Bundesregierung
Thematische Informationen'Bundesregierung' - Site: 7
Menschenrechte - China lässt Treffen mit Bundesregierung platzen Peking hat nach dem Besuch des Dalai Lama bei Bundeskanzlerin Merkel auch den für Dezember geplanten Menschenrechtsdialog mit Deutschland abgesagt.
07-10-13 focus.de
Steinbrück: Deutschland bleibt im Galileo-Streit hart Im Streit um die Finanzierung des Satelliten-Navigationssystems Galileo hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück die harte Linie der Bundesregierung bekräftigt.
07-10-08 Yahoo! Nachrichten
Berlin zurückhaltend zu Frankreichs Sanktionsforderungen gegen Iran Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf Frankreichs Drängen für härtere Sanktionen gegen den Iran reagiert.
07-10-05 Yahoo! Nachrichten
Tiefensee will mehr Beteiligung deutscher Unternehmen bei Galileo Die Bundesregierung hat eine stärkere Beteiligung deutscher Unternehmen beim Aufbau des EU-Satellitennavigationssystems Galileo gefordert.
07-10-01 Yahoo! Nachrichten
CSU - Huber zieht es in die Hauptstadt Der neue CSU-Chef Erwin Huber will mit der kommenden Bundestagswahl nach Berlin in eine mögliche Unions-geführte Bundesregierung gehen.
07-09-29 focus.de
Brüssel will ehemalige BenQ-Mitarbeiter fördern Ehemalige Mitarbeiter des insolventen Handyherstellers BenQ Mobile können auf finanzielle Hilfe aus Brüssel hoffen. Rund ein Jahr nach der Insolvenzanmeldung gab die Europäische Kommission grünes Licht für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung, wie das Bundesarbeitsministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Ziel der Hilfen, die bis zu 12,8 ...
07-09-27 Yahoo! Nachrichten
Mit Atomkraft zum Klimaziel Das Klimaziel der Bundesregierung von minus 40 Prozent Kohlendioxid rechnet sich nach Einschätzung der deutschen Industrie nur, wenn der beschlossene Atomausstieg rückgängig gemacht...
07-09-25 web.de
Bundesregierung kündigt Fahrplan für globalen Klimaschutz an Zum Weltklimagipfel in New York hat die Bundesregierung einen Fahrplan für den weltweiten Kampf gegen den Klimawandel angekündigt. Am Sitz der Vereinten Nationen beraten mehr als 70...
07-09-24 web.de
Datenschützer kritisieren Vorratsdatenspeicherung Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung stößt bei Datenschützern und Telekommunikationsexperten auf Bedenken.
07-09-21 Yahoo! Nachrichten
Afghanistan-Mandat - Regierung wirbt für Verlängerung Die Bundesregierung hat sich eindringlich für einen weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ausgesprochen. Wer die Soldaten abziehen wolle, verkenne die Lage.
07-09-20 focus.de
Einheitsbericht - Tiefensee sorgt sich um den Osten Der Rechtsextremismus im Osten Deutschlands ist nach Einschätzung der Bundesregierung eine Gefahr für den Aufschwung in den neuen Ländern. Hilfe aus dem Westen sei noch viele Jahre nötig, glaubt Aufbau-Ost-Minister Tiefensee.
07-09-19 focus.de
Bundesregierung begrüßt Berufung Stoibers zu EU-Kommission Die Bundesregierung hat die Berufung von Bayerns scheidendem Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) an die Spitze einer EU-Kommission begrüßt.
07-09-14 Yahoo! Nachrichten
Bundesregierung begrüßt Wechsel Stoibers zur EU Die Bundesregierung begrüßt den Wechsel des scheidenden bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) zur Europäischen Kommission nach Brüssel. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte am Freitag in Berlin, die Personalie werde von der Bundesregierung «nachdrücklich unterstützt». Stoiber soll bei der EU eine Expertengruppe ...
07-09-14 Yahoo! Nachrichten
Iran-Sanktionen - Deutschland will USA bremsen Im Streit um das iranische Atomprogramm lehnt die Bundesregierung Diplomaten zufolge eine schnelle Verschärfung der Sanktionen gegen die Islamische Republik ab. Die USA dagegen wollen zügige Strafmaßnahmen.
07-09-12 focus.de
Nachbarschaftsstreit - Sarkozys Problem mit Steinbrück Zwischen dem französischen Präsidenten und der Bundesregierung gibt es offenbar Verstimmungen. Der Auslöser: ein heftiger Streit zwischen Sarkozy und dem deutschen Finanzminister.
07-09-11 focus.de