Bundesregierung
Thematische Informationen'Bundesregierung' - Site: 5
Hersteller-Skandal - Nacktscanner-Einsatz wieder fraglich Der fr September geplante Einsatz von Nacktscanner am Flughafen Hamburg ist wieder ungewiss. Der Grund: Die Herstellerfirma produziert auch Streubomben. Die Bundesregierung verlangt zuerst Aufklrung.
10-08-11 focus.de
Grüne werfen Regierung Versäumnisse beim Klimaschutz vor Berlin (AFP) - Die Grünen werfen der schwarz-gelben Bundesregierung schwere Versäumnisse beim Klimaschutz vor.
10-08-11 Yahoo! Nachrichten
Kundus-Angriff - Bundeswehr zahlt Entschdigung aus Die deutsche Armee hat den Opfern und Hinterbliebenen des Kundus-Angriffs insgesamt 430000 Dollar gezahlt. Die Bundesregierung vermeidet alles, die Zahlung als Schuldeingestndnis zu verstehen.
10-08-10 focus.de
Widerstand gegen Pläne für EU-Steuer Brüssel/Berlin (dpa) - Überlegungen zur Einführung einer neuen EU-Steuer sind auf Widerstand der Bundesregierung und von CDU, FDP und SPD gestoßen.
10-08-09 Yahoo! Nachrichten
Bundesregierung weiter strikt gegen EU-Steuer Berlin (dpa) - Die Bundesregierung lehnt weiter eine eigene EU- Steuer strikt ab.
10-08-09 Yahoo! Nachrichten
Haushaltsentwurf - Bund krzt humanitre Hilfe Die Bundesregierung will den Etat fr humanitre Hilfe im Ausland im kommenden Jahr um 20 Prozent krzen. Hilfsorganisationen schicken einen Brandbrief.
10-08-08 focus.de
Afghanistan - Bundesregierung entsetzt ber "feigen Mord" Die Bundesregierung hat die Ermordung einer deutschen rztin in Afghanistan besttigt. Der Leiter der Hilfsorganisation berichtet von einer regelrechten Hinrichtung. Politiker in der Union fordern jetzt Konsequenzen.
10-08-07 focus.de
Umfragehoch - SPD stellt ihr Licht unter den Scheffel SPD-Chef Sigmar Gabriel fhrt die rot-grne Mehrheit in Meinungsumfragen vor allem auf den desolaten Zustand der Bundesregierung zurck. Auf deren Seite wchst die Sehnsucht nach mehr Profil.
10-08-06 focus.de
Kundus-Opfer - 3800 Euro pro Familie Die Bundesregierung will den Angehrigen der Kundus-Opfer rund 3800 Euro pro Familie zahlen. Anwlte hatten mehr gefordert. Dorflteste und Angehrige signalisierten allerdings bereits Zustimmung.
10-08-05 focus.de
Afghanistan - Isaf weist Ausrstungsmngel zurck Die stndige deutsche Kritik an Ausbildung und Ausrstung der Bundeswehr in Afghanistan ist aus Sicht der Isaf-Fhrung nicht nachvollziehbar. Rckzugsplne der Bundesregierung bewertet ein Sprecher skeptisch.
10-07-29 focus.de
Afghanistan-Protokolle - SPD und Grne karten nach Nach der Verffentlichung Zehntausender Dokumente ber den Krieg in Afghanistan sehen die Grnen die Bundesregierung in Erklrungsnot. In der SPD stellt man gar die Verlngerung des Mandats in Frage.
10-07-28 focus.de
Bundeswehr bildet womöglich Kindersoldaten in Somalia aus Frankfurt/Main (AFP) - Die Bundesregierung kann nicht ausschließen, dass Deutschland in Afrika auch Minderjährige zu Soldaten für Somalia ausbildet.
10-07-22 Yahoo! Nachrichten
Umfragehoch - Nahles warnt SPD vor Hochmut Die Bundesregierung verabschiedet sich in die Sommerpause - mit hmischen Kommentaren der Opposition. Angesichts des Umfragehochs setzen die Grnen auf Neuwahlen im Bund, die SPD warnt aber vor berheblichkeit.
10-07-22 focus.de
Schuldenabbau - Schuble hlt an Sparkurs fest Die Bundesregierung will die Sparschraube trotz der sich bessernden Konjunktur nicht lockern. Finanzminister Schuble frchtet, dass sonst die Chance zum Schuldenabbau verstreicht.
10-07-19 focus.de
Laufzeitverlngerung - Doppelabgabe fr Atomindustrie geplant Ungeachtet der ungeklrten Frage der AKW-Laufzeiten treibt die Bundesregierung eine neue Atomsteuer fr die Energieriesen voran. 2,3 Milliarden Euro soll diese jhrlich einbringen - und nicht die einzige Abgabe fr die Versorger sein.
10-07-16 focus.de