Bundesregierung
Thematische Informationen'Bundesregierung' - Site: 6
Kinderporno-Seiten - Lschen gestaltet sich schwierig Die Bundesregierung will Hebel in Bewegung setzen, um Kinderpornografie aus dem Internet zu verbannen. Doch die propagierte Lsung, das Lschen der Angebote, funktioniert bislang schlecht.
10-07-15 focus.de
AKW-Laufzeiten - Auktionen erst mal vom Tisch Die Kritik an einer mglichen Versteigerung von Atomkraftwerks-Laufzeiten hlt an. Nach Darstellung der Bundesregierung sind die Plne ad acta gelegt - zumindest vorerst.
10-07-14 focus.de
Steffen Seibert - ZDF-Moderator wird Merkels Sprecher berraschende Personalie bei der Bundesregierung: ZDF-Nachrichtensprecher Steffen Seibert vertritt Kanzlerin Merkel knftig in der ffentlichkeit.
10-07-10 focus.de
Zensus 2011 - Angst vor der Volksdatenbank Fr den Zensus 2011 will die Bundesregierung staatliche Datenbanken zusammenfhren. Datenschtzer wollen dies mit einer Verfassungsbeschwerde in letzter Minute verhindern. Von FOCUS-Online-Autor T. Kleinz
10-07-09 focus.de
EU-Kommission - Asylrecht soll gelockert werden Die EU-Kommission will offenbar das Asylrecht vereinheitlichen. Die Bundesregierung kndigt Widerstand an. Denn fr Deutschland hiee das: die hier geltenden Regelungen wrden erheblich gelockert.
10-07-09 focus.de
Steuerkurs - Lob und Tadel fr Schwarz-Gelb Das Sparpaket der Bundesregierung wird von fhrenden Experten vllig unterschiedlich bewertet. Whrend der Wirtschaftsweise Wiegard lautstark vertuschte Steuererhhungen moniert, begrt das Forschungsinstitut RWI den Konsolidierungskurs.
10-07-08 focus.de
Regierung - Einigung zur Sicherungsverwahrung geplatzt Zwei Wochen hat die Einigung der schwarz-gelben Bundesregierung zur Reform der Sicherungsverwahrung gehalten. Jetzt geht die Unions-Fraktion mit einem eigenen Konzept in die Offensive.
10-07-06 focus.de
Vorbild Bayern - SPD will Bundes-Rauchverbot organisieren Nach dem bayerischen Volksentscheid wollen SPD-Abgeordnete ein deutschlandweites, striktes Rauchverbot initiieren. Doch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung winkt ab.
10-07-06 focus.de
Polen-Wahl - Berlin sieht Signal fr Europa Die Bundesregierung begrt den Ausgang der Prsidentenwahl in Polen. Auenminister Westerwelle erklrte, der Sieg des liberal-konservativen Kandidaten Komorowski sei ein starkes pro-europisches Signal.
10-07-05 focus.de
Regierungssprecher - IQ-Tests fr Zuwanderer abwegig Da hatten sich einige Unions-Herren ziemlich verrannt. Die Bundesregierung erteilte deren Forderungen nach Intelligenztests fr Zuwanderer eine schnelle Absage.
10-06-28 focus.de
Sparpaket-Protest - SPD und Linke schreiten Seit an Seit Die Vorsitzenden von SPD und Linkspartei, Sigmar Gabriel und Klaus Ernst, sind vereint in der Ablehnung des Sparpakets der Bundesregierung. In Wolfsburg sprachen sie gemeinsam auf einer Kundgebung.
10-06-23 focus.de
Umfrage - Whler strafen FDP weiter ab Die Liberalen sacken wegen des desolaten Zustands der Bundesregierung in den Umfragen weiter ab. Wre am nchsten Sonntag Wahl, mssten sie sogar um den Sitz im Bundestag bangen.
10-06-18 focus.de
Bundesregierung - Schallende Ohrfeige von der Elite Die Querelen innerhalb der Bundesregierung schlagen sich einer Studie zufolge auf die Stimmung der Eliten nieder: Beinahe einhellig stellen die Fhrungskrfte der schwarz-gelben Koalition ein Armutszeugnis aus.
10-06-15 focus.de
Sparpaket - S-Bahn, Schnaps und Atomkraftwerke Das groe Ziehen und Zerren an der Streichliste der Bundesregierung hat begonnen. Experten, Lobbyisten, Brger streiten: Wie soll Deutschland sparen? Von FOCUS-Redakteur H. Weber
10-06-14 focus.de
Regierungskrach - Deutsche geben die Koalition verloren Wenn Opposition und Gewerkschaften Union und FDP auffordern, den Weg fr Neuwahlen frei zu machen, ist das normal. Doch mittlerweile glauben auch die meisten Brger an ein vorzeitiges Ableben der schwarz-gelben Bundesregierung.
10-06-12 focus.de