Innenminister
Thematische Informationen'Innenminister' - Site: 7
Parteien - Unionsländer gegen neues NPD-Verbotsverfahren Die Unionsländer lehnen eine von den SPD-Innenministern angestrebte Länderinitiative für ein NPD-Verbot ab. Hessens Innenminister plädiert dafür, weiterhin auf den politischen Kampf und V-Leute zu setzen.
07-11-01 focus.de
NS-Debatte - Schönbohm verteidigt Eva Herman Brandenburgs Innenminister Schönbohm nimmt Ex-"Tagesschau"-Sprecherin Herman wegen ihrer umstrittenen NS-Äußerungen in Schutz. Die Linkspartei fordert seinen Rücktritt.
07-10-27 focus.de
Bundeskriminalamt - Herrmann gegen Super-Polizeibehörde Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Widerstand gegen die Pläne von Wolfgang Schäuble angekündigt, das BKA zu einer Super-Polizeibehörde auszubauen.
07-10-27 focus.de
RAF-Gedenkfeier - Schäuble kritisiert Auftritte von Ex-Terroristen 30 Jahre nach der Ermordung des damaligen Arbeitgeberpräsidenten Schleyer hat die Bundesregierung der RAF-Opfer gedacht. Innenminister Schäuble prangerte die Medienauftritte von Ex-Terroristen an.
07-10-24 focus.de
SPD-#0 für neuen Anlauf Die SPD-Innenminister der Länder erwägen, ein neues NPD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Der rheinländische-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) kündigte an, das...
07-10-24 web.de
Reformdebatte - Schäuble hält SPD für "bescheuert" Im Streit um die Agenda 2010 liegen die Nerven blank: Innenminister Schäuble nennt den Koalitionspartner "bescheuert". Die Grünen befürchten, dass sich die Sozialdemokraten mit ihrem Krieg selbst schwächen.
07-10-21 focus.de
Bayern - CSU-Fraktionschef Herrmann wird Innenminister Knapp eine Woche nach der Wahl von Günther Beckstein (CSU) zum bayerischen Ministerpräsidenten sind die wichtigsten Entscheidungen für sein neues Kabinett gefallen.
07-10-15 focus.de
Datenschutz - Schaar befürchtet Ende der Privatsphäre Der Datenschutzbeauftragte Schaar warnt vor dem Ende der Privatsphäre. Innenminister Schäuble aber erinnert sich bei Online-Durchsuchungen an Besuche bei der Oma. Von FOCUS-Korrespondent A. Fuhrer
07-10-09 focus.de
Beckstein - Mein Herz schlägt für ganz Bayern Der bayerische Landtag hat den bisherigen Innenminister Günther Beckstein zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er erhielt bei der Abstimmung 122 von 178 abgegebenen Stimmen, zwei weniger als erwartet.
07-10-09 focus.de
Bayern - Ein Franke wird Ministerpräsident Neun Tage nach dem offiziellen Rücktritt Stoibers wird der Landtag den bisherigen Innenminister Beckstein zum neuen bayerischen Ministerpräsidenten wählen.
07-10-09 focus.de
Sachsen rüstet sich für Wegfall der Grenzkontrollen Angesichts des Anfang 2008 geplanten Wegfalls der Personenkontrollen an der Grenze zu Polen und Tschechien will Sachsen seine Verkehrsüberwachung auf Bundesstraßen und Autobahnen verstärken. Auch die Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden in den beiden Nachbarländern soll enger werden, wie Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) der Chemnitzer «Freien ...
07-10-08 Yahoo! Nachrichten
EU-Innenminister beraten über Terrorabwehr Die europäischen Innenminister haben in Lissabon Beratungen über eine verstärkte Terrorabwehr aufgenommen.
07-10-01 Yahoo! Nachrichten
Sicherheit - Struck wirft Schäuble martialisches Gerede vor SPD-Fraktionschef Struck geht mit Innenminister Schäuble im Streit um die Verschärfung der Sicherheitsgesetze hart ins Gericht: Dieser militarisiere mit seinem "martialischen Gerede" die Innenpolitik.
07-09-30 focus.de
Terrorabwehr - Schäuble setzt auf militärische Mittel Der Innenminister hat bekräftigt, dass es terroristische Gefahren aus der Luft und von der See gebe, die nur militärisch abgewehrt werden könnten. Zur Sicherheitslage sagte er: "Deutschland ist nicht im Kriegszustand."
07-09-24 focus.de
Terrorismus - Beckstein warnt vor Anschlägen mit Schiffen Ein Einsatz der Bundeswehr im Anti-Terror-Kampf im Inland darf nach Ansicht von Bayerns Innenminister Beckstein nicht auf den Luftraum beschränkt bleiben. Er befürchtet, dass Terroristen mit Sprengstoff beladenen Schiffen in die Häfen fahren.
07-09-21 focus.de