Bundesregierung
Thematische Informationen'Bundesregierung' - Site: 17
Anti-Piratenkampf - Bundesregierung in der Kritik Offiziell soll der GSG-9-Kampfeinsatz zur Befreiung des gekaperten Frachters "Hansa Stavanger" wegen Sicherheitsbedenken abgebrochen worden sein. Doch in Berlin lstert man ber Kompetenzgerangel.
09-05-04 focus.de
FDP - Westerwelle will Kurskorrektur in Auenpolitik Ob Abrstungsinitiativen oder Afghanistan-Einsatz: Im Falle einer schwarz-gelben Bundesregierung will FDP-Chef Guido Westerwelle als Auenminister deutliche Kurskorrekturen vornehmen.
09-05-02 focus.de
Landwirtschaft - Aigner will Bauern wie Banken behandeln Die Bundesregierung erwgt Brgschaften fr Bauern, die wegen niedriger Preise oder der Finanzkrise akut von der Pleite bedroht sind.
09-04-28 focus.de
Deutschland riskiert wegen Agrarsubventionen EU-Klage Brüssel, 24. April (AFP) - Die Bundesregierung riskiert eine EU-Klage, wenn sie die Empfänger der milliardenschweren Agrarsubventionen weiter nicht veröffentlichen will.
09-04-24 Yahoo! Nachrichten
EU-Mission "Atalanta" offenbar bisher erfolgreich Berlin, 23. April (AFP) - Die Anti-Piraten-Mission der EU hat nach Angaben der Bundesregierung bisher den Transport von 150.000 Tonnen Hilfsgütern und die Fahrt von mehr als 100 Handelsschiffen am Horn von Afrika gesichert.
09-04-23 Yahoo! Nachrichten
Steueroasen - Kabinett beschliet Gesetz Die Bundesregierung hat das umstrittene Gesetz zur Bekmpfung der Steuerflucht beschlossen. ber Geld, das in Steueroasen lagert, muss demnchst Auskunft gegeben werden.
09-04-22 focus.de
Wirtschaftskrise - Regierung erwartet Minus von fnf Prozent Nach den Hiobsbotschaften der Institute korrigiert auch die Bundesregierung ihre Prognose deutlich nach unten. Demnach knnte die deutsche Wirtschaft dieses Jahr um mindestens 5 statt 2,25 Prozent schrumpfen.
09-04-22 focus.de
Kinderpornografie - Regierung erschwert Zugriff im Netz Der Kampf gegen Kinderpornos im Internet bekommt bald eine rechtliche Grundlage. Nach Beschluss der Bundesregierung soll das Gesetz zur Blockade von Web-Angeboten noch vor Ende der Wahlperiode wirksam werden.
09-04-22 focus.de
Monsanto - Hersteller klagt gegen Genmais-Verbot Der US-Saatguthersteller Monsanto klagt gegen das von der Bundesregierung ausgesprochene Genmais-Anbauverbot. Die CSU dringt unterdessen auf ein Anbauverbot fr Genkartoffeln.
09-04-22 focus.de
Monsanto klagt gegen Genmais-Verbot Düsseldorf, 21. April (AFP) - Der US-Saatgutkonzern Monsanto klagt gegen das von der Bundesregierung ausgesprochene Anbauverbot für seinen Genmais Mon 810. Die Firma habe beim Verwaltungsgericht Braunschweig bereits Klage eingereicht und dringe auf eine Eilentscheidung, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf einen Unternehmenssprecher.
09-04-21 Yahoo! Nachrichten
Bundesregierung - Piratenschiffe sollen versenkt werden Immer schrfere Tne im Kampf gegen die Piraterie: Die Bundeswehr soll bei Angriffen von Seerubern Ernst machen, hat die Bundesregierung beschlossen. Auch das Versenken der Angreifer gehrt dazu.
09-04-17 focus.de
Konzern-Schelte - Guttenberg fordert niedrigere Gaspreise Trotz erster Abschlge sind die Gaspreise fr Verbraucher einer Studie zufolge zu hoch. Die Energiekonzerne widersprechen. Die Bundesregierung nimmt sie aber ins Visier.
09-04-15 focus.de
John Demjanjuk - Bundesregierung will schnelle Entscheidung Nach dem Abschiebstopp in letzter Minute geht das juristische Tauziehen um den mutmalichen KZ-Wchter John Demjanjuk weiter. Die Bundesregierung will eine rasche und endgltige Entscheidung.
09-04-15 focus.de
Deutscher Anti-Piratenkampf - "Am Rande der Lcherlichkeit" Noch immer befinden sich deutsche Geiseln in der Gewalt von Piraten. Die Bundesregierung scheut eine Befreiungsaktion nach US-Vorbild. Dabei gibt es rechtlich keinerlei Bedenken. Von FOCUS-Online-Redakteurin C. Otten
09-04-14 focus.de
Wirtschaftskrise - Neue Spitzenrunde bei Merkel Ein drittes Konjunkturpaket wird offiziell ausgeschlossen. Dennoch hat die Bundesregierung fr Mittwoch kommender Woche zu einem neuen Wirtschaftsgipfel ins Kanzleramt eingeladen.
09-04-13 focus.de