9 Juli 2010
Datum: 9 Juli 2010 (Freitag)
Verschleierung - Europer fr Burka-Verbot In Belgien ist die Burka bereits verboten. Auch andere Europer wnschen sich, diese Art der Verschleierung gesetzlich zu untersagen - vor allem in Frankreich und Deutschland.
10-07-09 focus.de
Zensus 2011 - Angst vor der Volksdatenbank Fr den Zensus 2011 will die Bundesregierung staatliche Datenbanken zusammenfhren. Datenschtzer wollen dies mit einer Verfassungsbeschwerde in letzter Minute verhindern. Von FOCUS-Online-Autor T. Kleinz
10-07-09 focus.de
Arbeitsmarkt - Hartz-IV-Empfnger sollen Laub sammeln Arbeitlose, die Behinderte betreuen oder Laub sammeln - was Guido Westerwelle einst hnlich vorschlug, will Arbeitsministerin von der Leyen umsetzen. An dem Modellversuch beteiligen sich 197 Jobcenter.
10-07-09 focus.de
Italien - Medien boykottieren Berlusconi In Italien herrscht das groe Schweigen: Tausende Journalisten verweigern die Arbeit, etliche Zeitungen sind nicht erschienen. Grund fr den Protest ist ein neues Gesetz von Regierungschef Berlusconi.
10-07-09 focus.de
Agentenaustausch - Showdown in Schwechat In einer seit Ende des Kalten Krieges beispiellosen Aktion haben die USA und Russland offenbar mehrere Geheimdienstagenten ausgetauscht. Anders als frher schaute die Welt diesmal zu - auf dem Wiener Flughafen Schwechat.
10-07-09 focus.de
Fietz am Freitag - Die Machtmaschine menschelt Stallwrme und Wir-Gefhl: Kurz vor der Sommerpause bietet die Kanzlerin ihrer angezhlten Koalition endlich groe Emotionen. Angela Merkel wei, dass sie ihren Regierungsstil ndern muss. Von FOCUS-Online-Korrespondentin M. Fietz, Berlin
10-07-09 focus.de
Bundesrat - Jobcenter-Gesetz beschlossen Langzeitarbeitslose knnen in den Jobcentern auch knftig gemeinsam von Arbeitsagenturen und Kommunen betreut werden. Das beschloss der Bundesrat.
10-07-09 focus.de
Afghanistan - Westerwelles schleichender Abzug Auenminister Guido Westerwelle bekrftigt vor der Afghanistan-Konferenz in Kabul noch einmal die deutsche Entschlossenheit. Zugleich erffnet er eine Perspektive fr den Abzug der Bundeswehr-Truppen.
10-07-09 focus.de
USA - Verbot von Homo-Ehen verfassungswidrig Die Befrworter der Homo-Ehe in den USA haben vor Gericht einen deutlichen Sieg errungen. Ein Gericht in Boston erklrte ein landesweites Verbot fr verfassungswidrig.
10-07-09 focus.de
USA - Tiefseebohrungen bleiben erlaubt Die US-Regierung ist erneut vor Gericht mit dem Plan gescheitert, als Reaktion auf die lkatastrophe im Golf von Mexiko einen Stopp fr Tiefsee-lbohrungen durchzusetzen.
10-07-09 focus.de
Bundestag - Neuer Anlauf fr Stasi-Check Erst vor einem Jahr war die FDP im Bundestag mit ihrem Antrag auf eine Stasi-berprfung aller Bundestagsabgeordneten seit 1949 gescheitert. Bundestagsprsident Lammert spricht sich nun fr einen neuen Anlauf aus.
10-07-09 focus.de
Komorowski reist als erstes nach Brüssel, Paris und Berlin Warschau (AFP) - Der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski will seine erste Auslandsreise nach Brüssel, Paris und Berlin unternehmen.
10-07-09 Yahoo! Nachrichten
EU-Kommission - Asylrecht soll gelockert werden Die EU-Kommission will offenbar das Asylrecht vereinheitlichen. Die Bundesregierung kndigt Widerstand an. Denn fr Deutschland hiee das: die hier geltenden Regelungen wrden erheblich gelockert.
10-07-09 focus.de
Spionageaffre - Russische Spione aus den USA abgeflogen Russland und die USA wickeln den grten Agentenaustausch seit dem Kalten Krieg ab. Die zehn in den USA enttarnten russischen Spione sind auf dem Weg in ihre Heimat. Im Austausch lsst Moskau vier westliche Agenten frei. Die Aktion soll in Wien ber die Bhne gehen.
10-07-09 focus.de