Politik - Nachrichten
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4 Juli 2010

Datum: 4 Juli 2010 (Sonntag)

Arbeitnehmerdaten - Elena soll gestoppt werden Wirtschaftsminister Brderle will die umstrittene und gro angelegte Speicherung von Arbeitnehmerdaten namens Elena auf unbestimmte Zeit aussetzen aus Kostengrnden.
10-07-04 focus.de

Striktes Rauchverbot - Aus fr Bayerns Bierzelt-Raucher Harte Zeiten fr Raucher in Bayern: Als erstes Bundesland fhrt der Freistaat nach einem Volksentscheid ein striktes Rauchverbot in der Gastronomie ein. Das Qualmen wird komplett verboten - also knftig auch auf dem Oktoberfest.
10-07-04 focus.de

Polen - Kaczynski unterliegt bei Prsidentenwahl Jaroslaw Kaczynski wollte in die Fustapfen seines verunglckten Bruders Lech treten. Doch in der Stichwahl um das Prsidentenamt in Polen sehen ihn alle Prognosen hinter seinem Rivalen Bronislaw Komorowski.
10-07-04 focus.de

Volksentscheid - Rauchgegner vor Sieg in Bayern In Bayern wird das gelockerte Rauchverbot wahrscheinlich wieder verschrft. Bei einem Volksentscheid deutet sich ein klarer Sieg der Rauchgegner an, also absolut dunstfreie Zone in der Gastronomie.
10-07-04 focus.de

Afghanistan-Einsatz - Guttenberg warnt vor hartem Sommer Verteidigungsminister Guttenberg rechnet damit, dass sich die Lage der Bundeswehr in Afghanistan weiter zuspitzt. Deutschland msse sich auf weitere Todesopfer einstellen.
10-07-04 focus.de

Roland Koch - Kein Rcktritt vom Rcktritt Kaum hat die Debatte um den von der Unionsbasis gewnschten Verbleib von Roland Koch Fahrt aufgenommen, tritt der scheidende CDU-Bundesvize persnlich auf die Bremse. Er hlt an seinem Rckzug aus der Politik Ende August fest.
10-07-04 focus.de

Homburger - FDP will noch hrter sparen Die Liberalen wollen nach den Worten von Fraktionschefin Birgit Homburger im Bundeshaushalt noch mehr einsparen, als im Sparpaket bislang vorgesehen. Der Mittelstandsbauch msse abgebaut und abgemildert werden.
10-07-04 focus.de

McAllister - Pldoyer fr die Wehrpflicht Niedersachsens neuer Ministerprsident David McAllister hat vor der Abschaffung der Wehrpflicht gewarnt. Eine Berufsarmee hlt er fr die falsche Lsung.
10-07-04 focus.de

Griechenland - Die Last mit den Dynastien Griechenland braucht nicht nur Sparprogramme, sondern dringend Strukturreformen, um die Finanzkrise zu bewltigen. Nur ist die Politik fest in den Hnden einiger Clans, die genau dies verhindern wollen. Von FOCUS-Redakteur W. Eberhardt
10-07-04 focus.de

Rauchverbot - Bayern zwischen "Aufatmen" und "Verbotsstaat" Rauchen in Kneipen ja oder nein? In Bayern stimmen die Brger ab, welches Rauchverbot gelten soll. Fnf Fragen und Antworten zum bayerischen Volksentscheid. Von FOCUS-Online-Redakteurin N. Baumann
10-07-04 focus.de