Bundesregierung
Thematische Informationen'Bundesregierung' - Site: 9
Missbrauchsbeauftragte - Bergmann fordert bessere Opfer-Hilfe Die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Christine Bergmann, hat mehr Untersttzung fr die Opfer von bergriffen angemahnt. Meist ginge es weniger um finanzielle Entschdigung als um Anerkennung.
10-04-21 focus.de
Migranten-Studie - Trken mit grten Problemen Die Mehrzahl der rund 6,8 Millionen in Deutschland lebenden Auslnder ist einer Studie der Bundesregierung zufolge gut integriert. Die grten Integrationsprobleme haben demnach Trken. Jeder fnfte Trke spricht nur mangelhaft oder gar nicht Deutsch.
10-04-18 focus.de
Kaczynski-Absturz - Bundesregierung plant offenbar getrennte Flge Nach dem tragischen Flugzeugunglck, bei dem neben dem polnischen Prsidentenpaar ein weiter Teil der politischen Elite des Landes ums Leben kam, kommt die Flugpraxis auch in Berlin auf den Prfstand.
10-04-14 focus.de
Anfragen - Bosbach ist die Regierung zu langsam Bei parlamentarischen Anfragen lsst sich die Bundesregierung offenbar viel Zeit. Sehr zum rger des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach. Er kritisiert auch unbefriedigende Antworten.
10-04-09 focus.de
Afghanistan-Einsatz - Opposition fordert Merkel-Machtwort Die Bundesregierung lsst offen, ob die Afghanistan-Truppe aufgerstet wird. Die Opposition verlangt von Kanzlerin Merkel, den Deutschen den Sinn des Einsatzes am Hindukusch zu erklren.
10-04-07 focus.de
Steuerreform - Tillich warnt die Bundesregierung Wann eine Steuerreform kommt, steht in den Sternen. Sachsens Ministerprsident Tillich stellt aber schon mal klar, dass die Koalition nicht mit seiner Zusage im Bundesrat rechnen kann. Die wre aber ntig.
10-04-06 focus.de
Markus Lning - Neuer Menschenrechtsbeauftragter von der FDP Er hat sich bisher als Europapolitiker profiliert und will nun fr die chtung der Todesstrafe kmpfen: Markus Lning wird der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung.
10-04-01 focus.de
Ex-Kanzler Schröder fordert EU-Beitritt der Türkei Berlin (AFP) - Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich nachdrücklich für einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen und die Bundesregierung aufgefordert, Ankara auf dem Weg in die Europäische Union stärker als bisher zu unterstützen.
10-03-31 Yahoo! Nachrichten
EU-Beitritt der Trkei - Erdogan sieht Deutschland als Troffner Der trkische Ministerprsident Erdogan sieht die Bundesregierung bei den EU-Beitrittsverhandlungen fr sein Land in der Pflicht. Von Kanzlerin Merkel gibt es aber nur ein kleines Zugestndnis, und aus Bayern schallt ein klares Nein in die Trkei.
10-03-30 focus.de
EU-Beitritt der Trkei - Erdogan sieht Deutschland als Trffner Der trkische Ministerprsident Erdogan sieht die Bundesregierung bei den EU-Beitrittsverhandlungen fr sein Land in der Pflicht. Von Kanzlerin Merkel gibt es aber nur ein kleines Zugestndnis, und aus Bayern schallt ein klares Nein in die Trkei.
10-03-30 focus.de
EU-Vorstoß zu Internetsperren stößt in Berlin auf Widerstand Berlin (AFP) - Die von der EU-Kommission anvisierten Sperren für Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten stoßen in der Bundesregierung auf Widerstand.
10-03-30 Yahoo! Nachrichten
Guantanamo - Auflsung ja, Aufnahme umstritten Das US-Gefangenenlager Guantanamo soll aufgelst werden, darin sind sich die USA wie die Bundesregierung einig. Doch die Frage, wohin die Gefangenen gebracht werden sollen, spaltet die Geister.
10-03-29 focus.de
Atomkraft - Trittin ruft zu Demonstrationen auf Grnen-Fraktionschef Jrgen Trittin hat zu Protesten gegen die Plne der Bundesregierung aufgerufen, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlngern.
10-03-29 focus.de
US-Gefangenenlager - Berlin prft Aufnahme von Guantanamo-Hftlingen Zwischen der Bundesregierung und den USA laufen erneut Gesprche ber die Aufnahme von Hftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo. Eine Delegation sah sich offenbar bereits mgliche Anwrter an.
10-03-27 focus.de
Atompolitik - Koalition erwgt bis zu 60 Jahre Laufzeit Die Bundesregierung erwgt eine Verlngerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke um bis zu 28 Jahre. Der letzte Reaktor wrde damit erst im Jahr 2050 vom Netz gehen. Die rot-grne Opposition ist entsetzt.
10-03-26 focus.de