Bundestag
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Bundestagsneulinge - Am Flgel der Macht Allem Anfang wohnt auch Chaos inne. Den Neuen im Bundestag fllt die Orientierung noch schwer, doch der Empfang ist herzlich. So wie fr die grne Pianistin Agnes Krumwiede. Von FOCUS-Online-Redakteurin S. Tjong, Berlin
09-10-01 focus.de
Brandenburg/Schleswig-Holstein - Platzeck und Carstensen siegreich Brandenburg und Schleswig-Holstein haben parallel zum Bundestag einen neuen Landtag gewhlt. Im Osten feierte die SPD ihren Erfolg, im Norden die CDU - mit Einschrnkungen.
09-09-27 focus.de
Bundespräsident Horst Köhler unterschreibt EU-Begleitgesetze Berlin, 23. September (AFP) - Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat hat Bundespräsident Horst Köhler die Begleitgesetze zur Umsetzung des Lissabon-Vertrages unterschrieben.
09-09-23 Yahoo! Nachrichten
Lissabon-Vertrag - Mehr Mitsprache in der EU Deutschland hat endgltig den Weg fr den EU-Reformvertrag von Lissabon frei gemacht. Nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat fr die vier Begleitgesetze. Die Folge: Beide Parlamente erhalten damit mehr Mitspracherechte in Europa.
09-09-18 focus.de
TV-Diskussion - Kanzlerkandidaten lassen Spitzenrunde platzen Erst sagte die Kanzlerin ab, nun auch ihr Herausforderer. Aus Mangel an Spitzenkandidaten blst das ZDF die TV-Runde mit allen im Bundestag vertretetenen Parteien ab. FDP-Chef Westerwelle schumt.
09-09-16 focus.de
Bundestag macht Weg für EU-Reformvertrag von Lissabon frei Berlin, 8. September (AFP) - Mit Verabschiedung der neuen Begleitgesetze hat der Bundestag den Weg für den EU-Reformvertrag von Lissabon frei gemacht.
09-09-08 Yahoo! Nachrichten
EU - Bundestag strkt eigene Mitsprache Der Bundestag hat den Weg fr den EU-Reformvertrag freigemacht. Damit die Union geschlossen abstimmt, machte CDU-Chefin Merkel der CSU ein Zugestndnis.
09-09-08 focus.de
Bundestag verabschiedet EU-Begleitgesetze Berlin, 8. September (AFP) - Der Bundestag hat die neuen EU-Begleitgesetze verabschiedet.
09-09-08 Yahoo! Nachrichten
Steinmeier kritisiert Europapolitik von CDU/CSU Berlin, 8. September (AFP) - Vor der Verabschiedung des Begleitgesetzes zum Lissaboner EU-Vertrag im Bundestag hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Europa-Politik der Union und insbesondere das Verhalten der CSU kritisiert.
09-09-08 Yahoo! Nachrichten
Bundestag entscheidet über EU-Begleitgesetze Berlin, 7. September (AFP) - Der Bundestag befasst sich heute auf seiner Sondersitzung mit der EU-Politik und der Rehabilitierung von sogenannten Kriegsverrätern der NS-Zeit.
09-09-08 Yahoo! Nachrichten
Afghanistan - Bundeswehr zieht angeblich 2015 ab Die Bundesregierung plant offenbar einen schrittweisen Rckzug der Bundeswehr aus Afghanistan von 2015 an. Linken-Chef Lafontaine drngt gar auf einen Abzug bis sptestens 2011. Kanzlerin Merkel will sich im Bundestag dazu erklren.
09-09-08 focus.de
Oppermann sieht Bundestag in EU-Fragen vor Herausforderungen Berlin, 5. September (AFP) - Mit den neuen EU-Begleitgesetzen, die am Dienstag verabschiedet werden sollen, steht der Bundestag nach den Worten des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, vor einer großen Herausforderung.
09-09-05 Yahoo! Nachrichten
Begleitgesetz zum EU-Vertrag - CSU-Politiker schiet quer Mit einem Bekenntnis zur Europafreundlichkeit will die Unionsfraktion die SPD fr eine gemeinsame Bundestag-Resolution zum Lissabon-Vertrag gewinnen. Bei Beratungen im Ausschuss irritierte ein CSU-Abgeordneter allerdings auch Vertreter der CDU.
09-09-02 focus.de
Parteien zufrieden mit neuem EU-Begleitgesetz Berlin, 26. August (AFP) - Zwei Monate nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum EU-Reformvertrag von Lissabon hat das neue Begleitgesetz die erste Lesung im Bundestag passiert.
09-08-26 Yahoo! Nachrichten
EU - Bundestag bekommt bei Europa-Politik mehr Rechte Der Bundestag wird bei Europa-Entscheidungen mehr Mitbestimmungsrechte bekommen. In einer Sondersitzung zeichnete sich eine breite Mehrheit fr die neuen Begleitgesetze zum EU-Reformvertrag ab.
09-08-26 focus.de