Bundestag
Thematische Informationen'Bundestag' - Site: 3
SPD - Will Beck nach Berlin? SPD-Chef Kurt Beck will angeblich für den Bundestag kandidieren. Damit müsste für seinen Posten als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz ein Nachfolger gesucht werden.
08-08-08 focus.de
Parteien - Keiner will Clement Bislang ist keine der im Bundestag vertretenen Parteien bereit, Ex-Superminister Wolfgang Clement aufzunehmen, sollte dieser tatsächlich aus der SPD ausgeschlossen werden.
08-08-03 focus.de
Einbürgerungstest - Immer wieder Kritik an Fragen Der Bundestag hat den Einbürgerungstest abgesegnet. Ab 1. September ist er für alle Pflicht, die Deutsche werden wollen. Doch immer wieder geraten einzelne Fragen in die Kritik. Von FOCUS-Online-Autor F. Ernst
08-07-23 focus.de
Einbürgerung - SPD für Reform des Staatsangehörigkeitsrechts Während die Kritik am Einbürgerungstest weiter anhält, dringt die SPD im Bundestag auf eine rasche Ausweitung doppelter Staatsbürgerschaften.
08-07-10 focus.de
Bundestagskandidatur - Metzger scheitert an Biberacher CDU Aus der flotten Rückkehr in den Bundestag nach Parteiwechsel wird nichts: Die Biberacher CDU hat den ehemaligen Grünen Oswald Metzger nicht als Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert.
08-07-02 focus.de
EU-Abgeordnete - Bis zu 1000 Euro mehr im Monat Die deutschen EU-Parlamentarier können sich auf bis zu 1000 zusätzliche Euro an Diäten im Monat freuen. Ohne Aussprache wollen ihnen Union und SPD im Bundestag das steuerlich bedingte Plus verschaffen.
08-06-26 focus.de
BKA-Gesetz - Schäuble rechtfertigt, SPD krittelt, FDP will klagen Der Bundestag streitet über den Entwurf des BKA-Gesetzes. Innenminister Schäuble verbittet sich, vom Überwachungsstaat zu sprechen, die SPD verlangt Nachbesserungen, und die FDP erwägt den Gang nach Karlsruhe.
08-06-20 focus.de
Altersteilzeit - Rürup nennt Pläne der SPD falsches Signal Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung, Bert Rürup, hat den SPD-Beschluss zur Altersteilzeit kritisiert. Unterdessen will die Partei eine Entscheidung im Bundestag herbeiführen.
08-06-18 focus.de
EU-Beitrittsverhandlungen - CSU fordert Stopp der Gespräche mit der Türkei Das Nein der Iren zum EU-Reformvertrag soll Konsequenzen haben, über die auch der Bundestag bald debattieren wird. CSU-Generalsekretärin Haderthauer hat bereits jetzt einen Vorschlag: den Stopp der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
08-06-17 focus.de
Integration - CDU verteidigt Einbürgerungstest Über den Einbürgerungstest soll der Bundestag entscheiden, und die Fragen sind laut Kritikern zu schwer. Doch CDU-Politiker Bosbach verteidigt das Vorhaben.
08-06-12 focus.de
Klimaschutzpaket - Bundestag stärkt Energiesparer Die große Koalition hat einen ersten Teil des Klimaschutzpaketes durchgesetzt. Es soll etwa Strom aus Anlagen fördern, die auch Wärme erzeugen.
08-06-06 focus.de
Mandatsverlängerung - Bundeswehr bleibt im Kosovo Der Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr im Kosovo um ein weiteres Jahr verlängert. Damit bleiben die Soldaten das zehnte Jahr in Folge auf dem Balkan stationiert.
08-06-05 focus.de
Andrea Ypsilanti - Verteilen Mandate nicht nach Gusto Dass sie Parteirebellin Metzger in den Bundestag wegloben wolle, um in Hessen freie Bahn für ein rot-rot-grünes Bündnis zu haben, bestreitet SPD-Chefin Ypsilanti energisch.
08-05-31 focus.de
Dagmar Metzger - SPD-Rebellin will nicht nach Berlin Die hessische SPD wollte die Verhinderin einer Minderheitsregierung in Wiesbaden, Dagmar Metzger, in den Bundestag wegloben. Doch die sperrt sich.
08-05-30 focus.de
Stasi-Vorwürfe - Gysi soll geächtet werden Nach den Stasi-Vorwürfen gegen Gregor Gysi wächst der Druck auf den Links-Fraktionschef, den Bundestag zu verlassen. Offenbar ist eine Unterschriftenaktion geplant, mit der Gysi aufgefordert werden soll, sein Mandat niederzulegen.
08-05-30 focus.de