Bundestag
Thematische Informationen'Bundestag' - Site: 17
Präsidentschaftskandidatur - Schwan will bei Linken werben Aller Kritik zum Trotz will die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan sich persönlich der Linksfraktion im Bundestag vorstellen und um deren Stimmen in der Bundesversammlung werben.
08-05-29 focus.de
Stasi-Debatte - Gysi im Bundestag zu Rücktritt aufgefordert Koalitionspolitiker halten Gregor Gysi wegen der Spitzel-Affäre für nicht mehr tragbar. Der Linksfraktionschef konterte, im Duett mit Lafontaine, der auch einen Rücktritt forderte.
08-05-28 focus.de
Bezüge - Bundesregierung will auf Erhöhung verzichten Nach den Bundestagsabgeordneten machen nun auch die Kanzlerin, ihre Minister und die Staatssekretäre bei der Erhöhung ihrer Bezüge einen Rückzieher: Sie wollen auf höhere Einkommen verzichten. In der nächsten Woche soll der Bundestag darüber entscheiden.
08-05-21 focus.de
Bundestag - Wirbel um VIP-Parkplätze Etwa 150 Bundestagsabgeordnete lassen sich von den Flughäfen Frankfurt, München und Nürnberg VIP-Freikarten für Parkplätze an den Airports spendieren.
08-05-17 focus.de
Bundestag - Pensionen steigen um elf Prozent Erst haben sich die Parlamentarier die eigene Altersversorgung gekürzt, jetzt machen sie den Verlust durch die Diätenerhöhung fast wieder wett. Denn der Pensionsanspruch steigt mit den Diäten.
08-05-09 focus.de
Bundestag - SPD-Chef Struck scheidet 2009 aus Peter Struck wird 2009 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Bis zu seinem Rückzug ins Privatleben will er aber SPD-Fraktionschef bleiben.
08-04-28 focus.de
Ruprecht Polenz - Treffen mit Dalai Lama im Bundestag Offene Tür für den Dalai Lama: Ruprecht Polenz, Chef des Auswärtigen<br />Ausschusses des Deutschen Bundestages, wird das geistige Oberhaupt der Tibeter in Berlin treffen. Von FOCUS-Korrespondentin M. v. Ackeren
08-04-25 focus.de
Geheimdienst-Affäre - Merkel schließt sich BND-Kritik an Nicht nur der Bundestag, sondern auch Bundeskanzlerin Angela Merkel beäugt den Bundesnachrichtendienst mit einer gehörigen Portion Misstrauen.
08-04-25 focus.de
Nebeneinkünfte - Schily bleibt stur Ex-Innenminister Otto Schily will das vom Bundestag gegen ihn verhängte Ordnungsgeld von 22000 Euro nicht akzeptieren. Er beruft sich auf seine Schweigepflicht als Anwalt - und schwärzt Friedrich Merz an.
08-04-24 focus.de
EU-Vertrag - Breite Zustimmung im Bundestag Gut vier Monate nach der Unterzeichnung des EU-Reformvertrages hat der Bundestag grünes Licht für das neue europäische Vertragswerk gegeben.
08-04-24 focus.de
Ordnungsgeld - Schily muss 22 000 Euro zahlen Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily soll an den Bundestag ein Ordnungsgeld von rund 22000 Euro zahlen, weil er seine Einnahmen aus seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt nicht offenlegen will.
08-04-23 focus.de
Wahlrecht - Die Mathematik der Mehrheiten Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ein Paradoxon: Unter bestimmten Bedingungen kann eine Partei durch zusätzliche Stimmen weniger Sitze im Bundestag bekommen. Von FOCUS-Redakteur H. Kistenfeger
08-04-16 focus.de
Rentenerhöhung - CDU-Wirtschaftsflügel rebelliert gegen Merkel In letzter Sekunde will der Wirtschaftsflügel der Union die geplante Rentenerhöhung noch stoppen. Die Politiker wollen den Fraktionszwang im Bundestag aufheben - und Kanzlerin Merkel im Regen stehen lassen.
08-04-13 focus.de
Abstimmung - Bundestag lockert Stammzellgesetz Der Bundestag hat die umstrittene Forschung mit embryonalen Stammzellen erleichtert. Eine Mehrheit von 346 Abgeordneten stimmte für eine Verschiebung des Stichtags für den Import embryonaler Zelllinien.
08-04-11 focus.de
Abstimmung - Bundestag lockert Stammzellgesetz Der Bundestag hat die ethisch umstrittene Forschung mit embryonalen Stammzellen erleichtert.
08-04-11 focus.de