Bundestag
Thematische Informationen'Bundestag' - Site: 17
Bundeswehr - Bundestag verlngert Auslandseinstze Die Auslandseinstze der Bundeswehr finden breite Zustimmung: Mit deutlicher Mehrheit haben die Abgeordneten die Missionen im Libanon und Sudan verlngert.
08-09-17 focus.de
Bundestag - Viel Heiterkeit im Hohen Haus In der ersten Generaldebatte nach Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten sind Union und SPD auf Kuschelkurs gegangen. Der gemeinsame Gegner wurde links lokalisiert. berraschend bibelfest: SPD-Fraktionschef Struck. Von FOCUS-Online-Redakteur H. Luck
08-09-17 focus.de
Haushaltsdebatte - Struck bezichtigt Lafontaine der Lge Peter Struck hat die Generaldebatte im Bundestag zur Abrechnung mit der Linkspartei genutzt. Oskar Lafontaine griff der SPD-Fraktionschef direkt und im spttischen Tonfall an. Ihm warf er leere Versprechen und die Verdrehung historischer Tatsachen vor.
08-09-17 focus.de
Georgien - Medwedew würde wieder einmarschieren Mit einer provokanten Äußerung hat Russlands Präsident Medwedew die Spannungen im Kaukasus-Konflikt weiter angeheizt. Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag zeigte sich nach einer Informationsreise sichtlich besorgt.
08-09-12 focus.de
Klausurtagung - Union hat das Energiesparen entdeckt Die Unionsfraktion im Bundestag macht sich für das Energiesparen stark. Sie fordert nach Zeitungsinformationen bis zu zwei Milliarden Euro zusätzliche Haushaltsmittel für Maßnahmen zur Einsparung von Energie und für Energieforschung.
08-09-10 focus.de
Kostenpauschale - Privileg der Abgeordneten auf dem Prüfstand Der Bundesfinanzhof verhandelt über die Rechtmäßigkeit der Kostenpauschale für Abgeordnete. Eine Handvoll Einzelkämpfer legt sich mit dem Bundestag an - doch ihre Chancen stehen nicht gut. Von FOCUS-Redakteur H. Kistenfeger
08-09-09 focus.de
Politiker-Sommerreisen - Allein unter Wählern Im Sommer gibt sich der Politiker volksnah: Er tauscht Bundestag gegen Bürgersteig und nähert sich dem wahren Leben. Dort trifft er Menschen, Tiere und manchmal sogar Sensationen. Von FOCUS-Online-Redakteurin I. Mayer
08-08-26 focus.de
Datenschutz - Bundestag plant Krisentreffen Wegen des Missbrauchs von Kundendaten will der Innenausschuss des Bundestags den Datenschutz verbessern. Unterdessen tauchen neue Fälle auf - auch Telekomkunden sind betroffen.
08-08-19 focus.de
SPD - Will Beck nach Berlin? SPD-Chef Kurt Beck will angeblich für den Bundestag kandidieren. Damit müsste für seinen Posten als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz ein Nachfolger gesucht werden.
08-08-08 focus.de
Parteien - Keiner will Clement Bislang ist keine der im Bundestag vertretenen Parteien bereit, Ex-Superminister Wolfgang Clement aufzunehmen, sollte dieser tatsächlich aus der SPD ausgeschlossen werden.
08-08-03 focus.de
Einbürgerungstest - Immer wieder Kritik an Fragen Der Bundestag hat den Einbürgerungstest abgesegnet. Ab 1. September ist er für alle Pflicht, die Deutsche werden wollen. Doch immer wieder geraten einzelne Fragen in die Kritik. Von FOCUS-Online-Autor F. Ernst
08-07-23 focus.de
Einbürgerung - SPD für Reform des Staatsangehörigkeitsrechts Während die Kritik am Einbürgerungstest weiter anhält, dringt die SPD im Bundestag auf eine rasche Ausweitung doppelter Staatsbürgerschaften.
08-07-10 focus.de
Bundestagskandidatur - Metzger scheitert an Biberacher CDU Aus der flotten Rückkehr in den Bundestag nach Parteiwechsel wird nichts: Die Biberacher CDU hat den ehemaligen Grünen Oswald Metzger nicht als Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert.
08-07-02 focus.de
EU-Abgeordnete - Bis zu 1000 Euro mehr im Monat Die deutschen EU-Parlamentarier können sich auf bis zu 1000 zusätzliche Euro an Diäten im Monat freuen. Ohne Aussprache wollen ihnen Union und SPD im Bundestag das steuerlich bedingte Plus verschaffen.
08-06-26 focus.de
BKA-Gesetz - Schäuble rechtfertigt, SPD krittelt, FDP will klagen Der Bundestag streitet über den Entwurf des BKA-Gesetzes. Innenminister Schäuble verbittet sich, vom Überwachungsstaat zu sprechen, die SPD verlangt Nachbesserungen, und die FDP erwägt den Gang nach Karlsruhe.
08-06-20 focus.de