Innenminister
Thematische Informationen'Innenminister' - Site: 3
Verfassungsschutzbericht - Islamismus bleibt größte Bedrohung Nach Einschätzung von Innenminister Schäuble geht von islamistischen Terroristen wie der Sauerländer Terrorzelle nach wie vor die größte Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands aus. Es sei allein der professionellen Arbeit der nationalen Sicherheitsbehörden und ihrer Partnerdienste zu verdanken, dass es noch nicht zu Terroranschlägen gekommen sei.
08-05-15 focus.de
Mitten aus Berlin - Privates muss privat bleiben auch bei Managern Justizministerin Zypries ermahnt den Innenminister oft und gern in Datenschutz-Dingen, doch bei Managern würde sie intimste Daten jedem zugänglich machen: das Gehalt. Von FOCUS-Korrespondent H. Krumrey
08-04-29 focus.de
FOCUS-Interview - Schäuble warnt vor Schwächung des BND Der Innenminister spricht im FOCUS-Interview über seine Sorge um deutsche Polizisten in Afghanistan, die Angst vor einem Überwachungsstaat und das Belauschen islamischer Geistlicher.
08-04-26 focus.de
Nebeneinkünfte - Schily bleibt stur Ex-Innenminister Otto Schily will das vom Bundestag gegen ihn verhängte Ordnungsgeld von 22000 Euro nicht akzeptieren. Er beruft sich auf seine Schweigepflicht als Anwalt - und schwärzt Friedrich Merz an.
08-04-24 focus.de
Irak - Exodus nach Deutschland Hunderttausende Christen fliehen aus dem Irak. Innenminister Schäuble will einen Teil von ihnen aufnehmen. Das reicht dem UN-Hilfswerk nicht, zählen doch auch Schiiten und Sunniten zu den Verfolgten. Von FOCUS-Online-Redakteurin S. Tjong
08-04-19 focus.de
Spähangriff - FDP droht mit Karlsruhe Nach dem beigelegten Streit um Online-Durchsuchungen erhitzt die im neuen BKA-Gesetz geplante Video-Ausspähung von Wohnungen die Gemüter. Die Grünen sprechen von "Überwachungswahn". Der frühere FDP-Innenminister Baum droht mit einer neuen Verfassungsklage.
08-04-18 focus.de
Irak - Schäuble irritiert mit Hilfsplan Innenminister Schäuble macht sich bei seinen EU-Kollegen für die Aufnahme irakischer Christen in Europa stark - und handelt sich damit den Vorwurf der Diskriminierung gegenüber anderen Religionen ein.
08-04-18 focus.de
EU-Innenminister beraten über Flüchtlinge und Abschiebung Bundesinnenminister Wolfgang
Schäuble (CDU) stößt mit seinem Vorstoß
zur Aufnahme verfolgter Christen aus dem Irak in der
Europäischen Union auf Skepsis.
08-04-18 Yahoo! Nachrichten
Online-Durchsuchung - SPD-Fraktion bleibt skeptisch Justizministerin Zypries hat bei der Online-Durchsuchung einen Kompromiss mit Innenminister Schäuble gefunden, doch die SPD-Fraktion bleibt misstrauisch - und ärgert damit den Koalitionspartner.
08-04-16 focus.de
Online-Durchsuchungen - Spähen nur per Kabel Nach monatelangem Ringen haben sich Innenminister Schäuble und Justizministerin Zypries auf eine gesetzliche Grundlage für die Online-Durchsuchungen geeinigt. Das Eindringen in Wohnungen soll aber tabu bleiben.
08-04-15 focus.de
Sicherheit - Schäuble verteidigt Kameras im Supermarkt Nach Ansicht von Innenminister Schäuble funktioniert soziale Kontrolle allein nicht mehr - und muss daher durch Überwachungen per Video ergänzt oder ersetzt werden.
08-04-12 focus.de
NPD - Zentralrat der Juden für Parteiverbot Die Debatte um ein NPD-Verbot wird vor den Beratungen der Innenminister heftiger. Neben dem Zentralrat der Juden dringt auch SPD-Innenexperte Edathy auf ein Verbot.
08-04-12 focus.de
Libyen-Affäre - Ausbilder Vorhut für Schäuble? Der Libyen-Einsatz einer deutschen Sicherheitsfirma könnte Innenminister Wolfgang Schäuble im Kontakt mit der Gaddafi-#2 gedient haben. Das hält zumindest die SPD für möglich.
08-04-09 focus.de
Thüringen - Innenminister schmeißt hin Thüringens Innenminister Karl Heinz Gasser (CDU) ist überraschend zurückgetreten. Genaue Gründe wurden von der Staatskanzlei in Erfurt nicht genannt.
08-04-08 focus.de
NPD-Verbotsverfahren - Jeder gegen jeden Der Streit um ein neues NPD-Verbot spitzt sich zu. Innenminister Schäuble wirft der SPD eine Scheindebatte vor. Der Koalitionspartner wolle nur vom peinlichen Umgang mit der Linkspartei ablenken. Allerdings steht auch Schäuble selbst in der Kritik.
08-04-05 focus.de