Regierung
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Hartz-IV-Stze - "Die Berechnung vermittelt den Eindruck von Willkr" Karlsruhe hatte transparentere Hartz-IV-Regelungen verlangt. Nach Ansicht des Sozialrechtlers Eberhard Eichenhofer hat die Regierung die Forderung nicht erfllt. Ein Dilemma, wie der Professor im FOCUS-Online-Interview erlutert.
10-09-27 focus.de
Hartz-IV-Reform - Wasser statt Bier Nur fnf Euro mehr und die Streichung der Zigaretten- und Alkohol-Pauschale. Auch fr Urlaube, Restaurantbesuche und Schmuck ist kein Geld vorgesehen. Die Opposition ist emprt ber die geplante Hartz-IV-Reform der Regierung - und droht mit einer Blockade im Bundesrat.
10-09-27 focus.de
Freilassung von Kapitn - Japan beugt sich Chinas Druck Die Festnahme eines chinesischen Kutter-Kapitns in Japan hatte sich ber Wochen zum Politikum aufgebaut. Zuletzt drohte eine Handelskrieg zwischen den Wirtschaftsmchten - bis die Regierung in Tokio nun nachgab.
10-09-24 focus.de
Regierung - Hintergrund: Die Kanzlerin und ihre Minister Ein Jahr nach dem Wahlsieg gibt es im schwarz-gelben Bundeskabinett Licht und Schatten. Eine bersicht:
10-09-24 focus.de
Sparkurs - Russland feuert 100 000 Staatsdiener Mit einer Entlassung von mindestens 100000 Staatsangestellten will die russische Regierung krftig sparen. Prsident Medwedew beschuldigt die Beamten, eine Modernisierung des Landes zu blockieren.
10-09-20 focus.de
Gipfeltreffen - Galgenfrist fr Geo-Datendienste Die Regierung hofft auf die Vernunft der Branche: Nur wenn sich Geo-Datendienste wie Google Street View binnen kurzer Zeit selbst enge Grenzen setzen, will sich der Gesetzgeber zurckhalten.
10-09-20 focus.de
Regierung - Steuerzahlerbund verlangt Umzug nach Berlin Verteidigungsminister Guttenberg hat den Stein ins Rollen gebracht, nun mahnt der Bund der Steuerzahler, nicht nachzulassen: Die Bundesregierung soll endgltig von Bonn nach Berlin umziehen.
10-09-19 focus.de
Bulgarien verteidigt Roma-Ausweisung aus Frankreich Sofia (dpa) - Bulgariens Regierung hat im Streit über die Roma-Politik Frankreichs die Rückführung von Roma verteidigt. «Das Recht auf Freizügigkeit bedeutet ...
10-09-19 Yahoo! Nachrichten
Bulgarien verteidigt Roma-Ausweisung aus Frankreich Sofia (dpa) - Die bulgarische Regierung hat die umstrittene Rückführung von Roma aus Frankreich verteidigt. «Das Recht auf Freizügigkeit bedeutet kein ...
10-09-18 Yahoo! Nachrichten
Erika Steinbach - Falscher Ton aber in der Sache richtig Ihre abflligen Bemerkungen ber den Deutschland-Beauftragten der polnischen Regierung lsten parteibergreifend einen Sturm der Entrstung aus. Doch Vertriebenenprsidentin Erika Steinbach nimmt ihre Anfeindungen gegen Wladyslaw Bartoszewski nicht zurck.
10-09-17 focus.de
Vertriebenenprsidentin - Steinbach verteidigt Angriff auf Bartoszewski Ihre abflligen Bemerkungen ber den Deutschland-Beauftragten der polnischen Regierung lsten parteibergreifend einen Sturm der Entrstung aus. Doch Vertriebenenprsidentin Erika Steinbach nimmt ihre Anfeindungen gegen Wladyslaw Bartoszewski nicht zurck.
10-09-17 focus.de
Frankreichs Regierungschef verteidigt erneut Roma-Politik Brüssel (AFP) - Der französische Premierminister François Fillon hat die Roma-Politik seiner Regierung erneut verteidigt.
10-09-16 Yahoo! Nachrichten
Frankreichs Regierungschef Fillon verteidigt erneut Roma-Politik Brüssel (AFP) - Der französische Premierminister François Fillon hat die Roma-Politik seiner Regierung erneut verteidigt.
10-09-16 Yahoo! Nachrichten
EU-Justizkommissarin Reding stellt Äußerungen zu Roma klar Brüssel (AFP) - Im Streit um die Gruppenabschiebungen von Roma in Frankreich hat EU-Justizkommissarin Viviane Reding ihre harten Äußerungen zum Vorgehen der französischen Regierung klargestellt.
10-09-15 Yahoo! Nachrichten
Roma-Ausweisungen - Frankreich emprt ber EU-Kritik Von "nicht hinnehmbar" bis "Entgleisungen" ist die Rede: Die franzsische Regierung verwahrt sich gegen den Ton, den die EU im Streit um die Roma-Abschiebungen anschlgt. Gleichzeitig zeigt sie sich aber dialogbereit.
10-09-15 focus.de