Bundesregierung
Thematische Informationen'Bundesregierung'
Offenbar Krisentreffen zur Lage Griechenlands im Kanzleramt Berlin (AFP) - Die Bundesregierung arbeitet nach Zeitungsberichten intensiv an Lösungen, um einen Staatsbankrott Griechenlands zu verhindern.
10-03-03 Yahoo! Nachrichten
Umfrage - Deutsche haben wenig Vertrauen zu Schwarz-Gelb Die Mehrheit der Bevlkerung hat starke Zweifel, ob die Bundesregierung die anstehenden Probleme lsen kann. Viele geben der FDP die Schuld an der schlechten Stimmung innerhalb der Koalition.
10-02-26 focus.de
Deutschland unterstützt Mazedonien beim EU-Beitritt Berlin (apn) Die Bundesregierung will der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien beim Beitritt in die Europäische Union helfen. «Deutschland unterstützt ausdrücklich die europäische Perspektive des Landes», sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nach einem Gespräch mit seinem mazedonischen Kollegen Antonio Milososki am Donnerstag in Berlin. «Europa ist unsere Zukunft.
10-02-25 Yahoo! Nachrichten
Internetsperren - Khler unterzeichnet veraltetes Gesetz Fr den Papierkorb gearbeitet: Bundesprsident Khler hat das Gesetz ber die umstrittenen Internetsperren unterzeichnet. Der Grundsatz der neuen Bundesregierung lautet jedoch lngst "Lschen statt Sperren".
10-02-17 focus.de
Drogenbeauftragte - "Alkohol gehrt dazu" Die FDP-Politikerin Mechthild Dyckmanns ist Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Im FOCUS-Online-Interview erklrt sie ihre Abneigung gegen Verbote und ihre Forderung nach einer verpflichtenden Ausweiskontrolle im Supermarkt.
10-02-14 focus.de
Afghanistan-Einsatz - Rechtsunsicherheit in der Kritik Vergangene Woche bewertete die Bundesregierung den Afghanistan-Einsatz neu. Rechtssicherheit fr Soldaten sei deshalb noch immer nicht gewhrleistet, kritisiert der Bundeswehrverband.
10-02-13 focus.de
Karlsruher Urteil - Seehofer schimpft Hartz IV groen "Murks" Dass Karlsruhe eine Neuberechnung der Hartz-IV-Stze fordert, wird einhellig begrt. Die Bundesregierung sagte eine rasche Neuberechnung zu. CSU-Chef Seehofer fordert eine Grundsatzreform: "Hartz-IV war der grte Murks seit der deutschen Einheit."
10-02-09 focus.de
Afghanistan - Kabinett beschliet Truppen-Aufstockung Das Kabinett hat grnes Licht fr das neue Afghanistan-Mandat der Bundesregierung gegeben. Bis zu 5350 Soldaten sollen knftig entsandt werden.
10-02-09 focus.de
Umfrage - FDP im Tal der Trnen Die FDP verliert 100 Tage nach Antritt der neuen Bundesregierung massiv an Zustimmung in der Bevlkerung. Selbst Auenminister Westerwelle kann vom Amtsbonus nicht profitieren.
10-02-04 focus.de
Datenkauf - Letzte Chance fr die Steuersnder Die Bundesregierung steht kurz vor dem Kauf der CD mit den gestohlenen Schweizer Bankdaten. Finanzminister Schuble rt allen Steuersndern eindringlich, sich jetzt noch selbst anzuzeigen.
10-02-03 focus.de
Brokratieausbau - Schwarz-Gelb will mehr Beamte einstellen Mehr als 1000 neue Stellen will die Bundesregierung in ihren Ministerien schaffen. Der Bund der Steuerzahler und die SPD sind emprt und sprechen von einem Kurswechsel weg von der Dit zur Mastkur.
10-02-02 focus.de
Umfrage - Brger werfen Regierung Klientelpolitik vor Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung wchst. In einer Umfrage bescheinigt fast jeder Zweite der Koalition schlechte Arbeit. Zudem glaubt die Mehrheit, dass Schwarz-Gelb nur Klientelpolitik betreibt.
10-01-29 focus.de
Dietmar Bartsch - Dank an Klte und Schnee "Gott sei Dank, es war kalt und Schnee lag auch noch. Sonst wre niemand da, den die Bundesregierung fr den massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit in Haftung nehmen knnte." (Dietmar Bartsch)
10-01-28 focus.de
Afghanistan-Strategie - Soldaten kritisieren Regierung Kurz vor Beginn der Afghanistan-Konferenz in London wird wieder Kritik an der neuen Strategie der Bundesregierung laut. Ehemalige und aktive Soldaten sehen die Soldaten einem zu hohen Risiko ausgesetzt.
10-01-28 focus.de
Rot-Rot-Grn - Feilen am Linksbndnis Der Machtwechsel in der Linkspartei nhrt bei SPD und Grnen die Hoffnungen auf ein baldiges Linkbndnis. Grnen-Chef Cem zdemir glaubt an eine rot-rot-grne Bundesregierung schon ab 2013.
10-01-27 focus.de