streiks gegen die harte Sparpolitik der Regierung weite Teile des Landes lahmgelegt.
10-05-20 Yahoo! Nachrichten

EU-Abgeordnete erhöhen ihre monatliche Sekretariatszulage um 1500 Euro Straßburg (AFP) - Die Europaabgeordneten haben eine Erhöhung ihrer monatlichen Sekretariatszulage um 1500 Euro auf künftig 19.040 Euro beschlossen.
10-05-20 Yahoo! Nachrichten

Landesweite Streiks in Griechenland Athen (dpa) - In Griechenland haben landesweite Streiks gegen die harte Sparpolitik der Regierung weite Teile des Landes lahmgelegt.
10-05-20 Yahoo! Nachrichten

Bundestag - Knigshaus ist neuer Wehrbeauftragter FDP-#1 Hellmut Knigshaus ist als Wehrbeauftragter des Bundestages vereidigt worden. Er folgt Reinhold Robbe nach. Der SPD-Abgeordnete hatte das Amt fnf Jahre inne.
10-05-20 focus.de

Torpedo-Angriff - Kriegsgetse in Korea Die Spannungen zwischen den koreanischen Bruderstaaten haben rapide zugenommen. Sdkorea wirft dem Norden eine militrische Attacke vor, Pjngjang antwortet mit Kriegsdrohungen.
10-05-20 focus.de