Bundestag
Thematische Informationen'Bundestag' - Site: 2
Hartz-IV-Reform - Schimpftiraden im Bundestag Die Regierung macht Druck: Sie muss die SPD dazu bringen, der Hartz-IV-Reform im Bundesrat zuzustimmen. Im Parlament gab es jetzt den ersten heftigen Schlagabtausch. Dabei stecken die Genossen lngst selbst in der Hartz-Klemme. Von FOCUS-Online-Redakteurin Christina Otten
10-09-29 focus.de
Generaldebatte - Staatsfrau punktet gegen Politrambo SPD-Chef Sigmar Gabriel startet im Bundestag heftige Attacken gegen die Kanzlerin. Angela Merkel aber lsst ihn abblitzen - und begeistert das eigene Lager. Von FOCUS-Online-Korrespondentin Martina Fietz, Berlin
10-09-15 focus.de
Oppositionsantrge - Bundestag soll Stuttgart-21-Spuk beenden Das umstrittene Milliardenprojekt Stuttgart 21 soll nun auch den Bundestag beschftigen. Die Oppositionsfraktionen wollen im Parlament einen Baustopp erzwingen.
10-09-14 focus.de
Umfrage - Union und FDP verharren im Tief Die Koalitionsparteien kommen nicht aus ihrem Stimmungstief heraus. Die Union rutscht in einer Forsa-Umfrage erneut unter die 30-Prozent-Marke. Die FDP wrde im Falle von Wahlen gerade noch den Sprung in den Bundestag schaffen.
10-08-11 focus.de
Bayern - Bundestag prft Umgang der CSU mit Umfragen Die CSU hat ein Umfrageproblem: Die Staatskanzlei soll parteipolitisch motivierte Umfragen auf Kosten der Steuerzahler bestellt haben. Nun prft die Bundestagsverwaltung eine mgliche verdeckte Parteienfinanzierung.
10-08-06 focus.de
CSU-Gesundheitsexperte Singhammer - Fr Bonus bei den Beitrgen Wer das Gesundheitssystem fr die Zukunft gestalten will, muss neu denken, fordert der Unions-Fraktionsvize im Bundestag, Johannes Singhammer. Von FOCUS-Online-Korrespondentin Martina Fietz, Berlin
10-07-28 focus.de
Untreue-Verdacht - Ermittlungen gegen Linkspartei-Chef Ernst Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Vorsitzenden der Linkspartei, Klaus Ernst, wegen des Verdachts der Untreue. Er soll Flge illegal ber den Bundestag abgerechnet haben.
10-07-21 focus.de
Nach Beust-Rcktritt - CSU warnt vor Schwarz-Grn Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, hat die Union davor gewarnt, auf schwarz-grne Bndnisse zu setzen. Die Gemeinsamkeiten seien zu gering.
10-07-20 focus.de
Bahn - SPD will Hitze-Chaos im Bundestag klren Das Klimaanlagen-Chaos bei der Bahn nimmt kein Ende. Erneut mussten Zge wegen unertrglicher Hitze gestoppt werden. Offenbar sind die Anlagen nur bis 32 Grad ausgelegt. Die SPD will jetzt den Bundestag einschalten.
10-07-15 focus.de
Rauchverbot - Bundestag soll entscheiden Bayern als Vorbild: Einige Bundestagsabgeordnete wollen sptestens Anfang 2011 ein bundesweites, absolutes Rauchverbot in Gaststtten auf den Weg bringen.
10-07-10 focus.de
Bundestag - Neuer Anlauf fr Stasi-Check Erst vor einem Jahr war die FDP im Bundestag mit ihrem Antrag auf eine Stasi-berprfung aller Bundestagsabgeordneten seit 1949 gescheitert. Bundestagsprsident Lammert spricht sich nun fr einen neuen Anlauf aus.
10-07-09 focus.de
Umfragetief - Vier Prozent fr FDP Die FDP setzt ihren rasanten Absturz in Umfragen fort. Derzeit mssten die Liberalen sogar um ihren Wiedereinzug in den Bundestag frchten.
10-06-29 focus.de
Wehrdienst-Verkrzung - Bundesrat muss zustimmen Die Verkrzung des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate hat der Bundestag bereits beschlossen. Allerdings: Nach einem Gutachten muss auch der Bundesrat zustimmen. Dort hat Schwarz-Gelb keine Mehrheit.
10-06-27 focus.de
Umfrage - Whler strafen FDP weiter ab Die Liberalen sacken wegen des desolaten Zustands der Bundesregierung in den Umfragen weiter ab. Wre am nchsten Sonntag Wahl, mssten sie sogar um den Sitz im Bundestag bangen.
10-06-18 focus.de
Bundestag - Verkrzung von Wehrdienst beschlossen Wehr- und Zivildienst dauern ab Juli nur noch sechs Monate. Der Bundestag beschloss die umstrittene Verkrzung, obwohl Guttenberg lngst anderes plant.
10-06-17 focus.de