Innenminister
Thematische Informationen'Innenminister' - Site: 5
EU-Innenminister für umstrittene Fluggastdaten-Auswertung Die
europäischen Innenminister unterstützen den
umstrittenen Plan, die Daten von Flugreisenden für den
Kampf gegen den Terrorismus zu nutzen.
08-01-25 Yahoo! Nachrichten
EU-Innenminister nennen Schengen-Erweiterung erfolgreich Gut einen
Monat nach dem Fall der Grenzkontrollen zu den meisten neuen
EU-Staaten haben die europäischen Innenminister eine
positive Bilanz gezogen.
08-01-25 Yahoo! Nachrichten
EU-Innenminister ziehen Bilanz über Schengen-Erweiterung Die
europäischen Innenminister beraten heute über die
Zusammenarbeit in der Asyl- und Einwanderungspolitik.
08-01-24 Yahoo! Nachrichten
Innere Sicherheit - Schäuble verbittet sich Rat der Verfassungsrichter Innenminister Schäuble hat das Verfassungsgericht bei der Formulierung des Luftsicherheitsgesetzes ungewohnt deutlich kritisiert. Er wirft ihm vor, seine Kompetenz zu überschreiten.
08-01-20 focus.de
Sicherheit - Streit um geplante Online-Durchsuchung Mit seiner Ankündigung in FOCUS, auf eigene Faust mit der umstrittenen Online-Durchsuchung zu beginnen, erntet Bayerns Innenminister harsche Kritik. Politiker von SPD und FDP werfen ihm Profilierungssucht vor. Von FOCUS-Online-Redakteur D. Neuerer
08-01-19 focus.de
Online-Razzien - Bayern plant Alleingang Bayern will seinem Verfassungsschutz im Alleingang das Ausspähen von Computern ermöglichen. Innenminister Joachim Herrmann kündigte im FOCUS einen entsprechenden Gesetzentwurf an.
08-01-19 focus.de
Jugendstrafrecht - Gemäßigte Töne der CSU Zu seinen Zeiten als bayerischer Innenminister galt Beckstein als Scharfmacher. In der Gewaltdebatte hält er sich auffallend mit markigen Sprüchen zurück. Auch seine Reaktion auf Kochs Vorschlag zur Anwendung des Jugendstrafrechts auf Unter-14-Jährige ist verhalten. Von FOCUS-Online-Redakteurin S. Tjong
08-01-14 focus.de
Ex-RAF-Terroristen - Politiker streiten über Beugehaft Innenminister Schäuble hat die Beugehaft-Anordnung des Bundesgerichtshofs gegen ehemalige RAF-Mitglieder begrüßt. Der frühere Terroristen-Anwalt Ströbele nannte sie unverhältnismäßig.
08-01-03 focus.de
Kroatien - Jagdausflug kostet Minister den Posten Eine Wildschweinjagd mit einem mutmaßlichen Kriegsverbrecher hat Kroatiens Innenminister in die Enge getrieben. Ivica Kirin zog die Konsequenzen und trat zurück.
07-12-29 focus.de
Studie - Muslime fühlen sich von Schäuble übergangen Der PR-Effekt war beachtlich, den Innenminister Schäuble für seine Islam-Studie einheimste. Doch was der CDU-Mann als neu verkaufte, ist schon seit langem bekannt, kritisieren Muslime. Von FOCUS-Online-Redakteur D. Neuerer
07-12-21 focus.de
Nebeneinkünfte - Unmut über Schily wächst In der SPD formiert sich Widerstand gegen Ex-Innenminister Schily, weil er seine Nebeneinkünfte nicht offen legen will. In der Fraktion wird der Ruf laut, dass der Parteikollege Strafe zahlen soll.
07-12-14 focus.de
Wolfgang Schäuble - Scientology sucht politische Macht Innenminister Schäuble warnt davor, dass Scientology in Deutschland "politische Macht und Einfluss zu erringen" versucht. Ein Verbot hält selbst er für schwierig. Er plädiert für eine verstärkte Aufklärung über die Organisation.
07-12-09 focus.de
Scientology-Verbot - Länder-Vorstoß findet wenig Unterstützung Bekämpfen oder verbieten? Über den Umgang mit Scientology ist ein heftiger Streit entbrannt. Im Zentrum der Debatte: der Beschluss der Innenminister, ein Verbot der Organisation zu prüfen.
07-12-08 focus.de
Staatsrechtler - Scientology-Verbot "hochproblematisch" Der Berliner Staatsrechtler Battis bezweifelt, dass man Scientology verbieten kann. Die Argumente der Innenminister könne man auch auf die katholische Kirche anwenden, sagt er. Von FOCUS-Online-Redakteur D. Neuerer
07-12-08 focus.de
Scientology - Länder verstärken Aufklärung Neben der angekündigten Prüfung eines Verbotsverfahrens wollen die Innenminister auch eine Informationskampagne gegen die Scientology-Organisation starten.
07-12-08 focus.de