Koalition
Thematische Informationen'Koalition' - Site: 6
Armutsbericht - Union und FDP sorgen sich um Mittelschicht Der neue Armutsbericht entzweit die Koalition. Politiker aus Union und FDP wollen die Mitte entlasten. In der SPD wird dagegen der Ruf nach der Wiedereinführung der Vermögensteuer lauter - um Reiche zur Verantwortung zu ziehen.
08-05-19 focus.de
Ministerrücktritte - Regierungskrise in Pakistan eskaliert Im Februar siegte die Opposition bei den Parlamentswahlen in Pakistan, nun steht die Koalition gegen Präsident Musharraf vor dem Scheitern: Neun Minister haben ihren Rücktritt erklärt.
08-05-13 focus.de
Sexualstrafrecht - Große Koalition entschärft Pläne Die große Koalition fasst ihre Pläne für ein strengeres Sexualstrafrecht doch enger als zunächst geplant. Sie reagiert damit auf Kritik von Experten, die vor der Kriminalisierung von normalen Annäherungsversuchen zwischen Teenagern gewarnt hatten.
08-05-13 focus.de
Koalition - Glos stellt Sparziel in Frage Wirtschaftsminister Michael Glos hat das Ziel von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Frage gestellt, spätestens 2011 einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden aufzustellen.
08-05-12 focus.de
Koalitionsoptionen - Links-Abbieger in der SPD Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg beunruhigt die Sozialdemokraten. Nun wollen einige Abgeordnete überprüfen, ob die Linkspartei für die SPD tabu bleiben muss.
08-05-10 focus.de
Diätenpläne - Opposition appelliert ans Gewissen Die geplante Diätenerhöhung bringt die große Koalition ins Schwitzen. Die Opposition griff Union und SPD wegen des Vorhabens scharf an und versuchte, schwankende Abgeordnete auf ihre Seite zu ziehen.
08-05-09 focus.de
Diätenerhöhung - Steuerzahlerbund wirft Koalition Gesetzesbruch vor Die Diätenpläne der großen Koalition verstoßen nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler gegen geltendes Gesetz. Erst im Jahr 2010 sei die nächste Erhöhung möglich.
08-05-08 focus.de
Hamburg - Beust mit Oppositionsstimme wiedergewählt Die erste schwarz-grüne Landesregierung in Deutschland ist im Amt: CDU-Mann Ole von Beust wurde erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt - mit einer Stimme mehr, als seine Koalition hat.
08-05-07 focus.de
Diätenerhöhung - Widerstand innerhalb der Koalition Das Bundeskabinett hat den Weg für die Diätenerhöhung für Abgeordnete geebnet. Der entsprechende Beschluss ist allerdings umstritten. Mehrere SPD-Politiker kündigten an, dagegen stimmen zu wollen.
08-05-07 focus.de
FDP-Berechnung - Staat kassiert zwölf Milliarden zusätzlich Die Steuer- und Abgabenbelastung der Bürger ist seit dem Amtsantritt der großen Koalition nach Berechnungen der FDP in zweistelliger Milliardenhöhe gestiegen.
08-05-05 focus.de
Steuern - Roman Herzog mahnt Reform an Alt-Bundespräsident Herzog hat die große Koalition zu Steuersenkungen aufgefordert. Das von der CSU vorgelegte Konzept stößt unterdessen nur in den Reihen der Union auf Zustimmung.
08-05-04 focus.de
Koalition - Weiter Zoff um Mindestlohn Im Dauerstreit um die Einführung von Mindestlöhnen verhärten sich in der großen Koalition die Fronten. Laut Fraktionschef Kauder lehnt die Union entsprechende Schritte in der Zeitarbeitsbranche ab.
08-05-02 focus.de
Koalition - Steinbrück wirft Huber Unseriosität vor Nur wenige Stunden nach der Einigung über die Teilprivatisierung der Bahn streiten Union und SPD bereits wieder. Dass CSU-Chef Huber weiter auf die Wiedereinführung der Pendlerpauschale dringt, erbost Finanzminister Steinbrück.
08-04-29 focus.de
Hamburg - Grüne Basis sagt "Ja" zur CDU Die erste schwarz-grüne Koalition in Deutschland ist fast perfekt: Mit deutlicher Mehrheit stimmte ein Parteitag der Grün-Alternativen Liste dem Koalitionsvertrag mit der CDU zu.
08-04-27 focus.de
Koalition - Neuer Streit über Bahnreform in Sicht In der Koalition zeichnet sich neuer Streit über die Bahnreform ab. CSU-Chef Huber fordert, dass die Privatisierungserlöse ausschließlich zum Nutzen der Bürger verwendet werden.
08-04-24 focus.de