Bundestag
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Grnen-Quiz - Was wurde aus Fischers Turnschuhen? Die Bundes-Grnen gibt es seit 30 Jahren. Wann zogen sie erstmals in den Bundestag ein? Welcher Knstler schaffte es nicht auf ihre Liste? Testen Sie Ihr Wissen im FOCUS-Online-Quiz von N. Baumann und S. Tjong.
10-01-13 focus.de
Rechtsextreme Gewalttaten - Wer hat geplaudert? Eine Meldung ber zurckgehende Zahlen bei rechtsextremer Gewalt hat fr Wirbel gesorgt. Die Zahlen waren nicht amtlich, das BKA sucht nach der undichten Stelle. Eine angebliche Spur fhrt in den Bundestag.
10-01-05 focus.de
Bund der Vertriebenen - Bundestag soll ber Steinbach entscheiden Im Streit ber die Besetzung des Beirats der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Vershnung" streben die Vertriebenen nach einem Zeitungsbericht eine Entscheidung des Bundestages statt des Kabinetts an.
10-01-02 focus.de
Haushalt 2010 - Steuerzahlerbund fordert Notbremse Schnell umkehren, bevor es zu spt ist - der Bund der Steuerzahler hat den Bundestag aufgefordert, gegen den geplanten Haushalt zu stimmen. Der Sparkurs knne nmlich schon 2010 eingeschlagen werden.
09-12-17 focus.de
Bundestag - Guttenberg blockt ab und weicht aus Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Vorwrfe zu seinem Umgang mit dem entlassenen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan zurckgewiesen. Den schrfsten Angriff aber lie er unbeantwortet.
09-12-16 focus.de
Steuerstreit - Regierung lsst Lnder abblitzen Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist durch den Bundestag, doch einige Unionslnder wollen es im Bundesrat nicht mittragen. Das wre fatal fr die Kanzlerin - dennoch will sie keine Zugestndnisse machen.
09-12-09 focus.de
Wachstumsbeschleunigungsgesetz - Bundestag stimmt Steuerpaket zu Der Bundestag hat das Wachstumspaket mit der Mehrheit von Union und FDP gebilligt. Familien, Firmen und Erben sollen damit um bis zu 8,5 Milliarden Euro entlastet werden, wenn denn auch die Lnder zustimmen.
09-12-04 focus.de
Bundestag - Hitzige Debatte ber Wachstumspaket Das erste Gesetz der neuen Regierung soll das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Tut es aber nicht, kritisiert die SPD. Auch aus den eigenen Reihen wird der Ruf nach einem Ende der Ausgabepolitik laut - nicht nur aus den chronisch zerstrittenen Lndern.
09-12-04 focus.de
Bundestag - Libanon- und Anti-Terror-Einsatz ebenfalls verlngert Nach dem Bundeswehr-Einsatz am Hindukusch hat der Bundestag auch die Mandate fr den Kampf gegen den Waffenschmuggel vor der libanesischen Kste und die Anti-Terror-Operation Enduring Freedom verlngert.
09-12-03 focus.de
Afghanistan - Mandat verlngert, Guttenberg korrigiert Der Bundestag hat beschlossen, dass deutsche Soldaten ein weiteres Jahr in Afghanistan bleiben. Gleichzeitig musste Verteidigungsminister Guttenberg seine Bewertung der umstrittenen Tanklaster-Bombardierung zurcknehmen.
09-12-03 focus.de
Afghanistan - Zoff um Kundus-Untersuchungsausschuss Eine Verlngerung des Mandats fr den Afghanistan-Einsatz durch den Bundestag gilt als sicher. Damit enden aber schon die Gemeinsamkeiten. Beispiel Untersuchungsausschuss zum Luftangriff in Kundus: Die jetzige Regelung hlt die Linke fr "grundgesetzwidrig und gefhrlich".
09-12-03 focus.de
Westerwelle/Steinbach - Treffen bringt keine Annherung Whrend im Bundestag die Afghanistan-Affre tobte, trafen sich Auenminister Westerwelle und Vertriebenenprsidentin Steinbach im Reichstag zu einem Vier-Augen-Gesprch. Das Ergebnis ist ernchternd.
09-11-27 focus.de
Franz Josef Jung - Opposition bleibt bei Rcktrittsforderungen Ex-Verteidigungsminister Jung sieht keinen Grund, fr das Informationsdesaster nach dem Luftangriff in Afghanistan Verantwortung zu bernehmen. Die Opposition beschwichtigte er mit seiner kurzen Erklrung im Bundestag allerdings nicht.
09-11-26 focus.de
Afghanistan-Affre - Jung kndigt Stellungnahme an Im Laufe des Tages will sich Ex-Verteidigungsminister Jung im Bundestag zu den Vorwrfen in der Afghanistan-Affre erklren. Er wolle vorerst die auch fr ihn neuen Unterlagen ber zivile Opfer prfen. Der SPD-Versuch, ihn direkt per Hammelsprung aufs Podium zu hieven, scheiterte.
09-11-26 focus.de
Steinmeier - SPD will OEF-Mandat nicht verlngern Die SPD vollzieht in der Auenpolitik einen Kursschwenk. Wie Fraktionschef Steinmeier FOCUS Online besttigte, werde die SPD im Bundestag gegen eine weitere Bundeswehr-Beteiligung am Anti-Terroreinsatz OEF stimmen. Von den FOCUS-Korrespondenten R. Prtner und T. Wiegold, Berlin
09-11-20 focus.de