21 Juli 2010
Datum: 21 Juli 2010 (Mittwoch)
Prozess - Storch Heinar darf Thor Steinar rgern Das Logo Storch Heinar verstt wohl nicht gegen Markenrechte des in der rechtsextremen Szene beliebten Modelabels Thor Steinar. Das Gericht hlt das Satire-Logo fr eine zumutbare Persiflage.
10-07-21 focus.de
Urteil - Verfassungsschutz darf Ramelow beobachten Die Observierung von Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz ist rechtmig. Das Bundesverwaltungsgericht wies eine entsprechende Klage des Linke-Politikers zurck. Der will vor die nchste Instanz ziehen.
10-07-21 focus.de
Nachrichtendienste - Fnf Fragen zu Schlapphten Gerne lassen sich die Nachrichtendienste nicht in die Karten schauen. Doch die Zeiten, in denen sie im absolut Verborgenen agieren konnten, sind vorbei. Viele Fragen knnen beantwortet werden.
10-07-21 focus.de
USA - Neue Sanktionen gegen Nordkorea Angesichts der jngsten Spannungen erhhen die USA den Druck auf das kommunistische Nordkorea: mit neuen Sanktionen und einem Seemanver im Japanischen Meer. China ist besorgt.
10-07-21 focus.de
Untreue-Verdacht - Ermittlungen gegen Linkspartei-Chef Ernst Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Vorsitzenden der Linkspartei, Klaus Ernst, wegen des Verdachts der Untreue. Er soll Flge illegal ber den Bundestag abgerechnet haben.
10-07-21 focus.de
Berlin und Paris wollen Schuldensünder bestrafen Paris (dpa) - Deutschland und Frankreich wollen im Kampf gegen Defizitsünder in der EU härtere Sanktionen und strengere Kontrollen.
10-07-21 Yahoo! Nachrichten
Schuble in Paris - Deutsch-franzsische Steuerfreundschaft Frankreich und Deutschland sollen ihre Steuersysteme angleichen. Diesen Vorschlag hat Staatsprsident Nicolas Sarkozy beim Besuch von Bundesfinanzminister Schuble in Paris gemacht.
10-07-21 focus.de
Bukarest - Ceausescus Leiche exhumiert Sind auf einem Militrfriedhof in Bukarest tatschlich der frhere rumnische Diktator Ceausescu und seine Frau begraben? Die Kinder bezweifeln das seit Jahren. Ein DNA-Test soll Aufklrung bringen.
10-07-21 focus.de
Berlin und Paris fordern Strafen für EU-Haushaltssünder Paris (AFP) - Deutschland und Frankreich setzen sich für ein strengeres Vorgehen gegen EU-Haushaltssünder ein.
10-07-21 Yahoo! Nachrichten
Kanzlerin im Sommermrchen - Merkel lchelt Regierungskrise weg Streit in der Koalition? Schlechte Umfragewerte? Angela Merkel gibt sich vor ihrem Urlaub gelassen und kndigt an, weiter zu regieren wie bisher. Von FOCUS-Online-Korrespondentin M. Fietz, Berlin
10-07-21 focus.de
Sommerpause - Merkel machts noch Spa Deutschland wird nach berzeugung von Bundeskanzlerin Merkel gestrkt aus der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise kommen. Nach den Ferien erwartet sie viel Arbeit fr die Koalition.
10-07-21 focus.de
Berlin und Paris wollen Steuersystem abstimmen Paris (dpa) - Berlin und Paris wollen ihre Steuersysteme besser aufeinander abstimmen.
10-07-21 Yahoo! Nachrichten
Schäuble drängt zu härterem Vorgehen gegen EU-Defizitsünder Paris (AFP) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat in Frankreich dafür geworben, innerhalb der Europäischen Union härter gegen Haushaltssünder vorzugehen.
10-07-21 Yahoo! Nachrichten
"Agentin 90-60-90" - Goldfinger auf Russisch Trotz des US-Verbots will die Ex-Agentin Anna Chapman ihre Spionage-Geschichte zu Geld machen - ber Umwege. Falls es nicht klappt, bte sich noch eine andere Finanzquelle: Ausziehen. Von FOCUS-Korrespondent B. Reitschuster, Moskau
10-07-21 focus.de
Umfrage - Rot-Grn mit absoluter Mehrheit Eigentlich undenkbar: Die schwarz-gelbe Regierungskoalition ist noch weiter abgesackt in den Umfragen. Ein mgliches Bndnis aus SPD und Grnen erreicht in der Whlergunst sogar die absolute Mehrheit.
10-07-21 focus.de