Bundestag
Thematische Informationen'Bundestag' - Site: 16
BKA-Gesetz - Schuble sieht keine Chance fr Klagen Unmittelbar vor der Verabschiedung des BKA-Gesetzes im Bundestag hat die Opposition ihre Kritik bekrftigt. FDP und Grne kndigten Verfassungsbeschwerde an. Doch Innenminister Schuble bleibt gelassen.
08-11-12 focus.de
BKA-Gesetz - FDP dringt auf Korrekturen Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung ber das umstrittene BKA-Gesetz im Bundestag hat die FDP erneut Korrekturen an der Regelung gefordert. Auch die rzte machen mobil.
08-11-10 focus.de
Antisemitismus-Resolution - Rge vom Zentralrat der Juden Kurz nachdem der Bundestag seine Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet hat, gibt es Kritik vom Zentralrat der Juden ber die Ausgrenzung der Linkspartei.
08-11-05 focus.de
Bundestag - Regierung wirbt fr lngeren OEF-Einsatz Die Bundesregierung will deutsche Soldaten lnger in den internationalen Anti-Terroreinsatz schicken - aber nur im Mittelmeer und in Afrika. In Afghanistan sollen keine KSK-Soldaten mehr eingesetzt werden.
08-11-04 focus.de
Bundestag - Steinmeier will Direktmandat SPD-Kanzlerkandidat und Auenminister Frank-Walter Steinmeier tritt zur Bundestagswahl 2009 auch als Direktkandidat an.
08-11-01 focus.de
Antisemitismus-Debatte - Union und SPD sind sich einig Nachdem sich die Fraktionen im Bundestag nicht auf eine gemeinsame Antisemitismus-Position einigen konnten, haben sich Union und SPD auf eine eigene Resolution verstndigt.
08-10-30 focus.de
Julia Klckner - "Riesiger Zorn auf Zocker-Banken" Die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Julia Klckner, will die Kunden von Geldinstituten besser schtzen. Von FOCUS-Korrespondent R. Prtner
08-10-17 focus.de
Gesundheitsfonds - Kassen knnen knftig pleite gehen Der Bundestag hat die letzte Grundlage fr den umstrittenen Gesundheitsfonds verabschiedet. Mit dem neuen Gesetz werden die gesetzlichen Kassen insolvenzfhig.
08-10-17 focus.de
Finanzkrise - Das Paket ist perfekt Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat das Rettungspaket der Regierung fr die Finanzmrkte verabschiedet. Die Lnderkammer votierte einstimmig fr die Manahmen mit einem Umfang von knapp 500 Milliarden Euro.
08-10-17 focus.de
Finanzkrise - Bundestag verabschiedet Rettungspaket Der Bundestag hat das 500-Milliarden-Euro-Rettungspaket zur Eindmmung der Finanzkrise gebilligt. Begleitet wurde die Debatte von scharfer Kritik an den Bankern. Auch im Bundesrat wird eine breite Mehrheit erwartet.
08-10-17 focus.de
Bundeswehr - Bis zu 1000 Soldaten mehr nach Afghanistan Der Bundestag hat der Verlngerung und Ausweitung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr mit breiter Mehrheit zugestimmt.
08-10-16 focus.de
Grnen-Vorsitz - zdemir will weiter kandidieren Trotz seiner Niederlage bei der Bewerbung um ein Mandat im Bundestag hlt Cem zdemir an seiner Kandidatur fr den Parteivorsitz fest.
08-10-13 focus.de
ePetition - Elektronische Wnsche Am 13. Oktober schaltet die Bundestagsvizeprsidentin Gerda Hasselfeldt (CSU) ein neues Portal fr elektronische Petitionen frei. Unter https://epetitionen.bundestag.de knnen sich Brger leichter als bisher mit Bitten und Beschwerden an den Gesetzgeber wenden.
08-10-13 focus.de
SPD - Ute Vogt will zurck in den Bundestag Die baden-wrttembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt kandidiert berraschend zur Bundestagswahl 2009.
08-10-10 focus.de
Bundestagsmandat - Metzger scheitert erneut Das Ergebnis war knapp, aber eindeutig: Der Ex-Grne Oswald Metzger bekommt auch in der Bodensee-CDU keine Chance auf ein Direktmandat fr den Bundestag.
08-09-20 focus.de